Irland nimmt neuen Anlauf für Schuldenschnitt

4. November 2011, 18:22
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Der Schuldenschnitt für Griechenland hat auch Begehrlichkeiten in Irland geweckt. Der irische Finanzminister Michael Noonan hat in einer Rede in Dublin erstmals nach Monaten wieder angedeutet, an einem Schuldennachlass interessiert zu sein. Man stehe derzeit in Verhandlungen über eine Schuldreduktion in Höhe von 15 bis 20 Milliarden Euro, sagte Noonan. Das Wort "Haircut" hat er dabei offenbar gezielt vermieden.

Die im März 2011 neu gebildetet irische Regierung, bestehend aus Konservativen und Sozialdemokraten, hatte im Wahlkampf angekündigt, für einen Schuldenschnitt zu kämpfen. Irlands Haushaltsloch steuert nach einer Reihe von Bankenverstaatlichungen und Ausgaben von über 50 Milliarden Euro auf 118 Prozent der Wirtschaftsleistung zu. Nicht wenige Ökonomen sind daher der Ansicht, dass das Land ähnlich wie Griechenland einen Schuldenschnitt braucht. Zwar ist die Exportindustrie im vergangenen Jahr stark gewachsen. Allerdings ist die Arbeitslosigkeit inzwischen auf 14,3 Prozent gestiegen. Zudem war Irland in den vergangenen Jahren von Steuern auf Immobilien abhängig. In der irischen Boomzeit war das lukrativ. Nach dem Platzen der Immobilienblase auf der Insel gehen die Staatseinnahmen aber laufend zurück.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich gegen solche Einwände bisher immun gezeigt und jeden Versuch der irischen Regierung einen Schuldenschnitt zu erreichen abgewendet.

Noonan hat seine Pläne nicht näher konkretisiert. Doch nach Ansicht irischer Finanzexperten zielen seine Vorschläge auf die Verschuldung der irischen Banken ab. Der Staat hat den verstaatlichten Geldhäusern in den kommenden zehn bis 15 Jahren Zahlungen in Höhe von 35 Milliarden Euro zugesagt. Mit dem Geld sollen Gläubiger der Banken ausbezahlt werden, zudem dienen die Mittel der Kapitalstärkung. Nach Ansicht der Dubliner Ökonomin Juliet Tennent möchte Noonan genau bei diesen Zahlungen Kürzungen vornehmen. Die Chancen, bei der EZB damit durchzukommen, sieht sie allerdings nur minimal. (szi, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 5./6.11.2011)

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