Der Zuschauer aus dem Weißen Haus

2. November 2011, 18:17
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Eigene Schuldenkrise und Lähmung im Kongress degradieren Obama zum Statisten

Washington - An Belehrungen hat es nicht gefehlt. Im Tonfall eines besorgten Beobachters ermahnte Barack Obama die Europäer, die Eurokrise rasch in den Griff zu bekommen, weil sonst die nächste globale Rezession drohe. Zwischen den Zeilen steht, dass sich Amerika an Rettungspaketen nicht beteiligen wird. Allenfalls indirekt könnte es eingreifen, nämlich dann, wenn der Internationale Währungsfonds (IWF), dessen größter Anteilseigner die USA sind, im griechischen Drama aktiver agieren sollte.

Doch die Crux ist: Beim G-20-Gipfel in Cannes, sitzt der amerikanische Präsident im Grunde nur als Zuschauer am Tisch. Ein scharfer Kontrast zu den neunziger Jahren, als bei den Feuerwehraktionen der Asien- und Russlandkrise die Fäden in Washington zusammenliefen. "Mit schwachem Wachstum und explodierenden Schulden sind die USA nicht mehr in der Lage, zu führen", zieht der Stanford-Professor John B. Taylor ein knappes Fazit. "Im Unterschied zu den Chinesen haben die Amerikaner kein Geld, das sie auf den Tisch legen können", doziert Simon Johnson, einst Chefökonom des IWF.

Strategen wie Henry Kissinger nehmen ernüchtert zur Kenntnis, dass mit wachsenden Schuldenbergen die globalen Einflussmöglichkeiten sinken. Noch frisch in Erinnerung ist das sommerliche Verhandlungsdrama um die Anhebung des Schuldenlimits, das viele an der Handlungsfähigkeit des Parlaments zweifeln ließ. Demnächst dürfte die zweite Runde des Pokers für Schlagzeilen sorgen. Dogmatische Lehrsätze stehen einer pragmatischen Einigung im Weg.

Amerikanische Politiker, lautet der Tenor, nicht nur in Berlin oder Peking, sondern durchaus auch in der New York Times oder der Washington Post, sind schlecht beraten, wenn sie versuchen, die Rolle von Lehrmeistern zu spielen. Was sie freilich nicht davon abhält, es dennoch zu tun.

In erster Linie ist es Finanzminister Timothy Geithner, der die Europäer verärgert. Die "Feuerkraft" des Rettungsfonds EFSF sei viel zu gering, kritisierte er vor Beschluss der Hebelvariante. Europa müsse weitaus aggressiver handeln. Was mitschwingt in Geithners Worten, ist die Sorge, dass Obamas Mannschaft politisch den Preis für das Dilemma der Alten Welt bezahlt. Ein Europa in Währungsturbulenzen bedeute eine schwächelnde Weltkonjunktur, ergo komme der amerikanische Export nicht in Schwung, klagen die Experten der Treasury.

Dabei soll die ersehnte Exportoffensive ausgleichen, wofür hochverschuldeten amerikanischen Konsumenten zwischen Seattle und Miami die Kaufkraft fehlt. Sie soll Arbeitsplätze schaffen und damit Obama Rückenwind für die Präsidentenwahl im November 2012 verleihen. (Frank Herrmann aus Washington, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 3.11.2011)

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