Offiziere machen sich für Wehrpflicht und Miliz stark

6. November 2011, 17:45
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Darabos-Kritiker Paulus erhält Unterstützung aus SPÖ

Salzburg/Wien - Für Eduard Paulus ist seine Wiederwahl zum Präsidenten der Offiziersgesellschaft (ÖOG) ein klarer Auftrag: Der Salzburger Hofrat und Hauptmann der Miliz sah das Ergebnis als "Votum gegen den Minister und dessen Politik".

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hatte im Juni dem Dachverband der ÖOG den wehrpolitischen Status aberkannt. Paulus war nämlich - wie Darabos selbst noch vor einem Jahr - vehement für die Beibehaltung der Wehrpflicht eingetreten, was dem Minister nach seinem Meinungsumschwung im Jänner nicht mehr ins Konzept passt.

Bei der Delegiertentagung am Samstag waren die Wehrsprecher aller Parteien - sämtlich Anhänger der Wehrpflicht - erschienen, die Haltung des Sozialdemokraten Stefan Prähauser wurde besonders ausgezeichnet: Er erhielt das Kommandeurskreuz der ÖOG.

Während die Offiziere einhellig für die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht und die Erhaltung des Milizsystems eintreten, hat es um den Beschluss einer entsprechenden Resolution intensive Diskussionen gegeben: Die Stärkung der Miliz sollte nach dem ursprünglichen Resolutionsentwurf dadurch betont werden, dass die ÖOG im Gegenzug einen Abbau der Berufssoldaten fordert. Das aber ging den Berufsoffizieren, die ebenfalls im Präsidium der ÖOG vertreten sind, denn doch zu weit.

Beschlossen wurde dann die Forderung nach Wiedereinführung der (vom damaligen Minister Günther Platter abgeschafften) verpflichtenden Milizübungen und eine Forderung nach "Reduzierung der Militär- und Zivilverwaltung" im Verteidigungsministerium. Diese Formulierung dürfte auch Minister Darabos entgegenkommen, der entsprechende Pläne ausarbeiten lässt.

Darabos selbst hat in der Vorwoche Serbien besucht - ein Land, das die Wehrpflicht abgeschafft hat. Darabos hofft, für einen entsprechenden Schritt eine Mehrheit in Österreich zu finden.

Aufrüstung gegen Cyberwar

Ein weiteres Projekt des Ministers, die Aufrüstung des Heeres zur Abwehr von Internet-Attacken, nimmt derweil konkretere Formen an. Am Samstag erklärte der Minister zur bevorstehenden IKT-Sicherheitstagung seines militärischen Inlandsgeheimdienstes: "Die Abwehr von Angriffen auf die IT-Sicherheit ist eine der wesentlichsten Aufgaben der Zukunft. Diesen neuen Bedrohungen müssen wir mit neuen Kompetenzen begegnen." Das sonst streng geheim agierende Abwehramt zieht in dieser Woche militärische und zivile Sicherheitsexperten zusammen, um Strategien zum Schutz der Informationsinfrastruktur zu beraten. (cs, APA, DER STANDARD, Printausgabe, 7.11.2011)

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