Zugewinn von Ortschefs als Ziel für die Kommunalwahl 2012 - Grazer Bürgermeister Nagl: VP muss "neue Ideen finden und auch mit Tabus brechen"
Eisentadt - Beim Parteitag der ÖVP Burgenland ist heute, Samstag, Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl mit 95,02 Prozent der Stimmen als Landesparteiobmann bestätigt worden. Steindl erhielt 248 der insgesamt 261 abgegebenen Stimmen. Die Zustimmung für seine Stellvertreter lag zwischen 93,87 und 97,7 Prozent. Umweltminister Niki Berlakovich, der ebenfalls als Stellvertreter des Parteichefs kandidierte, erhielt 96,17 Prozent.
Den Delegierten sagte Steindl für das Votum "ein sehr großes Dankeschön": "Ich werde versuchen, dem Auftrag nachzukommen, dass wir auch als ÖVP starke Signale geben", erklärte der VP-Obmann. Er würde sich wünschen, "dass man diejenigen, die vielleicht mehr Zurufer sind als Zuarbeiter, als Zuarbeiter gewinnen". Steindl appellierte an die Parteifreunde, sich auf die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2012 zu konzentrieren. Sein Ziel sei es, bei den VP-Bürgermeistern den Stand nicht nur zu halten, sondern auch auszubauen. "Das ist möglich", unter der Voraussetzung, dass man intern diskutiere, aber nach außen geschlossen marschiere.
Nagls Rezept für das Burgenland
Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (V) berichtete aus seinen Erfahrungen in der steirischen Landeshauptstadt: Um erfolgreich Politik machen zu können, müsse man wissen, wie die Menschen leben, welche Werte sie vereinen und welche Ziele sie verfolgen. Für die ÖVP heiße dies: "Wir müssen noch genauer zuhören und noch aufmerksamer sein." Man müsse "neue Ideen finden und auch mit Tabus brechen", sagte Nagl.
Der ÖVP Burgenland gab er als Rezept für die Kommunalwahl im nächsten Jahr mit, sich vom politischen Farbenspiel und Geplänkel zu verabschieden. Man habe in Graz den politischen Mitstreitern auch Wertschätzung entgegengebracht. Die schwarz-grüne Koalition habe man vor der Wahl angekündigt: "So waren wir für den Wähler einschätzbar."
Die Menschen hätten "ganz massiv den Wunsch, mitzugestalten". Es gebe keine Politikverdrossenheit, sondern eine Systemunzufriedenheit, meinte der Bürgermeister. Das gegenwärtige System fuße auf einer Parteiendemokratie, "aber wir sind oft in unseren Parteien nicht mehr demokratisch. Und das ist ein Problem", sagte Nagl: "Unser politisches System, das wir haben und an dem wir festhalten, ist aus meiner Sicht nicht mehr geeignet - und das müssen wir irgendwann einmal erkennen - die Zukunft mit den Herausforderungen, die es jetzt gibt, auch zu meistern", so der Stadtchef. Deshalb werde er in der politischen Diskussion massiv Modelle einfordern, wie man sie aus der Schweiz und aus Skandinavien kenne. (APA)
