Spanischer Tablet-Hersteller erringt vor Gericht Sieg gegen Apple

3. November 2011, 10:26
  • David NT-K gegen Golliath iPad
    foto: screenshot/derstandard.at

    David NT-K gegen Golliath iPad

Tablet verletzt laut Gerichtsbeschluss keine Apple-Rechte - Im Gegenzug Klage gegen Apple

Nuevas Tecnologías y Energías, ein kleines Unternehmen aus Spanien, hat gegen Apple einen Sieg vor Gericht errungen. Ein Gericht in Valencia hat entschieden, dass das Tablet des spanischen Herstellers keine Apple-Rechte verletzt. Nun verklagt die Firma im Gegenzug Apple, berichtet europapress.es.

Auf Liste der Produktpiraten

Im November 2010 war Apple gegen das Tablet von Nuevas Tecnologías y Energías gerichtlich vorgegangen. Wie heise.de berichtet, wurden daraufhin Tablets die aus China eingeführt wurden, vom spanischen Zoll beschlagnahmt. Die EU setzt das NT-K genannte Tablet auch auf die Liste der Produktpiraten.

Geschmacksmuster

Apple verwendet in dem Prozess das gleiche Geschmacksmuster wie bei den Gerichtsverfahren gegen Samsung in Düsseldorf und den Niederlanden ein, berichtet Florian Müller auf seinem Blog Foss Patents.

Wettbewerbswidriges Verhalten

Als Antwort auf die Apple-Klage reichte Nuevas Tecnologías y Energías bei der Aufsichtsbehörde Comisión Nacional de la Competencia eine Beschwerde über Apples wettbewerbswidriges Verhalten ein. Nun geht die Firma noch einen Schritt weiter und verklagt den US-Konzern, wie sie auf ihrem Blog schreibt.

Schadenersatz

Der Hersteller des NT-K verlangt Schadenersatz, einen Ausgleich für entgangene Einnahmen und ein "moralische Entschädigung". Das Wall Street Journal berichtet, dass das spanische Unternehmen dieses Jahr nur 200 Geräte anstatt den geplanten 15.000 verkaufen konnte.

Strafanzeige

Neben der Klage auf Schutzrechte brachte Apple auch eine Strafanzeige gegen Nuevas Tecnologías y Energías ein. Florian Müller ist empört über diese Schritt. "Handelsstreitigkeiten sind eine Sache, aber strafrechtlich vorzugehen ist völlig unangemessen", schreibt er in seinem Blog.

Auswirkungen

Inwiefern das Urteil Auswirkungen auf andere Gerichtsverfahren Apples hat ist derzeit noch unklar. (soc)

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Seit WarGames weiß jeder Nerd …

So einen Thermonuclear War den gewinnt man nicht, den kann man nur unterschiedlich verlieren.

Kauft nicht beim Patent-Troll!

Stimmt mit den Füßen ab.

Anstatt "Patent-Troll" kann auch "Umweltvergifter", "Ausbeuter" etc. eingesetzt werden. Die Liste ist beinahe unendlich lang.

Übt eure Macht aus für eine bessere Welt!

"Solche Augn a"

Hätte mir längst so einen Apple-Apparat zugelegt.
Einen neuen, handlicheren Schleppi oder ein iPad Taferl.
Der Rewag aufgrund der Kinkerlitzki sprechen dafür, ästhetischen Ansprüchen wird genüge getan, doch die Chuzpe dieser Bude, jedem juristisch an die Gurgl zu gehen und meia machen zu wollen, der ein ähnliches Grafl, mit banalst konvergierenden Charakteristiken auf den Markt bringt ist mir schon sowos von zwider, dass sie sich ihren Motschga mittlerweile einmagerieren können.

Das ist nur der erste Schritt in die richtige Richtung.

Hoffentlich wird Apple auch zu einer Zahlung verdonnert, welche die Verluste des Unternehmens ums mehrfache übertreffen.

Apple ist am Meisten ob der Gewinne besorgt. Dann trifft man die eben genau an der Stelle, wo es am Meisten weh tut.

Apple wird diese Strafe aus der Portokasse zahlen, keine Frage. Aber die Signalwirkung ist entscheidend: die sollen wissen, dass es woanders viel heftiger werden kann.

Apple verkauft sein Smartphone für Preise weit über 500€. Das ist mir egal. Weil es eben Smartphones zwischen 200 und 500€ gibt.

Bei Tablets muss es genau so aussehen. Das verhindert Apple zur Zeit sehr effektiv. Damit muss endlich Schluss sein.

Ich bezweifle ob das der richtige Schritt ist!

Als Rechtslaie glaube ich, dass man gegen Apple keine Chance hat auf Schadensgutmachung. Schliesslich müßte man schon gegen jene vorgehen, welche ein Verkaufsverbot/Einfuhrverbot oder ähnliches verhängt haben. Streng gesehen hat Apple doch nur eine 'Beschwerde' in Form einer Klage eingebracht. Wenn die ersten rechtlichen Massnahmen überzogen/unrechtmässig waren, kann Apple (so sehr man Äpfel auch hassen mag) nicht dafür.

