Urteil

Erfolg für Motorola im Patentstreit mit Apple in Deutschland

5. November 2011, 12:01

Gericht verbietet amerikanischen Mutterkonzern mobile Geräte anzubieten - Apple spielt Bedeutung des Urteils herunter

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Mutterkonzern am Freitag, in Deutschland mobile Geräte zu anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

Apple spielt Bedeutung herunter

Die mobilen Geräte werden in dem von Online-Medien zitierten Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen. Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine "Prozedur-Angelegenheit", die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme den Online-Diensten "The Verge" und CNET. "Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen." Außerdem wolle Apple das Urteil anfechten, hieß es bei "The Verge". Das Landgericht Mannheim konnte am Samstag keine Angaben zu der Angelegenheit machen.

"Derzeit" keine Auswirkungen

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Freitagabend auch als erster das Urteil veröffentlicht hatte, hob allerdings das "derzeit" in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

Patente

Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren "Senden eines Kommunikationssignals" und zur "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern". Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Android-Hersteller wie Samsung, HTC - und auch Motorola - werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen. Sie wehren sich in einem in vielen Ländern ausgefochtenen Konflikt mit eigenen Vorwürfen. (APA/dpa)

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SoldMyEIFon
12
7.11.2011, 11:06
es möge durchgehen!

die kerle brauchen wohl nen dämpfer.

SoldMyEIFon
11
7.11.2011, 11:06
es möge durchgehen!

die kerle brauchen wohl nen dämpfer.

STiAT
03
7.11.2011, 10:05

Wie man in den Wald hineinruft .. naja, eh schon wissen.

Sind ja alle um keinen Deut besser. Lustig wäre es aber, wenn dann alle Geräte verboten werden, weil natürlich jeder von jemandem anderen Patente verletzt. Dann würde man merken, wie gut Patente für den Fortschritt sind :D.

-42-
10
7.11.2011, 09:21
Wahrscheinlich gibts jetzt dann zu jedem IPhone/Ipad einen iStein mit ca. 300 Kg damit das Gerät nicht mehr mobil ist. lol

hmmm8x
00
6.11.2011, 22:38
ob apple gewinnt oder verliert...

es wäre an der zeit, dass man zumindest die maximale laufzeit von patenten etwas an die in der Vergangenheit doch erheblich reduzierten Produkentwicklungszeiten und Produktlebensdauern anpasst.

z.b. die nächsten 10 jahre, jedes jahr um eines reduzieren.

eine richtige überarbeitung des patentrechts wäre sicher besser, aber bei der heutigen lobbyismus/korruptions politik, wäre das sicher schon zu viel verlangt.

slackerli
00
7.11.2011, 19:35

Schön wär auch einmal wenn sich das Copyright an die Patentlaufzeit angleichen würde...

20 Jahre sind IMHO schon ok für ein "wirkliches" Patent - im Sinne einer echten bahnbrechenden Erfindung. Wenn allerdings jeder Furz den ein Mobiltelefon so potentiell von sich geben kann patentiert werden kann, dann liegt das eher an der minimal notwendigen Erfindungshöhe. Die juristisch abgesichterte Abgrenzung ist halt sehr schwierig.

STiAT
01
7.11.2011, 10:08

Das kann man generell nicht so sagen. Die bedeutung davon wäre, dass sich diejenigen die jahrelang in R&D investiert haben, diese Patente um so höher bezahlen lassen würden, um die Kosten zu decken. Damit hätte es direkte Auswirkungen auf den Konsumenten - der muss das bezahlen. Die Geräte würden teurer.

Auf der anderen Seite würde es Innovation weniger behindern, das ist natürlich richtig. Aber das interessiert den Staat USA nicht, der an den Patenten und Verfahren sehr gutes Geld verdient.

undalleswirdgut
10
6.11.2011, 13:31
... der onlinehandel wird ueber apple.inc

abgewickelt, jetzt werden die kleinen Haendler sich die Haende reiben, yeah

France6lalanix
39
6.11.2011, 13:27
Bravo Motorola / Google

Das war der beste Schachzug gegen die Apple Fraktion.

