Angela Merkel auf Helmut Kohls Spuren

Blog28. Oktober 2011, 20:07
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Kohls "Mädchen" hat sich von ihrem einstigen Mentor offensichtlich einiges abgeschaut

Schon interessant, wie rasch sich die medialen und öffentlichen Urteile über politische Vorgänge und die handelnden Spitzenpolitiker in Europa in Zeiten schwankender Märkte und wankender Volkswirtschaften von einem Extrem ins Gegenteil drehen können. Am deutlichsten lässt sich das nach dem Jumbo-Gipfel der vergangenen Tage und dem Beschluss eines Euro-Stabilisierungspakets wohl am Beispiel von Bundeskanzlerin Angela Merkel ablesen.

Monatelang war sie - vor allem in Deutschland und Griechenland - die Buhfrau schlechthin: zu langsam, zu zögerlich, ohne klare Linie, zu schwach für Lösungen, hielt man ihr vor. Sie lasse die Griechen an der ausgestreckten Hand verhungern, weil sie nicht von Anfang an mit einer „großen Lösung" zu einem großen Schuldenschnitt zugunsten Athens reagiert habe. Die Kanzlerin habe alles nur noch schlimmer gemacht in den vergangenen zwei Jahren. Manche zweifelten sogar daran, ob die in der DDR aufgewachsene Merkel überhaupt eine überzeugte Europäerin sei.

Ein Kollege vertrat noch vor wenigen Tagen die Meinung, sie sei sogar die schlechteste deutsche Regierungschefin seit Menschengedenken. In Deutschland bildete der Hamburger Spiegel die Speerspitze der Kritik (wobei das Magazin in mehreren Titelgeschichten seit Jahresanfang aber auch schon den Tod des Euro zelebrierte - links-nationalistisches Wunschdenken, ganz in der Tradition seines verstorbenen Herausgebers und strikten Euro-Gegners Rudolf Augstein).

Nicht zu vergessen ist natürlich auch die konservative Frankfurter Allgemeine, die in Merkels Europapolitik seit langem das Ende stabiler Wirtschafts- und Währungspolitik nach deutschen Vorbild aufziehen sieht.

Plötzlich ist alles anders: Die sonst auch nicht gerade Merkel-freundliche Süddeutsche freut sich in einem Leitartikel über eine „solitäre Führungsrolle" Deutschlands, lobt Merkel dafür, dass sie gegen alle Widerstände durchgesetzt habe, dass nötige EU-Vertragsänderungen nun bei den EU-Partner kein Tabu mehr sind, auf dass man nach der Krisenbewältigung nicht wieder in den alten Schlendrian verfalle.

Aber am deutlichsten aber vollzieht der Spiegel in einem Kommentar nun eine Kehrtwende: Merkel „präsentiert sich als gute Europäerin", habe im Wettstreit mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy „die Nase vorne" (gemeint ist wohl: ist ihm um eine Nasenlänge voraus, denn auch der Franzose hat die Nase nicht hinten). Durch sie habe man Lösungen gefunden, diese „wirken zumindest einigermaßen durchdacht", so der Spiegel.

Was ist also geschehen, dass Merkel auf einmal in ganz anderem Licht erscheint?

Ist doch seltsam, denn mir kommt vor, dass die deutsche Kanzlerin sich in ihrem Stil eigentlich gar nicht geändert hat: Sie wartet ab, passt Entscheidungen der jeweiligen Entwicklung an, stellt sogar extra heraus, dass sie an eine große einmalige Lösung schlechthin sowieso nicht glaube. Es besteht kein Grund, in Euphorie über sie auszubrechen, so wie es bisher weit übertrieben war, sie als überfordert und europapolitisch unfähig darzustellen.

Geändert hat sich vorerst nur die Wahrnehmung von ihr: weil sich mit der Verschärfung der Konjunkturkrise erstens das ganze Umfeld in Europa verändert hat, so ist Frankreich in die Defensive gekommen; weil damit zweitens erst jetzt Merkels eher unspektakulärer, auf berechenbare Schritte und Pragmatismus ausgerichteter Politikstil zum Tragen kommt (der sprachlich leidenschaftslos ist, schlecht für schnelle Schlagzeilen); und weil Merkel in einigen Dingen schlicht und einfach Glück gehabt hat.

