Breitband Austria Zwanzigdreizehn will "Laptop und Lederhose"
Die sogenannten weißen Flecken sind für die Betroffenen eher schwarze Löcher: ländliche Regionen, in denen sich die Versorgung mit Breitbanddatenverbindungen bislang wirtschaftlich nicht lohnt und die deshalb mit niedrigeren Übertragungsraten surfen und downloaden. Das Förderprogramm Breitband Austria Zwanzigdreizehn (BBA_2013) soll helfen, diese schwarzen Löcher zu schließen.
Förderungsprogramm
Breitband Austria Zwanzigdreizehn ist ein gemeinsames Förderprogramm des Verkehrs- und Infrastrukturministeriums, des Landwirtschaftsministeriums und der Landesregierungen. Es wird zusätzlich getragen von der EU-Initiative Digitale Agenda für Europa. Die europäische Kommission will mit dieser Initiative - die Teil des Europa-2020-Programms ist - den Ausbau der europaweiten Infrastruktur sowohl im Bereich Verkehr wie auch in der Telekommunikation voranbringen. Bis 2020 sollen alle europäischen Haushalte über eine Mindestübertragungsrate von 30 Megabit pro Sekunde verfügen; die Hälfte der Haushalte wird nach den Plänen der Kommission sogar auf eine Bandbreite von 100 Megabit pro Sekunde zugreifen können. Der gerade vorgestellte Plan Connection Europe sieht 50 Milliarden an Förderungsgeldern für alle Bereiche des Infrastrukturausbaues vor - rund 9 Milliarden davon für die Next Generation Access(NGA)-Breitbandnetze.
Das BBA_2013-Förderprogramm ist, verglichen damit, nur ein kleiner Teil: 30 Millionen Euro sind als Fördersumme vorgesehen. Die Hälfte des Geldes kommt vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), die andere Hälfte wird zu annähernd gleichen Teilen von den Bundesministerien und den Ländern getragen.
Schneller als die Digitale Agenda für Europa
Mit den Fördermitteln soll die Errichtung, Erweiterung und Modernisierung der Netzwerkinfrastruktur, der Ausbau der intelligenten NGA-Netze, aber auch passive Maßnahmen zum Breitbandausbau - beispielsweise Baumaßnahmen für andere Infrastruktureinrichtungen mit positiven Effekten für die Breitbandversorgung - unterstützt werden. Die Vergabe der Förderungen erfolgt über die Bundesländer.
Die Ziele sind sehr hoch gesteckt: „Wir wollen Österreich in die Spitze der IKT-Nationen bringen", sagte die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures Mitte Oktober in einer Rede zum BBA_2013. Dafür soll eine flächendeckende Versorgung mit innovativer und hochwertiger Breitband-Übertragungstechnologie entstehen, die laut Bures auch noch bezahlbar sein soll. Die Ziele der Digitalen Agenda für Europa will Bures für Österreich sogar überbieten und bis 2020 für „alle Haushalte ultraschnellen Breitband-Zugang zum Internet" ermöglichen. Anlässlich der gerade beschlossenen Novelle zum Telekommunikationsgesetz, das den gesetzlichen Regulierungsrahmen für den Breitbandausbau verbessert, bekräftigte Bures Ihre Forderung, die Erlöse der Frequenzversteigerung der Digitalen Dividende im nächsten Jahr für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur einzusetzen.
Breitband als Wirtschaftsfaktor
Der schnellere Datenzugriff verbessert nicht nur die Lebensbedingungen und sichert eine möglichst umfassende Teilnahme aller Bürger an der Informationsgesellschaft, Breitbandversorgung ist auch ein Wirtschaftsfaktor. Der Ausbau steigert nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit im nationalen und internationalen Vergleich, sondern ist auch ein Beitrag für mehr Beschäftigung.
Es gilt, einen großen Abstand einzuholen. Darauf weist Robert Steinegger von der Wirtschaftskammer Steiermark in seiner Analyse hin. Im europäischen Vergleich liegt Österreich mit der Anzahl der Unternehmen, die über einen Breitbandanschluss verfügen, im hinteren Mittelfeld: Platz 21 aller 27 europäischen Länder. Die Unterschiede der Bundesländer sind dabei sehr groß. Die Steiermark liege in der Breitbandentwicklung weit zurück, verglichen beispielsweise mit Oberösterreich. „Die höhere Bevölkerungsdichte in Oberösterreich und die höhere Anzahl an potentiellen Nutzern ist sicher ein Grund dafür, aber ein derartiges Missverhältnis der beiden Industrie- und Wirtschaftsstandorte im Hinblick auf die Versorgung mit Breitband ist unverständlich und muss korrigiert werden, wenn die steirischen Industrieregionen in dieser Hinsicht Wettbewerbsfähigkeit erlangen möchten", sagt Steinegger.
Die Karte der Förderungsgebiete bestätigt diese Einschätzung: In und um die Ballungszentren herum ist die Verfügbarkeit von breitbandigen Internetverbindungen relativ gut. Besonders die bergigen Regionen der Steiermark, Salzburgs, Tirols und Kärntens gehören zu den förderungswürdigen Gebieten. Für diesen unterversorgten ländlichen Raum soll die Initiative einen wesentlichen Entwicklungsschub leisten. „Laptop und Lederhose ist jetzt schon gelebte Praxis für unseren modernen ländlichen Raum. Ich bin davon überzeugt, dass wir mit der Breitbandinitiative einen weiteren wichtigen Beitrag dazu leisten, Aufschwung und Wachstum auch im ländlichen Raum zu sichern", sagte Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich anlässlich der Präsentation des Programmes Anfang des Jahres.
Angebot und Nachfrage
Ausbau der Breitbandinfrastruktur bedeutet aber nicht nur, das Breitbandangebot flächendeckend auszurollen. Auch auf der Nachfrageseite ist noch Förderung notwendig. Es geht darum, alle Bereiche der Gesellschaft an das Internet heranzuführen und so die bevölkerungsweite Nachfrage nach den neuen Angeboten zu stärken. „Für die jungen Menschen, die erste Generation, die von klein auf mit dem Internet lebt, ist die Netzteilhabe nicht nur Gegenwart, sondern auch Zukunft", sagt Infrastrukturministerin Bures. Daneben gibt es aber weite Teile der Bevölkerung, die keinen Nutzen in der Internetnutzung sehen, wie eine Studie der Rundfunk & Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) ergab. „Das ist ein Zeichen für mich, dass wir auf der Nachfrageseite durch die ganze Gesellschaft etwas tun müssen. Die Menschen sollten neben Lesen, Schreiben, Rechnen auch den Umgang mit dem Internet lernen", sagte RTR-Chef Georg Serentschy in einem Interview.
Prestige und Realität
Zu hoffen bleibt, dass der flächendeckende Breitbandausbau auch wirklich die Fläche erreicht. Freuen können sich auf jeden Fall die Bewohner in den Gebieten, in denen prestigeträchtige Projekte anstehen. Für sie wird es auf jeden Fall Verbesserungen geben: Die Region Schladming soll rechtzeitig zur Ski-WM 2013 mit leistungsfähigem Breitbandinternetzugängen versorgt sein. (Markus Drenckhan, derStandard.at, 7.11.2011)
