Euro-Austritt oder EU-Austritt

1. November 2011, 18:02

Dann stimmen die Griechen eben einfach über Sanierungspaket und Euro ab. Sagen sie Nein, verlassen sie die Eurozone, führen die Drachme wieder ein, sanieren sich und bleiben EU-Mitglied.

Was so plausibel klingt, ist auf Basis bestehenden EU-Rechts nach Auffassung von Experten nicht so leicht möglich. Ein Beitritt zur Währungsunion ist "unwiderruflich". Der EU-Vertrag sieht zwar eine Reihe von Zwangsmaßnahmen vor, wenn ein Euroland gegen Regeln verstößt - bis zum Entzug des Stimmrechts. Aber ein geregeltes Verfahren zum Austritt oder Ausschluss aus der Eurozone gibt es nicht.

Allerdings ist mit dem Vertrag von Lissabon von 2009 ein Austritt aus der EU jederzeit möglich. Gemäß Artikel 50 kann jedes Land einen Antrag stellen. Der müsste vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit nach Bestätigung durch das EU-Parlament beschlossen und im Detail verhandelt werden. (tom, DER STANDARD, Printausgabe, 2.11.2011)

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8 Postings

franz fröhlich

20

2.11.2011, 23:54

Völliger Unsinn.

Wenn die Nein sagen, dann sind sie natürlich weiterhin beim Euro.
Genau solange wie sie wollen.
Man kann sie nicht einmal rausschmeissen, da ein Austritt - wie er richtig schreibt, aber die falschen Schlüsse daraus zieht- nicht vorgesehen ist.
Und wenn sie keinen Antrag stellen, aus der EU auszutreten -wie er richtig schreibt, aber wieder die falschen Schlüsse daraus zieht, kann man sie auch aus der EU nicht entfernen.
Daher werden sie, selbst bei einem 100%igen Zahlungsausfall weiterhin die EU Förderungen kassieren und sich halt 300 bis 400 Milliarden Euro sparen (falls diese kolportierten Zahlen richtig sind).
Das sind immerhin 10 000 Euro/Kopf.

Walter Kaiser.

7

00

24.1.2012, 17:30

Wo genau sehen Sie den "völligen Unsinn"?

Zu Ihrem ersten Absatz: Genau So hab ich den Artikel auch verstanden. Damit können Sie also den "völligen Unsinn" nicht gemeint haben. Zwei Mal haben Sie auch erwähnt, dass er zwar etwas richtig schreibt, aber die falschen Schlüsse zieht.

Welches sind nun die falsch gezogenen Schlüsse, die den von Ihnen postulierten "völligen Unsinn" rechtfertigen würden?

Fritz Wintersberger

00

2.11.2011, 15:02

zur EU Frage

Das alles hatte bereits Strache und die FPÖ angedacht. Da herrschte großes Geheule.

Walter Kaiser.

7

00

24.1.2012, 17:58

Nein, hat er nicht.

Oder wo hat Strache "angedacht", dass die Griechen die EU oder den Euro selber auf eigenen Wunsch verlassen sollten?

Strache will die anderen immer rauswerfen.

pox vobiscum

00

2.11.2011, 13:53

Recht ist dazu da, nach Bedarf verdreht, äh, sorry - interpretiert zu werden und auch Verträge können bei Bedarf gebrochen, will sagen, angepasst werden...

hawkeyelinz

42

2.11.2011, 12:09

ach wär das schön

- schnell ein fax nach brüssel schicken. sehr geehrte damen und herren, wir, die republik austrikistan treten mit 31.12.2011 aus der EU aus. lg faymann /p.s. - war eine schöne zeit, aber jetzt brauchen wir unser geld selber...

Enrico Furioso

11

2.11.2011, 10:57

Ach Quatsch. Wir haben doch in den letzten Monaten gesehen, dass die EU-Verträge ganz nach Belieben verbogen werden bis ins Gegenteil dessen, was sie besagen (prominentes Beispiel ist das Bail-Out-Verbot). Falls Griechenland aus der Euro-Zone austreten sollte (oder ausgetreten wird), werden die Verträge halt wieder einmal verbogen. Ich wette, dass die EU Griechenland in der EU halten will und wird.

eu-nein

103

1.11.2011, 23:06

Der Austritt ist auch für Österreich notwendig um wieder die Chance auf politische Mitsprache, also Demokratie zu haben.

Die EU wurde ein illegaler Bundesstaat. Die Österreicher durften darüber nicht abstimmen. Die eigenen Verträge werden nach belieben gebrochen und aus einer Stabilitätsunion - die Vorraussetzung zur Einführung es Euro - wurde eine Haftungs-u. Zahlungsunion.

Natürlich kann Österreich wieder austreten. Mit qualifizierter Mehrheit wird nur über künftigen Status, der von Österreich gewünscht würde abgestimmt, nicht über den Austritt. Aber der politische Wille ist bei der derzeitigen Regierung nicht vorhanden, also muss man sie abwählen....

www.eu-austritt.blogspot.com

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