Experten: Konzern muss rasch auf Verfügung reagieren - weitere Verfahren in Deutschland bestätigt
Nach der Verfügung, die Motorola Mobility in Deutschland gegen Apple erwirkt hat, wird nun diskutiert, wie ernst die Lage für den Konzern aus Cupertino tatsächlich ist. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf Apples mobile Geräte, die gegen zwei Patente von Motorola verstoßen sollen. Ohne konkrete Nennung dürften damit vor allem iPhone und iPad gemeint sein. Während Apple das Versäumnisurteil als reine "Prozedur-Angelegenheit" herunterspielte, sehen Experten für Apple durchaus Probleme heraufziehen.
"Derzeit" keine Gefahr?
"Derzeit" werde durch das Urteil nicht die " Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen" beeinträchtigen, erklärte Apple am Freitag in einer Stellungnahme. Grund für die gelassene Reaktion ist der Umstand, dass die deutsche Tochter des Konzerns nicht im Urteil erwähnt werde. Doch darauf könne sich Apple nicht ausruhen, meint der auf Patentrecht spezialisierte Blogger Florian Müller nach näherer Einsicht in die Materie. So sei die deutsche Apple-Niederlassung zwar (noch) nicht direkt betroffen, doch der Online-Shop werde vom US-amerikanischen Mutterkonzern betrieben. Diesem könne sehr wohl die Lieferung von iPhones und iPads nach Deutschland untersagt werden.
Apple muss Durchsetzung aufheben
Müller geht davon aus, dass das Urteil schon in den nächsten Wochen Auswirkungen auf Apples Geschäft in Deutschland haben könne, sofern das Unternehmen die Durchsetzung nicht aufheben lasse. Dieser Ansicht seien auch verschiedene Anwälte, deren Meinung Müller eingeholt habe. Apple muss es gelingen, das Verkaufsverbot zumindest bis zur nächsten Anhörung am Landgericht Mannheim aufheben zu lassen. Keiner der Experten zweifelt jedoch daran, dass Apple das durchsetzen könne. Das Unternehmen hatte bereits am Freitag angekündigt, gegen die Entscheidung vorzugehen und hat für seinen Einspruch zwei Wochen Zeit.
Versäumnisurteil
Bei der Gerichtsentscheidung vom Freitag handelt es sich um ein
sogenanntes Versäumnisurteil, weil die Apple-Vertreter zu der
Verhandlung nicht erschienen waren, wie der Gerichtssprecher
bestätigte.
Update: Verfahren gegen weitere Apple-Firmen
Neben der Klage gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA gibt es außerdem noch Verfahren gegen weitere Gesellschaften, wie ein Gerichtssprecher am Montag bestätigte. Welche Apple-Firmen genau davon betroffen sind, sagte der Sprecher nicht. Die nächsten Verhandlungstermine sind am 18. November und 2. Dezember angesetzt. (br/APA)
