Darabos-Kritiker Paulus erhält Unterstützung aus SPÖ
Salzburg/Wien - Für Eduard Paulus ist seine Wiederwahl zum Präsidenten
der Offiziersgesellschaft (ÖOG) ein klarer Auftrag: Der Salzburger
Hofrat und Hauptmann der Miliz sah das Ergebnis als "Votum gegen den
Minister und dessen Politik".
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hatte im Juni dem
Dachverband der ÖOG den wehrpolitischen Status aberkannt. Paulus war
nämlich - wie Darabos selbst noch vor einem Jahr - vehement für die
Beibehaltung der Wehrpflicht eingetreten, was dem Minister nach seinem
Meinungsumschwung im Jänner nicht mehr ins Konzept passt.
Bei der Delegiertentagung am Samstag waren die Wehrsprecher aller
Parteien - sämtlich Anhänger der Wehrpflicht - erschienen, die Haltung
des Sozialdemokraten Stefan Prähauser wurde besonders ausgezeichnet: Er
erhielt das Kommandeurskreuz der ÖOG.
Während die Offiziere einhellig für die Aufrechterhaltung der
Wehrpflicht und die Erhaltung des Milizsystems eintreten, hat es um den
Beschluss einer entsprechenden Resolution intensive Diskussionen
gegeben: Die Stärkung der Miliz sollte nach dem ursprünglichen
Resolutionsentwurf dadurch betont werden, dass die ÖOG im Gegenzug einen
Abbau der Berufssoldaten fordert. Das aber ging den Berufsoffizieren,
die ebenfalls im Präsidium der ÖOG vertreten sind, denn doch zu weit.
Beschlossen wurde dann die Forderung nach Wiedereinführung der (vom
damaligen Minister Günther Platter abgeschafften) verpflichtenden
Milizübungen und eine Forderung nach "Reduzierung der Militär- und
Zivilverwaltung" im Verteidigungsministerium. Diese Formulierung dürfte
auch Minister Darabos entgegenkommen, der entsprechende Pläne
ausarbeiten lässt.
Darabos selbst hat in der Vorwoche Serbien besucht - ein Land, das die
Wehrpflicht abgeschafft hat. Darabos hofft, für einen entsprechenden
Schritt eine Mehrheit in Österreich zu finden.
Aufrüstung gegen Cyberwar
Ein weiteres Projekt des Ministers, die Aufrüstung des Heeres zur Abwehr
von Internet-Attacken, nimmt derweil konkretere Formen an. Am Samstag
erklärte der Minister zur bevorstehenden IKT-Sicherheitstagung seines
militärischen Inlandsgeheimdienstes: "Die Abwehr von Angriffen auf die
IT-Sicherheit ist eine der wesentlichsten Aufgaben der Zukunft. Diesen
neuen Bedrohungen müssen wir mit neuen Kompetenzen begegnen." Das sonst
streng geheim agierende Abwehramt zieht in dieser Woche militärische und
zivile Sicherheitsexperten zusammen, um Strategien zum Schutz der
Informationsinfrastruktur zu beraten. (cs, APA, DER STANDARD, Printausgabe, 7.11.2011)