Kommentar von Nina Weißensteiner

Ein Schuss ins Knie

Kommentar | Nina Weißensteiner, 7. November 2011, 18:03

Mit dem Fall Entacher hat sich Darabos selbst die schlimmste Demütigung zugefügt

Bei allem Respekt für die Ambitionen des Verteidigungsministers, anstelle des behäbigen Bundesheeres endlich ein flexibles Berufsheer auf die Beine zu stellen: Aber jetzt ist eine Aussprache samt Entschuldigung fällig - und zwar nicht nur in irgendeinem verschwiegenen Hinterzimmer der Roßauer Kaserne, dem Amtssitz von Norbert Darabos, sondern in aller Öffentlichkeit.

Denn was der Sozialdemokrat mit seinem Generalstabschef Edmund Entacher, einem Verfechter der Wehrpflicht, seit Jahresbeginn aufgeführt hat, gleicht einem höchst unwürdigen Spektakel: Weil der oberste Militär aus dem eigenen, roten Stall Zweifel an den Plänen seines reformgetriebenen Vorgesetzten angemeldet hatte, schoss ihn Darabos kurzerhand ab - und zwar unter wilden Schlachtrufen und Beifallsgeheul der Krone. Sogar der Oberbefehlshaber des Heeres, der Bundespräsident, machte zu dem handstreichartigen Vorgehen grimmige Miene, doch Darabos ging unter dem Hinweis "Vertrauensverlust" unbeirrt zur Tagesordnung über.

Der seiner Partei stets ergebenst dienende Minister hatte allerdings nicht mit den ungewöhnlichen Steherqualitäten des Generals gerechnet: Entacher focht Darabos' Absetzungsbescheid an und hat nun prompt recht bekommen.

Doch bis es so weit war, tat Darabos noch einiges, um seinen einst höchsten, dann demontierten Beamten das Leben weiterhin schwerzumachen. Fast sieben Monate lang ließ sich der Heeresminister Zeit, um Entacher seinen "Vertrauensverlust" in einem Konvolut darzulegen - Darabos selbst hat die gesetzliche Frist für die Rechtfertigung seines Vorgehens überschritten.

Damit nicht genug, arbeitet der SPÖ-Mann angesichts der Rückkehr Entachers auf seinen alten Posten schon an einer Entmachtung seines Generalstabs, damit der rehabilitierte Staatsdiener ihm ja nicht noch einmal in die Quere kommt.

Hat der Minister mit alledem nicht endgültig jegliches Vertrauen in seine Amtsführung ruiniert? An seinen eigenen Rücktritt denkt der von Kanzler und Krone gestützte Darabos offenbar noch immer nicht, obwohl dies in jedem anderen mitteleuropäischen Land wohl längst das Gebot der Stunde wäre.

Denn Darabos hat schon ganz anderes überstanden. Mit ihm als Wahlkampfleiter eroberte die SPÖ mit dem Slogan "Mit Alfred Gusenbauer wird es keine Eurofighter geben!" den Kanzler zurück. Danach nahm Darabos als Verteidigungsminister fünfzehn von achtzehn bestellten Abfangjägern in Empfang. Um kein weiteres Versprechen verlegen, beteuerte er, wegen der Einsparungen - weniger Stück, dafür bescheiden ausgerüstet - in Bildung zu investieren. Der Ausgang auch dieses Gelöbnisses ist bekannt. Ebenso wie Darabos' jähe Kehrtwendung in Sachen Wehrpflicht.

Kann man von so einem politischen Verantwortungsträger erwarten, dass er wegen eines für ihn blamablen Bescheids den Rückzug antritt? Oder sich in aller Form entschuldigt? Wohl kaum. Die schlimmste Demütigung hat sich Darabos jedoch selbst zugefügt. Tag um Tag muss er ab heute mit jenem Beamten zusammenarbeiten, den er wegen angeblichen "Vertrauensverlusts" für alle Zeiten aus seinen Augen verbannen wollte. Willkür eines Ministers hat aber keinen Platz in dieser Republik. Dank des Falls Entacher ist zumindest das für alle gewissenhaften Beamten geklärt. (DER STANDARD, Printausgabe, 8.11.2011)

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Folgendes...
 
00
9.11.2011, 08:33
"reformgetriebener Vorgesetzter"

Frau Weissensteiner dürfte zugegebenermaßen mehr wissen als ich...

Für den Laien sah es so aus, als wäre es ein "Häupl-Getriebener" oder ein "Krone-Getriebener" Vorgesetzter.

Eines muss man sowohl Entacher als auch Darabos lassen: Für ihre Ziele sind beide bereit, einen schwierigen Weg zu gehen.

