Staatssekretär Kurz und Ländern verhandelten - Nur noch Schlüssel für Kostenaufteilung zwischen den Ländern offen
Wien - In den Verhandlungen zwischen Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) mit Vertretern der zuständigen Landesregierungen über die sprachliche Frühförderung ist eine Einigung "absehbar". Das verlautete am Donnerstagabend aus dem Staatssekretariat nach der ersten Verhandlungsrunde mit Ländervertretern. Offen sei demnach nur mehr ein einziger Punkt: Die Bundesländer-Vertreter sind sich noch nicht darüber einig, nach welchem Schlüssel die Kostenaufteilung unter den Ländern erfolgen soll, hieß es aus dem Büro von Kurz. Einige würden einen Schlüssel nach dem Sprachbedarf der Kinder bevorzugen, andere eine Aufteilung nach Anzahl der Kinder je Bundesland.
Fünf Millionen von Fekter
Der Plan sieht vor, die Frühförderung im kommenden Jahr wieder zu subventionieren - und zwar mit maximal zehn Millionen Euro, die zu gleichen Teilen von Bund und Ländern aufgebracht werden sollen. Die sprachliche Frühförderung in Kindergärten hatte es zuletzt von 2008 bis 2010 gegeben. Auf Initiative von Kurz wird sie nun nach einem Jahr Pause wieder belebt. Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) hat zugesagt, fünf Millionen bereit zu stellen. Allerdings werden diese nur zur Gänze ausbezahlt, wenn die Länder Förderungen in eben dieser Höhe gewähren.
Controlling und Zweckwidmung außer Streit
Die meisten der offenen Punkte seien bei der Sitzung am Donnerstag bereits "positiv besprochen" worden, hieß es seitens des Staatssekretariats nach der ersten Verhandlungsrunde. So seien etwa das von Kurz geforderte effizientere Controlling wie auch die Zweckwidmung der Mittel und eine Evaluierung des Projekts bereits außer Streit.
In den nächsten Wochen Einigung
Im Staatssekretariat drängt man nun darauf, dass sich die Länder rasch über die Kostenaufteilung einigen. Man gehe jedenfalls davon aus, dass es bis zur nächsten Verhandlungsrunde, die "in den nächsten Wochen" stattfinden soll, eine Einigung geben wird. Bei dem nächsten Treffen soll dann auch die Frage geklärt werden, ob es die Subventionierung der Frühförderung nur für 2012 oder auch darüber hinaus geben wird. (APA
