Euro-Austritt oder EU-Austritt

1. November 2011, 18:02
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Dann stimmen die Griechen eben einfach über Sanierungspaket und Euro ab. Sagen sie Nein, verlassen sie die Eurozone, führen die Drachme wieder ein, sanieren sich und bleiben EU-Mitglied.

Was so plausibel klingt, ist auf Basis bestehenden EU-Rechts nach Auffassung von Experten nicht so leicht möglich. Ein Beitritt zur Währungsunion ist "unwiderruflich". Der EU-Vertrag sieht zwar eine Reihe von Zwangsmaßnahmen vor, wenn ein Euroland gegen Regeln verstößt - bis zum Entzug des Stimmrechts. Aber ein geregeltes Verfahren zum Austritt oder Ausschluss aus der Eurozone gibt es nicht.

Allerdings ist mit dem Vertrag von Lissabon von 2009 ein Austritt aus der EU jederzeit möglich. Gemäß Artikel 50 kann jedes Land einen Antrag stellen. Der müsste vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit nach Bestätigung durch das EU-Parlament beschlossen und im Detail verhandelt werden. (tom, DER STANDARD, Printausgabe, 2.11.2011)

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