Entacher hätte:
- längst in Pension gehen können und es sich gut gehen lassen
- im letzten Interview behaupten können, dass er nicht mehr für die Wehrpflicht eintritt
- es leichter haben können

Darabos hätte:
- die Rufe seiner Vorgesetzten (Krone? Häupl? Faymann?) ignorieren können
- seriöser arbeiten können (traue ich ihm noch immer zu)
- Entacher im Job belassen können.
- seine Vertrauenswürdigkeit behalten können.

alt-heli .
04
8.11.2011, 18:13
Ein roter Zivildiener als Verteidigungsminister...

sorry - das ist genau so wie wenn ich als IT-Vertriebler den Job eines Facharztes für irgendwas annehmen würde...

Der Mann hat schlicht und ergreifend keinerlei Qualilfikationen und vor allem Begeisterung für sein Ressort.

Eigentlich ist er ein Gegner für jeden einzelnen Mitarbeiter in diesem Ressort....

meinrad
01
10.11.2011, 11:16

die anderen minister haben ja auch ned mehr einschlägige qualifikationen.

Folgendes...
 
00
9.11.2011, 08:25
Ich würde das nicht an den roten festmachen...

... und auch nicht an Zivis.

Leute, die nicht gedient haben, weil...
- sie den Zivildienst bevorzugten
- weiße Jahrgänge waren
- oder aus gesundheitlichen Gründen nicht durften
.... können genausogut Minister für LV sein.

Nur in diesem speziellen Fall - bei einem GEWISSENSGEPRÜFTEN Verweigerer, der nicht mal eine Waffe in die Hand nehmen würden, um seine Kinder oder seine Frau zu retten... Das sieht schon seltsam aus, wenn er kein Problem haben, zigtausende unter Waffen zu führen - und doch lieber zigtausend als Salär einsteckt.

Da sieht es wirklich so aus, als ob man jahrzehntelange PETA-Aktivisten zu Vorsitzenden einer Schlachter- oder Tierversuchsinnung macht.

Hier teile ich ihren Punkt vollkommen.

jumpingjack flash
00
9.11.2011, 10:20

also damals als ich vor der komissionstand war die befürwortung vopn verteidigung der famile bzw. notwehr kein grund nicht zivildiener zu werden.
nahezu 100% der tierschutzaktivisten haben früher fleisch gegessen :-)

Michael B.1
40
8.11.2011, 17:48
Traurig,

dass der 2te Minister in der Regierung (neben Schmidt), der nachvollziehbare Sachpolitik machen will, sich auch mit parteieigenen Verhinderern auseinandersetzen muss. Die strategische Entwicklung zu planen ist durchaus in der Verantwortungdes Ministers. Wenn sein wichtigster Mann der ausführenden Ebene Zweifel an der Machbarkeit des Plans hat, stehen ihm alle internen Möglichkeiten zu. In die Medien damit zu gehen, heißt seinem Vorgesetzten in den Rücken fallen! Good Luck, Herr Minister! Auch Ministerin Schmidt ist nach extrem mühevollen Prozessen dabei, den Erfolg zu ernten.

cjlpa
02
9.11.2011, 00:15
Ihr selektives Gedächnis möchte ich haben...

Aber bestimmt hatte die 180-Grad-Wende vom Norbert D. nichts mit der Wahl des Michi H., den Wünschen des Hans D. und den parteipolitischen Taktierereien der Laura R. zu tun.... bestimmt nicht!

Loomy
00
8.11.2011, 17:12
"Mit dem Fall Entacher hat sich Darabos selbst die schlimmste Demütigung zugefügt"

Ja

der Entacher hat studiert; aber nicht, das gelbe vom Ei

Folgendes...
 
15
8.11.2011, 15:42
"behäbigen Bundesheeres" ?

1991 waren wir beim Scharfschießen...

Plötzlich kam ein PuchG, sprach mit unserem Kommandanten - und wir verlegten unverzüglich in die Kaserne zurück. Erst nach einer Stunde hörte man im Radio von den ersten Schüssen im Jugoslawienkrieg.

Ich war bass erstaunt, dass das finanziell ausgeblutete - und durch einen Assistenzeinsatz geschwächte - Bundesheer so schnell reagieren konnte. Von "behäbig" merkte ich da nichts.

trampelpfad
21
8.11.2011, 15:59
Plötzlich kam ein PuchG, sprach mit unserem Kommandanten?

Hatten die damals noch keinen Funk, um mobil zu machen und fuhren per Allrad durch die Lande und sprachen mit den Gruppenkommandanten? - Wappler oder Wachler - unser Heer :-o

Was für einen Rang "belegte damals der ins GeRede gekommene" General?

Folgendes...
 
13
8.11.2011, 16:42
Nun ja...

