Blamage für Darabos: Entacher gewinnt Verfahren

7. November 2011, 13:16
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General Entacher tritt morgen wieder Job im Verteidigungsministerium an - Offiziersgesellschaft fürchtet Entmachtung Entachers - ÖVP-Wehrsprecher: "Darabos rücktrittsreif"

Die Absetzung von Generalstabschef Edmund Entacher durch Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) war nicht rechtens. Die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt hat den Versetzungsbescheid des Verteidigungsministeriums ersatzlos aufgehoben. Die Gründe, die Darabos für den Vertrauensverlust gegenüber Entacher angeführt hatte, wurden von der Berufungskommission nicht anerkannt. Das teilte das Ministerium in einer Aussendung am Montag mit. Damit ist die Versetzung von General Entacher "rechtlich nicht möglich". Entacher hat somit das von ihm angestrebte Verfahren gegen seine Versetzung auf der ganzen Linie gewonnen.

Dem "Kurier" sagte Entacher, dass er morgen Dienstag wieder seinen Dienst antreten wird: "Ich bin voll dienstfähig, natürlich trete ich meinen Dienst an. Ich muss ja." Auch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte Entachers Rückkehr.

Darabos: "Lasse mich nicht abbringen"

In einer Aussendung erklärte Darabos: "Ich nehme die Entscheidung der Berufungskommission selbstverständlich zur Kenntnis. Aus rechtlicher Sicht waren meine
Argumente für den Vertrauensverlust offenbar nicht ausreichend." Und weiter: "Für mich steht jedoch die Notwendigkeit der Reform des Bundesheeres außer Diskussion. Auf diesem politischen Reformweg werde ich mich als verantwortlicher Minister auch durch eine dienstrechtliche Entscheidung nicht
abbringen lassen", so Darabos.

Paulus fürchtet Entachers Entmachtung

Im Gespräch mit derStandard.at fordert Eduard Paulus, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Darabos' Rücktritt. Die Entscheidung der Berufungskommission zeige, dass sich der Minister "undemokratisch und rechtswidrig" verhalten habe. Paulus rechnet damit, dass Entacher wieder ins Verteidigungsministerium zurückkehrt, fürchtet jedoch, dass der Generalstabschef entmachtet wird. "Es gibt Gerüchte, dass die Geschäftsverteilung verändert wird", sagt Paulus zu derStandard.at. Paulus glaubt, dass man im Verteidigungsministerium bereits für den Fall, dass Entacher zurückkehrt, vorgesorgt hat. So könnten etwa die Kompetenzen dieser Position beschnitten worden sein.

Dem Vernehmen nach soll nach dieser Reform dem Generalstab Macht entzogen und zur einzigen zivilen von insgesamt vier Sektionen (die fünfte Sektion ist für die Sportagenden zuständig) wandern. Offiziell wird der Umbau mit Effizienzsteigerung begründet.

ÖVP-Klikovits: Darabos "rücktrittsreif"

"Darabos hat rechtswidrig gehandelt. Die Konsequenzen muss er selbst ziehen. Politische Spielchen, wie eine neue Struktur des Generalstabs einzurichten, um Entacher seinen Arbeitsplatz auf Dauer wegzunehmen, haben jetzt keinen Platz", sagte ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits in einer Aussendung. Im Gespräch mit derStandard.at erklärte Klikovits Darabos für "rücktrittsreif". Die Causa Entacher sei nur ein Teil eines Puzzles. Darabos bringe das Heer in eine "schwierige Situation". Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) müsse nun entscheiden, ob dieser Verteidigungsminister noch tragbar sei.

Entacher war im Jänner von Darabos abberufen worden, nachdem er die Pläne des Ministers, die Wehrpflicht abzuschaffen, kritisiert und unter anderem gemeint hatte: "Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risiken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun." Darabos erklärte darauf, dass er kein Vertrauen mehr zum General habe. Für besondere Empörung sorgte dabei der Umstand, dass die "Kronen Zeitung" Entachers Kopf gefordert hatte, kurz bevor Darabos den General absetzte. (APA/burg/derStandard.at, 7. November2011)

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    Heftig umstritten war die Entscheidung des Verteidigungsministers Norbert Darabos (links), Generalstabschef Edmund Entacher abzuberufen.

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