Alle EU-Länder müssen sparen - und Einschnitte bei den Armeen bieten sich dazu förmlich an - Das dürfe aber nicht so unkoordiniert passieren wie derzeit, sagt der deutsche Verteidigungsexperte Christian Mölling.
Wien - Österreichs Bundesheer ist mit seinen Sparzwängen in guter
Gesellschaft: Alle EU-Staaten sind derzeit gezwungen, ihre
Verteidigungsetats zurückzuschrauben - "Schuldenabbau ist sicher
dringender, als ob man 200 Panzer hat oder eben nicht hat", sagt
Christian Mölling, Rüstungsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik
in Berlin, im Gespräch mit dem Standard.
Nicht dass gespart wird, sondern wie gespart wird, kritisiert der
Wissenschafter: "Bei den Haushaltsverhandlungen von 2009/2010 hat man
immer gesagt, man müsse das Fett wegschneiden - tatsächlich hat man aber
in die Muskeln geschnitten und teilweise sogar das Skelett erwischt. Und
dennoch sind Fettpolster geblieben." Zu diesen zählt Mölling unter
anderem die Eurofighter - "die waren eine spezifische Antwort auf eine
spezifische russische Bedrohung", dass man weiterhin an dem Programm
festhalte, binde Mittel, die an anderen Stellen fehlen. Dafür werde
andernorts radikal gespart - mit Folgen, die bis zur Forschungspolitik
reichen: "Wir verlieren die technologische Führerschaft."
Zwar biete die Flugzeugindustrie Hochtechnologie-Arbeitsplätze, in
anderen Bereichen der Rüstungsforschung aber könne Europa nicht mehr
mithalten. Selbst familiengeführte Rüstungsunternehmen wie
Krauss-Maffei-Wegmann verlagerten derzeit ihre Standorte auf andere
Kontinente: "Europa erlebt einen rüstungsindustriellen Exodus."
Der Experte, der in der Vorwoche auf Einladung des Austria Institut für
Europa- und Sicherheitspolitik in Wien war, nennt als Beispiel die
Niederlande, die als Kunde ausfallen. Die Niederländer haben auf einen
Schlag ihre Panzerflotte abgebaut - sie verlassen sich darauf, dass im
Fall eines bewaffneten Konflikts die Deutschen oder die Franzosen mit
ihren Panzerflotten bereitstehen würden. Dies sei aber nicht koordiniert
worden.
Gerade unter Sparzwängen wäre internationale Rüstungskooperation
wichtig, sonst verliere Europa seine Verteidigungs- und
Interventionsfähigkeit. Selbst ein Wiederaufflammen des Kosovokonflikts
sei von den Europäern nur schwer allein in den Griff zu bekommen.
Das Problem sei, dass die europäische Politik die Militärfragen nicht
ernst genug nehme: "Da braucht man immer ein Bedrohungsbild" - und von
dem ist wenig zu sehen. Europa müsse sich vielmehr fragen, was es
militärisch können will. Bei der Intervention in Libyen hätte sich die
Überlegenheit der Amerikaner bei Aufklärungs- und Führungsmitteln
gezeigt, gleichzeitig seien die Kollateralschäden minimiert worden.
Damit seien Standards gesetzt worden, hinter die man nicht mehr
zurückgehen sollte.
Mölling regt an, dass die europäischen Staaten ihre Rüstungs- und
Militärpolitik stärker koordinieren, sonst gäbe es in der EU bald 26
Bonsai-Armeen, von denen keine mehr ihre Verteidigungsaufgaben allein
bewältigen kann, die aber auch nicht mehr die Struktur für eine
Kooperation hätten. (Conrad Seid, DER STANDARD, Printausgabe, 7.11.2011)