Kompanien, die gerade unterwegs waren, hatten keine Funkgeräte mit, die bis in die Kasernen reichen... Wäre ja auch absurd teuer, das so überzubevorraten.

Und auf Handies wollte man sich nicht verlassen.
Von wo der PuchG kam (Schießplatzkommando oder Kaserne) kann ich nicht sagen.

Und ja, "
Plötzlich kam ein PuchG, sprach mit unserem Kommandanten" war besch*en formuliert :-D

Bodo Steinbrech
36
8.11.2011, 15:28
Wenn ein Minister die Verfassung ignoriert und mit falschen Zahlen spielt

dann bin ich froh, wenn sich ein Beamter findet, der nicht nur "Ja und Amen" dazu sagt.

Bezeichnenderweise traute sich das nur ein Beamter, der "nichts mehr werden" will/bzw. kann - denn für Entacher gehst nicht mehr höher.

Alle anderen - die ja auf Grund ihrer Pragmatisierung ebenfalls locker widersprechen hätten können, ja sogar müssen - haben ja brav die Klappe gehalten.

Ein Beispiel, warum Pragmatisierung eigentlich nichts bringt.

Die Tibetanische Gebetsmühle
 
12
8.11.2011, 17:28
Ja und nicht vergessen,

die den Betrieb aufrechterhalten, sind nicht die BM, sondern die Beamten, vor allem die ranghohen, so schau ma aus....

RationalMensch
16
8.11.2011, 16:22
Pragmatisierung höchster Posten

bringt sehr wohl etwas, nämlich gerade oft sachliche und parteiunabhängig arbeitende Beamten keiner parteilichen Willkür auszuliefern.
Entacher hat wie oben bereits bemerkt nichts mehr zu verlieren und hat deshalb nicht 'geguscht'. Respekt vor dem Mann, wenn auch nur ein einziger Politiker annähernd dessen Kragenweite hätte dann wäre es wohl besser bestellt um dieses Land.
Und der rote Sauhaufen wird auch noch von der Krone unterstützt. Nicht das die andren Parteien besser wären, die haben auch ihre Probleme. Ich denke sowieso dass sich hier im Forum hauptsächlich Politikverdrossene wiederfinden die mit längst überholten Parteiideologien ala 'ich bin gut, du bist böse' nichts anfangen können.

Bodo Steinbrech
00
9.11.2011, 15:24
Respekt vor Entacher ... ja, bedingt

Aber leider funktioniert Pragmatisierung nicht, weil die Beamten eben NICHT unabhängig/bzw. vor Partei/Politikerwillkür geschützt sind.

Kein Beamter, der noch was werden will, traut sich widersprechen, weil er ansonsten bei der nächsten Berufung durch die Finger schaut und ein anderer williger Jasager die Kariereleiter hinauffällt.

Darum ist die Pragmatisierung sinnlos - auch wenn sie theoretisch gut unf richtig wäre.

Aber leider gibts nur in der Theorie keinen Unterschied zwischen Theorie und Praxis.

Betriebsdesaster-facebook.com/betriebsdesaster
12
8.11.2011, 14:39
warum sind die männer des ...

... bundesheeres immer so gut durchtrainiert?

Gianni52
01
8.11.2011, 14:37
Es ging um die Wehrpflicht - ursprünglich

Der österreichische männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig. Die Wehrpflicht ist als eine Naturalsteuer anzusehen. Fällt diese weg, muss diese "Naturalsteuer" anderweitig aufgebracht werden.
Mehr Geld für ein Berufsheer? Kaum vorstellbar bei der derzeitigen Budgetlage.
Die fehlenden Reformen treiben Österreich in die Krise und die Politik ist unfähig oder unwillig Reformen durchzuführen.

Van_Tom
23
8.11.2011, 14:34

"Dank des Falls Entacher ist zumindest das für alle gewissenhaften Beamten geklärt."

Sehr löblich, dass sie das Eigenschaftswort "gewissenhaften" anführen. Bei vielen Argumenten geben ich Ihnen teilweise Recht, bleibt bei Ihrem Kommentar jedoch unerwähnt, dass Blau-Schwarz die (T)eurofighter geordert haben.

Zum Thema Beamten finde ich es persönlich sehr gut, dass die Kommission sich weder von der Presse noch von einem Minister einschüchtern haben lassen. Für eine Verwaltungsreform jedoch ein tiefer Rückschlag der beweist, dass festgefahrene Gegebenheiten in Österreich kaum bzw. schwer zu ändern sind.

Fakt ist aber, dass über ein Berufsheer das Parlament zu entscheiden hat. Weder ein Minister noch ein Beamter!

Kein Kommentar
02
8.11.2011, 17:40
Welcher Rückschlag??????

