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"Slide to Unlock": Ein jetzt patentierter Mechanismus.
Die Mühlen des US-amerikanischen Patentsystems mahlen nicht nur langsam, die erzielten Ergebnisse erweisen sich auch nicht immer als für alle nachvollziehbar. Die Kritik an der vermeintlichen Schutzwürdigkeit trivialer Mechanismen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen, die Zahl der Patent-Prozesse zwischen den großen "Playern" am Smartphone-Markt ist zuletzt trotzdem geradezu explodiert. Praktisch kein Unternehmen, das nicht irgendwie gerade in einen entsprechenden Rechtsstreit verwickelt ist.
Zuspruch
Mitten in dieses Umfeld kommt nun die Nachricht, dass Apple ein weiteres zentrales Patent zugesprochen wurde: Bereits 2005 beantragt, wurde Apple nun die Schutzwürdigkeit des "Slide Unlock"-Mechanismus seines iPhones zugesichert, also die Möglichkeit ein Smartphone mit einer einfachen Geste zu entsperren.
Unwägbarkeiten
Die konkrete Formulierung des Patents ist dabei reichlich allgemein gehalten, spricht etwa von der Interaktion von Grafiken auf dem Bildschirm mit einer Geste. Insofern bleibt unklar, inwiefern die Geräte anderer Hersteller durch die Erteilung des Patentanspruchs betroffen sind.
Abgeblitzt
Allerdings bleibt die Frage, ob Apple mit entsprechenden Klagen überhaupt erfolgreich wäre, so ist das aktuelle Patent eigentlich nur die Präzisierung eines 2010 bereits erteilten Patents. Genau dieses hatte Apple erst vor kurzem gegen Samsung in Stellung gebracht - und war damit vor einem niederländischen Gericht abgeblitzt. Samsung hatte mit dem "Neonode N1m" aus dem Jahr 2004 ein Mobiltelefon aufgetan, dass schon vor Apple einen solchen Mechanismus nutzte. (red, derStandard.at, 26.10.11)
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aber mal ganz abgesehen davon: hast du ueberhaupt irgendwann einmal mit einem patenterteilungsverfahren zu tun gehabt? lief das da so ab wie bei deiner am anfang geaeusserten nasenbohrertheorie? oder sind das nur phantasien nach der lektuere des standard-artikels ohne jede weitere grundlage?
Ich warte immer noch auf deine Erklärung zum katastrophalen Gewurschtel mit den Trivialpatenten v.a. in den USA, wo triviale Patente trotz Prior Art vergeben werden.
Inkompetenz und/oder Faulheit und/oder Geldgier sind eine mögliche und plausible Erklärung, die mit “Unsinn“ abzutun zu wenig ist, da musst du schon eine Alternative anbieten die diese seltsame Vergabepraxis anderweitig plausibel macht.
Hab schon ein paar Mal versucht, klar zu machen, woran es liegt, dass soviel trivialer Mist patentiert werden kann. Siehe z.B. hier:
http://derstandard.at/plink/131... id22643107
http://derstandard.at/plink/131... id22643314
http://derstandard.at/plink/131... id23477144
Trotz alledem werden z.B. beim EPA nur etwa 40% der Anmeldungen auch erteilt.
Das hat, wie gesagt, nichts mit Korruption zu tun, denn Anmelde-, Recherche- und Prüfungsgebühren sind auch dann fällig, wenn ein Patentantrag zurückgewiesen wird.
Und wenn du wüsstest, unter welchem Zeitdruck die Prüfer vor allem am USPTO arbeiten müssen, würdest du auch nicht von "Faulheit" reden.
Das ist wenigstens eine qualifizierte Antwort.
Es ging vor allem um das US-Patentwesen, das EPA kam nur ins Spiel, weil ich dort Leute kenne die das ähnlich kritisch sehen - wie ich - und mein Herr Nachposter jetzt plötzlich wundersamerweise dort ebenfalls Bekannte hat...
