Grosz (BZÖ) zeigt Justizministerin Karl an

Ewald Stadler arbeitet als Konzipient?

In der Kanzler Steier. Dort passt er auch gut hin.

http://www.kathprint.at/

Dass die jeweilige Partei aus dem Ministerium, das sie im Rahmen einer Regierungsbeteiligung gerade besetzt, mit Informationen versorgt wird, ist doch, unabhängig von der Farbe, ganz normal, ganz unabhängig vom geltenden Recht. Die Anzeige ist nur konsequent und im Sinne der Gesetze folgerichtig. Allerdings, was letztlich geahndet würde: Nicht der gesetzlich untersagte Informationsfluß, sondern die Dummheit, sich erwischen zu lassen.

Vielleicht will die ÖVP aber in Wahrheit nur etwas demonstrieren: Dass sie sich alles erlauben können, ohne dass man ihnen noch rechtlich ankommt. Das würde auch erklären, warum die Aktion so gekünstelt wirkt, inhaltlich kann das nämlich gar nichts, nur dem Prinzip des Bruchs des Amtsgeheimnisses nach.

das schreiben selbst hat ja kein politische bedeutung für die övp

wenn dann könnte der bzö-gnom das veröffentlichen und zeigen, dass er von der justiz zu unrecht "verfolgt" wurde

War jedenfalls sein Wahlversprechen.
Sollte er sich aber weiterhin fälschlicherweise als aktiver BZÖ-Politiker ausgeben, müßte man doch glatt eine Klage in Erwägung ziehen.

Auf welcher rechtlichen Grundlage? Achtes Gebot, oder wie?

und wem ich Glauben schenke.
"..lediglich Pilnacek glauben..."

warum erwähnt ein völlig unbekannter övp hinterbänkler, ein schreiben der justiz an grosz vor,
in dem die verfahrenseinstellung in einem verfahren gegen grosz bekannt gegeben wird,

also warum soll ein övpler eine frohe, aber noch unbekannte botschaft für einen bzöler im nationalrat erwähnen?

Wollt der Gerald einmal wissen wie es auf der anderen Seite der Anklage ausschaut?

Das BZÖ kommt, meiner Meinung nach, sicher nicht mehr ins Parlament.

Aber irgendwie werden mir die "Schmähhelden" Westi, Petzi, Grosz und Stadler dann fehlen.

Obwohl ich kein BZÖ Anhänger bin und Grosz für einen untauglichen Politiker halte, gehört die SAche aufgeklärt und diejenigen, die das Schreiben an den ÖVP-Club weitergeleitet haben zu Verantwortung gezogen.
Es gehört auch aufgeklärt, ob es usus ist, dass die ÖVP aus dem Justizministerium mit solchen Dingen versorgt wird, denn dies gehört einfach abgestellt.

Grün für ihr Posting.
und passender Nick auch noch:-)

Warum sollte der Eigentümer eines Ministeriums nicht wissen dürfen, was dort so rumgeht? ;-)

Warum sollte ein Hausbesitzer nicht wissen, was so in den Briefkästen seiner Mieter liegt!

Das ist also Ihre Meinung?

Grosz ist ja ansich ein ahnungsloses Grozsmaul, aber hier hat er schon recht.

aber natürlich ergreifen die blaunen mit den vollen korruptionshosen jetzt jeden strohhalm...

Wo findet man einen Staatsanwalt, der gegenüber der ihm weisungsbefugten Ministerin völlig unbefangen ist?

Jeder Bürger hat ein Recht darauf, daß Gesetze eingehalten werden!
Oder wollen Sie Zustände wie im Iran haben?

Wenn aber Informationen aus der Justiz an Parteien weitergegeben werden, dann ist das AN SICH ein Problem, unabhängig davon, ob es zufällig gerade diesen oder jenen trifft.

woher wissen sie dass sich ihr CV-Bruder bei der Justiz wegen der Anzeige nicht einmal am Bauch kratzt ?

die Karl ist beim CV, eh klar.

Täglich grüsst das Verschwörungsmurmeltier.