Noch wenige Monate vor Entachers Absetzung bezeichnete Darabos die allgemeine Wehrpflicht als in "Stein gemeiselt".

Dann kamen der Wiener Wahlkampf, Häupl und die Krone und der Darabos'sche Stein bröckelte in Rekordtempo. Entacher zitierte sein eigenen Chef und wurde aus gekränkter Eitelkeit verstoßen.

Typen wie der burgenländische Dümmling sind ein Tiefschlag in jeglicher Hinsicht. Gäbe es noch intelligente Politiker mit Rückgrat wäre wohl auch eine Verwaltungsreform durchzubringen......

wurm83
 
54
8.11.2011, 14:24
also ich kenn das nciht anders

wenn ich eine abteilung oder ein team von einem kollegen übernehme und einer von meinen zukünftigen untergebenen sagt mir von anfang an, dass er mein konzept nicht mittragen will, dann ist der weg...

ich mein, dass ist meine ganze aufgabe als chef, eine richtung vorzugeben, will das mein untergebener nicht, dann muss er sich etwas andres suchen...

ich rede hier nciht von kleinigkeiten, da kann mankompromisse schließen...aber die grobe richtung gibt der chef vor!

btw. einen general der einen "befehl" verweigert empfinde ich als sehr schlechtes vorbild...immerhin ist das halt die natur des bundesheer: ober sticht unter!

wie will der general jetzt seinen rekruten erklären, dass sie befehle zu befolgen haben?

Schnurz Homunculus
27
8.11.2011, 15:10

1) das Ganze handelt nicht in der Privatwirtschaft
2) die Gewerkschaft würde eine solche Entlassung sofort bekämpfen und der Betroffene würde auch vor dem Arbeits- und Sozialgericht obsiegen
3) der General hat keinen Befehl verweigert, er hat seine Meinung dazu geäußert. Auch hat er die Verfassung eingemahnt.

Darabos sollte lieber Martinigansln auf die Weide führen als noch weiter Unheil anzurichten

wurm83
 
11
8.11.2011, 15:48
also ich war beim BH

und da ist mir ganz genau erklärt wqorden wie das ist mit dem "eigene meinung äussern" und so...

man stelle sich vor: ALLE ZUR STAKO antreten....

und einer schreit zurück: ICH FINDE ABER IN EINER STUNDE WÄRE BESSER....hahahahaha

wurm83
 
02
8.11.2011, 15:43
na klar hat er einen befehl verweigert

danke für die auflage mit der privatwirtschaft...

denn einem untergebenen kann ich natürlich befehlen sich nicht in der öffentlichkeit über ein thema zu äussern!

das ist sogar in der privatwirtschaft möglich, selbst hier gibt es klauseln die mir verbieten über bestimmte dinge in der öffentlichkeit zu reden!

aber beim budnesheer ist das ganz einfach, da gibts eben keine eigene meinung!

Schnurz Homunculus
01
9.11.2011, 13:26
Dann beschäftigen Sie sich einfach mit unserer Verfassung

und der dort genannten Gewaltentrennung.

Der Minister (lat. Diener) ist teil der Exekutive und muss die Gesetze der Legislative (Parlament) umsetzen. Wenn der politische Primat Darabos also ein anderes Gesetz will, dann muss er die Mehrheit im Parlament davon überzeugen, damit das Gesetz dementsprechend geändert wird. DANN kann er daran gehen, dieses Gesetz umzusetzen.

Im vorliegenden Fall hat Darabos geglaubt, dass es genügt, Sozialist zu sein und damit allen Parteifreunden vorschreiben zu können, was und wie sie denken dürfen - also die alte Stalindoktrin.

Gott sei Dank leben wir in einem Rechtsstaat, in dem solche Darabos'schen, kronegelnkten Wunschkonzerte nicht einfach umgesetzt werden können

D/E
00
8.11.2011, 18:43
Sollte Darabos wirklich befohlen haben, die Berechnungen zu fälschen,

was er übrigens nicht getan hat, hätte Entacher von seinem Remonstrationsrecht Gebrauch machen können.

In Wirklichkeit hat er nur seine Meinung geäußert.

Im Übrigen ist Darabos gar nicht der "Chef" des Generals, sondern er leitet das Ministerium. Oberbefehlshaber über die österreichischen Streitkräfte ist immer noch der Bundespräsident, der den merkwürdigen Minister ja auch gleich zum Berichten bestellt hat.

Es stimmt schon, Darabos hat sich aufgeführt wie ein dummer Schulbub. Die Versetzung war rechtswidrig (was er inzwischen ja sogar eingeräumt hat), und wenn er den Anstand nicht hat, die Konsequenzen zu ziehen, ist das unangenehm für dieses Land und peinlich für ihn und seine Partei.

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