Österreich ab Dezember mit 19 EU-Abgeordneten

3. November 2011, 14:56
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SPÖ und BZÖ erhalten je ein Mandat - Insgesamt wird Europaparlament um 18 Mandatare aufgestockt

Brüssel - Österreich könnte ab Dezember dieses Jahres mit 19 EU-Abgeordneten in Brüssel vertreten sein. Bisher sind es 17 Mandatare. Das wallonische Regionalparlament in Belgien hat vor kurzem als letzte ausständige Institution ihre Zustimmung gegeben. Die Ratifikationsurkunde soll noch im Lauf des November hinterlegt werden, womit ab Dezember der Weg zur Aufstockung des Europaparlaments um 18 zusätzliche Parlamentarier frei ist, berichtete "European Voice" am Donnerstag.

Für die SPÖ bedeute dies, dass Josef Weidenholzer als Listen-Fünfter zur sozialdemokratischen Delegation dazu stößt. Mit der Aufstockung wird erstmals auch das BZÖ, das bisher nicht im EU-Parlament vertreten ist, einziehen. Voraussichtlich wird Ewald Stadler der orange Europamandatar sein.

Der Zusatz zum EU-Vertrag musste von allen 27 EU-Staaten ratifiziert werden. Nach dem Lissabon-Vertrag soll die Zahl der Europaabgeordneten von derzeit 736 auf 751 aufgestockt werden. Da das EU-Parlament vergangenen Juni aber noch nach dem Vertrag von Nizza gewählt wurde, soll die Zahl in der laufenden Legislaturperiode 754 betragen. Erst danach würde Deutschland wie bei den Verhandlungen um den Lissabon-Vertrag vereinbart drei Abgeordnete verlieren und anstatt mit derzeit 99 nur mehr mit 96 im Europaparlament vertreten sein.

Spanien wird künftig mit vier zusätzlichen EU-Abgeordneten vertreten sein, Österreich, Frankreich und Schweden mit zwei weiteren. Jeweils einen zusätzlichen Abgeordneten stellen künftig Bulgarien, Italien, Lettland, Malta, die Niederlande, Polen, Slowenien und Großbritannien. (APA)

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