Verfassungswidrig

Kommentar6. November 2011, 18:30
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Möglicherweise kommt jemand auf die Idee, dass man als gesetzestreuer Bürger zu einem verfassungswidrig strukturierten Militär nicht einrücken muss

Es gibt gute Gründe, die allgemeine Wehrpflicht beizubehalten: Sie sichert eine relativ hohe Zahl von verfügbaren Soldaten, wenn eine Katastrophe ausbricht, sie schafft Aufwuchsfähigkeit für den militärischen Ernstfall, und sie erleichtert die Auswahl von länger dienenden Miliz- und Berufssoldaten. Es gibt eine Reihe ähnlich guter Gründe, die Wehrpflicht abzuschaffen - wobei der vielleicht wichtigste darin liegt, dass die Rekruten für die militärische Hauptaufgabe, die Landesverteidigung, gar nicht zu gebrauchen sind. Dennoch werden sie für sechs Monate aus dem Berufs- oder Ausbildungsleben gerissen. Man kann trefflich darüber streiten, welchen Argumenten man mehr Gewicht geben will. Die Offiziersgesellschaft hat nun ihr Bekenntnis zur Wehrpflicht erneuert, der zuständige Minister hat gleichzeitig für deren Abschaffung geworben.

Aber vielleicht erledigt sich die Sache ja ohnehin von selbst: Allen Fachleuten ist nämlich klar, dass das Bundesheer dem Verfassungsgebot, die Landesverteidigung auf Basis der Miliz zu organisieren, längst nicht mehr entspricht. De facto hat Österreich ein Berufsheer mit starker Reservekomponente, das jährlich zehntausende Männer zur Ausbildungs- und Hilfsdiensten einzieht. Möglicherweise kommt ja jemand auf die Idee, dass man als gesetzestreuer Bürger zu einem derartig verfassungswidrig strukturierten Militär nicht einrücken muss, ja vielleicht nicht einmal einrücken darf. (DER STANDARD, Printausgabe, 7.11.2011)

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