Das alles erinnert an Helmut Kohl - so vollkommen unterschiedliche Typen die beiden CDU-Politiker auch sein mögen. Auch der Kanzler der deutschen Einheit und heute in und außerhalb Deutschlands wohl unbestritten große Europapolitiker galt seinen Kritikern lange Zeit als Dolm. „Die Birne" hat der Spiegel in einer Titelgeschichte gespottet, nachdem der Pfälzer 1982 den Intellektuellen Hamburger Helmut Schmidt im Bonner Kanzleramt abgelöst hatte. 1989 - kurz vor dem Fall der Berliner Mauer und damit der DDR - galt Kohl als ablöse- und abschussreif. Wichtige Teile seiner Partei wollten ihn stürzen.

Dann kam aber eben dieses Jahr 1989, in dem die kommunistischen Regime des Warschauer Pakts der Reihe nach umfielen wie Dominosteine. Die Folge war - nach Jahrzehnten der relativen Ruhe im Kalten Krieg und einer gemächlichen Integration Westeuropas in EWG und EG unter Nato-Schutz - eine politische Krise; eine Zeit enormer Unsicherheit, wie es mit EU und Nato weitergeht; in der politische, wirtschaftliche und finanzielle Entscheidungen getroffen werden mussten, deren Tragweite schwer zu kalkulieren waren.

Erst die Bewältigung dieser großen Unsicherheiten im engen Zusammenspiel und Verbund mit den Partnern (vor allem in Paris und Brüssel) machte aus Helmut Kohl den europäischen Staatsmann schlechthin, als der er heute in den Schulbüchern (zu Recht) dargestellt wird.

Sein Erfolgsrezept bestand aus zweierlei: Er ließ auch in Zeiten größten nationalen Wiedervereinigungstaumels seiner Landsleute nie auch nur eine Sekunde Zweifel daran aufkommen, dass Deutschland fest in Europa verankert und solidarisch sein würde, als Partner, nicht als dominierende Macht. Daher fielen in Kohls Regierungszeit drei große, tiefgehende EU-Vertragsreformen (1986, 1992, 1997). Sie führten zu Binnenmarkt, Währungsunion, Wegfall der Grenzkontrollen und EU-Erweiterung.

Bei der Umsetzung handelte er pragmatisch, nicht nach der reinen Lehre. Scheinbar unüberbrückbare Interessenskonflikte zwischen den Staaten löste er über die Zeitschiene. Probleme „aussitzen", hieß das. Im Zweifel gab Kohl oft nach, oder legte noch „ein paar Milliarden" drauf, wissend, dass kein Land mehr von der europäischen Einigung, offenen Märkten und dem Euro profitierte als Deutschland.

Merkel ist ihm dabei, wenn man die jüngsten Beschlüsse analysiert, nicht ganz unähnlich. Kohls „Mädchen", wie er sie nannte, hat sich von ihrem einstigen Mentor offensichtlich einiges abgeschaut. Sie ist nur vorsichtiger, leiser.

Zwanzig Jahre später könnte daher nun wieder ein deutscher Kanzler, Merkel eben, in eine solche Rolle des subtil führenden Einigers schlüpfen. Sie könnte Kohl dabei sogar noch übertreffen: als Kanzlerin der europäischen Einheit, die das Kunststück vollbringt, aus der Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft am Ende eine echte politische Union zu schmieden. Kohl ist das in den 1990erJahren nicht gelungen. Die Zeit war nicht reif.

Es ist jedenfalls sicher kein Zufall, dass Merkel - ganz gegen den Trend - dringend eine neuerliche EU-Vertragsreform einfordert. Die wird zwingend notwendig sein, wenn man den nächsten Schritt zur Fiskalunion gehen will, nicht nur, weil das deutsche Grundgesetz einen anderen Weg praktisch ausschließt. Die EU hat in ihrer Geschichte große Sprünge jedenfalls meist dann gemacht, wenn sie zuvor in einer hartnäckigen Krise steckte. Anfang 2012 könnte es wieder so weit sein.

Wobei Merkel vermutlich noch mehr das Jahr 2013 im Auge hat. Da gibt es in Deutschland Bundestagswahlen, die aus heutiger Sicht „Europawahlen" werden. Von Merkels Erfolg bei der Krisenbewältigung, die nur über Europa zu erreichen ist, hängt also ihre zweite Wiederwahl ab - und eine mögliche Dauerkanzlerschaft.

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