Ein Schuss ins Knie

Kommentar7. November 2011, 18:03
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Mit dem Fall Entacher hat sich Darabos selbst die schlimmste Demütigung zugefügt

Bei allem Respekt für die Ambitionen des Verteidigungsministers, anstelle des behäbigen Bundesheeres endlich ein flexibles Berufsheer auf die Beine zu stellen: Aber jetzt ist eine Aussprache samt Entschuldigung fällig - und zwar nicht nur in irgendeinem verschwiegenen Hinterzimmer der Roßauer Kaserne, dem Amtssitz von Norbert Darabos, sondern in aller Öffentlichkeit.

Denn was der Sozialdemokrat mit seinem Generalstabschef Edmund Entacher, einem Verfechter der Wehrpflicht, seit Jahresbeginn aufgeführt hat, gleicht einem höchst unwürdigen Spektakel: Weil der oberste Militär aus dem eigenen, roten Stall Zweifel an den Plänen seines reformgetriebenen Vorgesetzten angemeldet hatte, schoss ihn Darabos kurzerhand ab - und zwar unter wilden Schlachtrufen und Beifallsgeheul der Krone. Sogar der Oberbefehlshaber des Heeres, der Bundespräsident, machte zu dem handstreichartigen Vorgehen grimmige Miene, doch Darabos ging unter dem Hinweis "Vertrauensverlust" unbeirrt zur Tagesordnung über.

Der seiner Partei stets ergebenst dienende Minister hatte allerdings nicht mit den ungewöhnlichen Steherqualitäten des Generals gerechnet: Entacher focht Darabos' Absetzungsbescheid an und hat nun prompt recht bekommen.

Doch bis es so weit war, tat Darabos noch einiges, um seinen einst höchsten, dann demontierten Beamten das Leben weiterhin schwerzumachen. Fast sieben Monate lang ließ sich der Heeresminister Zeit, um Entacher seinen "Vertrauensverlust" in einem Konvolut darzulegen - Darabos selbst hat die gesetzliche Frist für die Rechtfertigung seines Vorgehens überschritten.

Damit nicht genug, arbeitet der SPÖ-Mann angesichts der Rückkehr Entachers auf seinen alten Posten schon an einer Entmachtung seines Generalstabs, damit der rehabilitierte Staatsdiener ihm ja nicht noch einmal in die Quere kommt.

Hat der Minister mit alledem nicht endgültig jegliches Vertrauen in seine Amtsführung ruiniert? An seinen eigenen Rücktritt denkt der von Kanzler und Krone gestützte Darabos offenbar noch immer nicht, obwohl dies in jedem anderen mitteleuropäischen Land wohl längst das Gebot der Stunde wäre.

Denn Darabos hat schon ganz anderes überstanden. Mit ihm als Wahlkampfleiter eroberte die SPÖ mit dem Slogan "Mit Alfred Gusenbauer wird es keine Eurofighter geben!" den Kanzler zurück. Danach nahm Darabos als Verteidigungsminister fünfzehn von achtzehn bestellten Abfangjägern in Empfang. Um kein weiteres Versprechen verlegen, beteuerte er, wegen der Einsparungen - weniger Stück, dafür bescheiden ausgerüstet - in Bildung zu investieren. Der Ausgang auch dieses Gelöbnisses ist bekannt. Ebenso wie Darabos' jähe Kehrtwendung in Sachen Wehrpflicht.

Kann man von so einem politischen Verantwortungsträger erwarten, dass er wegen eines für ihn blamablen Bescheids den Rückzug antritt? Oder sich in aller Form entschuldigt? Wohl kaum. Die schlimmste Demütigung hat sich Darabos jedoch selbst zugefügt. Tag um Tag muss er ab heute mit jenem Beamten zusammenarbeiten, den er wegen angeblichen "Vertrauensverlusts" für alle Zeiten aus seinen Augen verbannen wollte. Willkür eines Ministers hat aber keinen Platz in dieser Republik. Dank des Falls Entacher ist zumindest das für alle gewissenhaften Beamten geklärt. (DER STANDARD, Printausgabe, 8.11.2011)

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