Wichtigste Hürde für WTO-Beitritt beseitigt

2. November 2011, 23:52
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Offenbar bilaterale Einigung mit Georgien erzielt

Moskau - Russland hat nach eigenen Angaben das letzte große Hindernis für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization/WTO) aus dem Weg geräumt. Mit Georgien, das bisher einem Beitritt nicht zustimmen wollte, gebe es eine bilaterale Einigung, sagte der russische Unterhändler Maxim Medwedkow am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters per Telefon. Georgien habe einem entsprechendem Entwurf für eine Einigung zugestimmt.

Georgien gab jedoch an, bisher nicht über eine Entscheidung Russlands informiert worden zu sein. "Sie haben nicht endgültig Ja oder Nein gesagt", sagte der stellvertretende Außenminister Sergi Kapanadze (Sergej Kapanadse).

Georgien hatte seine Zustimmung bisher verweigert, da sich beide Länder um die von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien streiten. 2008 kam es zu einem fünftägigen Krieg. Völkerrechtlich gehören die Gebiete zu Georgien, Russland erkennt sie aber als unabhängige Staaten an. Sollten beide Länder einig sein, könnte Russland der WTO innerhalb weniger Monate beitreten.

Russland strebt seit Anfang der 1990er-Jahre eine WTO-Mitgliedschaft an. Georgien verfügt aber wie jedes Mitgliedsland über ein Vetorecht, wenn sich ein neuer Staat um einen Beitritt bewirbt. (APA/Reuters)

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