Ein laienhaftes nein denn:

Im Gegensatz zum Patentrecht schließt das Marken/Designschutzrecht keineswegs Regressforderungen aus. Ja es liegt nur am Inhaber einer Marke/Designs die Rechtmäßigkeit sicherzustellen. Das Einfuhrverbot wurde ja auf verlangen von Apple erlassen daher ist Apple voll verantwortlich. Ich bin sicher das Apples Designschutz "fallen" wird:
http://esearch.oami.europa.eu/copla/des... 81607-0001
Dieses Design ist dermaßen allgemein gehalten das es auf sämtliche Geräte die auch vor dem iPad erhältlich waren z.B. elektronische Bilderrahmen zutrifft.

gut so.

Sehr gut

das frechste von Apple war, das die Leute nicht nur zivilrechtlich verklagt wurden, sondern auch strafrechtlich. Wegen eines Disputs über das Aussehen eines Geräts.

viva espania!
:)

wundert mich dass sich holländische und deutsche richter leichter bestechen lassen.... naja man lernt immer dazu :D

Und wer ist Florian Müller ??

Das ist der nervige Patent-Guru-Blogger, bei dem gleich alle Medien einen Bericht schreiben, wenn er einen Blog-Eintrag mit dem Wort "Apple" drin verfasst.

Wieso firmiert dieser Artikel unter "Niederlage"? Eine Niederlage für AAPL sicherlich, aber sicher keine generische.

haha DIE apple DIE!!!!

(das ist deutsch)

jmd. der dt. spricht kann kein schlechter mensch sein ;)

https://www.youtube.com/watch?v=vrTGyGSdrtI

das apple sowieso alles verklagt, um für wochen bzw monate die "marktführung" zu erlangen, haben inzwischen wohl wirklich alle mitbekommen..

schaut schlecht aus für den apfel, wenn sie so weiter machen, vorallem wenn sich diverse hersteller gegen apple verbünden sollten, um mit immensen klagewellen den vertrieb zu verlangsamen.

Patente

Apple ist doch hauptsächlich auf Grund der Marke und seiner sehr guten SW Umgebung mit zugehöriger Hardware, mit allem was dazu gehört (iTunes -- Musik, iAd Werbung etc) so viel wert. Die Marke ist alles. Technologisch, im Sinne von Hardware, hat das Unternehmen jedoch nichts vorzuweisen, Softwarepatente alla Apple sind fast nichts wert (man nehme slide to unlock) da sie im Sinne des Patentrechts zu schwammig sind und sehr leicht vor einem gericht kippen können.
Daher ist Angriff das wichtigste Mittel einer solchen Firma. Da kann auch ein kleiner Hersteller sehr gefährlich werden und muss schnell geklagt werden.

Die haben wohl keinen Richter gefunden der sich bestechen lässt...

Tja, Pech.

Die Spanier sind ziemliche Patrioten

Ich vermute der Richter war das auch.

Nicht bestechen? Wir sprechen über Spanien in Europa, oder?

Yes...

Gut so!

Gelegentlich frag ich mich was Apple mit ihren klagen erreichen will. Diese Firma scheint mir nicht unbedingt eine Konkurrenz für Apple zu sein. Langsam habe ich den verdacht das Apple mit ihren klagen ins Guinness Buch der Weltrekorde will. Vl gibt es dort ja eine Disziplin "Die meisten gewonnen klagen in einem jahr" ;)

ist doch offensichtlich, was APPLE das bringt

... die Firma ist praktisch zerstört. Seit 2010 mehr oder weniger Stillstand, kein Umsatz. Ruf zerstört.
Jetzt der nächste jahrelange dauernde Rechtsstreit, bis Sie VIELLEICHT Entschädigung bekommen.

Ein Konkurent weniger!
So sieht Apple das! Erinner an MS vor einiger Zeit. Nur die haben Deine Firma wenigstens einfach aufgekauft.

Apple schlägt um sich

wie ein kleines Kind, das den ersten Sandturm mit seinem Kübel gebaut hat und jetzt draufkommt, dass die anderen Kinder mit ihren Kübeln auch Sandtürme bauen. Die Argumentation geht da so weit, nicht nur die Erfindung des Erstellens eines Sandturmes mithilfe eines Kübels für sich zu beanspruchen (was nichtmal stimmt, denn Touch-Tablets gab es schon vorher), sondern auch die Erfindung des Kübels sich selbst zuzuschreiben.

Ihre restriktive Produktpolitik wird sie dorthin führen, wo sie schon mit den Macs gelandet sind - in die Elitennische. Wie Microsoft wird man dann halt über Patentrechte mitnaschen.

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