Barack Obama versucht den Relaunch

6. November 2011, 18:38
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Seit Wochen befindet sich Barack Obama im Umfragetief - Nun stellt er seine Politik behutsam um: Auf eine Politik der kleinen Schritte

"Greifen Sie auch wirklich nicht mehr zum Glimmstängel?" Barack Obama lächelt: "Wirklich nicht." "Ich darf Sie daran erinnern, dass Sie hier unter Eid aussagen", witzelt Jay Leno, der Talkmaster. "Ganz ehrlich", beharrt der Gast. Mit dem Stress werde er schon irgendwie fertig, fügt er hinzu und zeigt auf seine ergrauenden Haare. "Michelle glaubt, dass ich älter aussehe, aber das ist schon okay."

Leno, kann man sagen, ist ein Fan dieses US-Präsidenten, der stets schlagfertig antwortet und in seinen besten Momenten klingt wie ein Satiriker der ersten Liga. Ob er die Präsidentschaftsdebatten der Republikaner verfolge? "Ich warte ab, bis das Publikum abgestimmt hat und der Letzte die Insel verlassen muss", scherzt Obama und hat die Lacher auf seiner Seite. Dass Obama, der entzauberte Hoffnungsträger, seit Wochen im Umfragetief steckt, mit mageren Sympathiewerten um die 40 Prozent, relativiert Leno: Der Kongress, in dem sich Demokraten und Republikaner offenbar auf gar nichts mehr einigen können, sei doch noch deutlich unpopulärer als der Präsident.

Dankbar greift Obama das Stichwort auf und schildert, wie anders es dagegen in seinem Kabinett zugehe: Sitzt mit Hillary Clinton nicht eine Politikerin am Tisch, die einmal seine härteste Rivalin war? Robert Gates, bis Juni Pentagon-Chef, stammt sogar noch aus der Riege von George W. Bushs. "Die Republikaner dagegen stellen sich über das Land, die nächste Wahl über die nächste Generation."

Bis September hat Obama noch nach Kräften versucht, einen gemeinsamen Nenner mit der Opposition zu finden, sei es bei Jobprogrammen oder beim Tauziehen um die Schuldenobergrenze. Mit einer Charmeoffensive buhlte er um die Gunst von John Boehner, Chef des Repräsentantenhauses, und spielte mit ihm sogar Golf. Mit den Harmonieübungen ist es fürs Erste vorbei, zumal sie keine Früchte trugen. Heute erinnert das Weiße Haus bei jeder Gelegenheit daran, was Mitch McConnell, der führende Republikaner im Senat, einst zu seinem wichtigsten Ziel erklärte: Dafür zu sorgen, dass Obama nur vier statt acht Jahre an der Macht bleibt. Dass sich das Parlament selbst blockiere, predigt das Oval Office, liege am Egoismus solcher Betonköpfe.

Ein 447-Milliarden-Dollar-Paket zur Schaffung von Jobs, so viel ist jetzt klar, wird den Kongress nicht passieren. Mit dem Geld sollten Straßen und Bahnstrecken repariert, Schulen und Flughäfen modernisiert und 280.000 Lehrer vor der drohenden Entlassung bewahrt werden. Abgaben für Pensionen und Gesundheit sollten sinken, um Normalverbraucher zu entlasten und den Konsum anzukurbeln. Im Gegenzug wollte man Besserverdienende stärker zur Kasse bitten. Der Plan bleibt in der Schublade, weil die Konservativen höhere Steuern für Reiche ablehnen. Nun muss man sich notgedrungen mit weniger zufriedengeben, etwa mit "executive orders", die der Präsident ohne den Kongress beschließen kann.

Politik der "executive orders"

In Las Vegas verkündete Obama ein Notprogramm für Hausbesitzer in Not. Manche müssen Kredite abstottern, die doppelt so hoch sind wie der Wert ihrer Wohnungen. Bisher konnten sie nur dann zu niedrigeren Zinsen umschulden, wenn ihre Resthypothek 125 Prozent des Hauswerts nicht übersteigt. Das soll sich mit dem neuen Programm ändern. Studenten, die oft sechsstellige Schuldensummen anhäuften, um die Uni-Gebühren bezahlen zu können, werden ebenfalls entlastet.

Es sieht so aus, als habe Obama den Rat seines Parteifreunds Bill Clinton beherzigt. Auch er beschränkte sich in den 1990er-Jahren darauf, an kleinen Stellrädern zu drehen, wenn für kühne Reformen der politische Wille fehlte. (Frank Herrmann aus Washington, DER STANDARD, Printausgabe, 7.11.2011)

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    Die Republikaner haben noch keinen Kandidaten. Barack Obama kann sich hingegen schon längst auf den Wahlkampf konzentrieren. Hier bei einer Veranstaltung in Minnesota im vergangenen August.

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