Freebird
84
6.11.2011, 22:50

Ein schönes Vorbild, da haben Sie recht. Erst iOS kopieren, Motorola assimilieren und mit gekauften Patenten Krieg führen. Das geht, wenn man mit Werbeeinnahmen soviel Geld verdient hat, dass man nichts mehr selber erdenken und riskieren muss. Google, das sind die Borg von morgen, wir sehen hier nur den Anfang. Don't be evil. Lachhaft.

Im Übrigen ist dieser Teilerfolg von Motorola in seinen Konsequenzen nicht klar. Da heißt es abwarten. Die Schadenfreude hier ist mMn mehr als verfrüht, da ja keiner so genau weiß, was das bedeutet. Aber hier sind ja jede Menge Auskenner unterwegs...

Metal Heini_
00
18.11.2011, 05:59
Schau mal Mami, ein Troll!

unfrieden
00
14.11.2011, 12:47
Originalzitat von Steve Jobs:

»Gute Künstler kopieren. Großartige Künstler stehlen. Und wir haben immer schamlos gute Ideen geklaut.«

(aus einem etwas älteren PM-Artikel: http://www.pm-magazin.de/r/mensch/... lug-macht)

France6lalanix
11
7.11.2011, 20:38
Sorry Superauskenner, aber Apple hat bisher nur geklaute Sachen in ein gutes Design verpackt.

Erfunden haben die selbst sehr wenig und im Bereich der Mobilfunktechnologie praktisch gar nichts.

Nur geklaute Sachen in ein (zugegeben) schönes Design zu stecken, in China billigst produzieren zu lassen, die Kunden dafür unverschämt abzuzocken und alle Großen der Mobilfunkbranche mit lächerlichen Designklagen einzudecken, das funktioniert auf die Dauer nicht (mehr) ;-)

-42-
21
7.11.2011, 09:11
Eines muss man ihnen lassen. Sie schaffen es sogar mit verschwommenem Blick ( Tränen ) noch mehr Blödsinn zu schreiben als normal.

Hopp hopp geh mit Siri reden. Eventuell interessiert "Sie" was du zu sagen hast.

Wahrscheinlich spricht aber nicht mal das Ding mit dir weil dich eigentlich keiner mag xD

Collective Image
11
7.11.2011, 07:50
Eine Stimme der Vernunft hier,

ich empfehle auch den Blog von Florian Müller, der gestern noch upgedated wurde, in diesem wird die Sachlage ganz gut erklärt ...

Cepheus
12
7.11.2011, 07:27
"iOS kopieren"

Bitte diese dämliche Behauptung mit Fakten belegen oder nicht weiterverbreiten.

McJ
22
6.11.2011, 23:56

Eins der sinnvolleren Postings bis her.

Elduderino78
20
7.11.2011, 00:57
da stimme ich ihnen zu

Sir Harry....
13
6.11.2011, 23:26
Erst iOS kopieren...

Glücklicherweise stimmt das nicht.

superstring
02
6.11.2011, 13:09
Juhu...

Das wird lustig!

Die Telefone der Zukunft werden über die Antarktis importiert - weil dort wahrscheinlich keiner Patentansprüche gestellt hat...

gogosch der Grosse
13
6.11.2011, 12:58
Gut so!

Jezt bekommt der Fallobstverwerter aus Cuperino mal was ordentlich auf die Nuss!

Freebird
30
6.11.2011, 22:44

Nur dass diese Nuss einen Inhalt hat im Gegensatz zu Dir tauben Nuss.

arris
11
6.11.2011, 22:49
Oje, weint das baby jetzt? geh dich schnell in deine apple bettwäsche kuscheln, vielleicht isses morgen wieder gut !

FalscherProphet
12
7.11.2011, 01:56
Das iSheep "Freebird" weint sich in den nächsten Tagen

wohl bei iTunes-Klängen in den Schlaf.

Freebird
30
7.11.2011, 07:25

Geil. iTunes Klänge! Wo gibt's die? Hab ich was verpasst?

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