Trotzdem, wenn das USPTO wegen Zeitdrucks bzw. Personalmangels derartige Mengen an Patenten mit lächerlicher oder gar keiner Erfindungshöhe bewilligt, dann stimmt was nicht - das ist also vielleicht eine Erklärung, aber keine Entschuldigung.
Ich habe ja nicht den Prüfern Faulheit und Inkompetenz vorgeworfen, sondern den Verantwortlichen.
In jeder normalen Firma, die ihr Pensum nicht erledigen kann, gibt es personelle Konsequenzen, Ämter sind halt geschützte Werkstätten...
Trivialitäten werden patentiert, weil es im Patentrecht keine objektiven Kriterien für "Erfindungshöhe" gibt. Sind erst mal die ersten Trivialpatente erteilt, fangen alle an, immer mehr anzumelden, um nicht ins Hintertreffen zu geraten. Damit wächst der Druck auf die Ämter noch mehr usw.
Aber es findet überall ein Umdenken statt. Am EPA und am JPO wachsen die Tendenzen, den Anmeldern nicht mehr alles durchgehen zu lassen.
Ein grosses Problem mit dem USPTO ist auch, dess es ein sweat shop ist. Die meisten US Prüfer verlassen das Amt nach wenigen Jahren wieder, weil sie den Stress satt haben. D.h. nur wenige sammeln genug Erfahrung, um das Patentrecht anständig durchsetzen zu können.
Das ist ausgiebig dargelegt aber letztlich das, was ich schon zu Beginn vereinfacht gesagt habe:
Der Wurm steckt im System - wer konkret Schuld hat, ist nicht einfach zu sagen und letztlich auch gar nicht erheblich, aber schön langsam müsste die Politik eingreifen.
Aber du hast schon Recht, dass das Patent(un)wesen ein Problem geworden ist.
Das liegt aber nicht ausschliesslich an der Unfähigkeit der Ämter, sondern vor allem am Missbrauch des Patentwesens durch die big companies und die Patenttrolle.
Das mit den "personellen Konsequenzen" ist auch so eine Sache. Die einzige sinnvolle Konsequenz (die vom EPA auch verfolgt wurde) ist, mehr Leute einzustellen. Da die Ämter aber autonom arbeiten müssen, d.h. sich durch die Gebühren selber zu finanzieren haben, macht das auch die Patentanmeldung teurer. Das ist wiederum etwas, was man nicht möchte, um das Patentieren nicht unattraktiv zu machen.
ich werte das so, dass keinerlei erfahrung mit patenterteilungsverfahren vorliegt und es tatsaechlich nur phantasien nach der lektuere des artikels sind.
beschaeftige dich erstmal selbst mit dem thema, dann wirst du den unsinn in deiner theorie schon erkennen.
Vom EP direkt, wie gesagt, kannst bucht lesen?
Aber du weißt vermutlich nicht, was das ist, und kannst offensichtlich immer nur mit Diffamierung oder Ausweichen antworten, konkretes gibt es nie ... das lässt darauf schließen, was du so weißt, nämlich gar nix - aber Hauptsache die Klappe offen.
Maulheld.
hach, jetzt hab ich auch 100 gummipunkte, weil ich einen tippfehler gefunden habe!
Falls du das Europaeische Patentamt meinst: das kuerzt sich meines wissens EPA ab, wenn man in deutsch davon spricht.
wenn ich deine meldung zu beginn inklusive
"nasenbohren,
kassieren,
anwaltsgeschmeiss,
es geht nur um kohle,kohle,kohle, "
lese,
dann bist du naeher am diffamieren dran als ich mit "unsinn"
ich kenne auch leute, die beim epa arbeiten. als patentpruefer.
welcher taetigkeit gehen denn die leute, die du beim ep(a) kennst, nach?
Drei Dinge:
1. Triviale Ideen zeichnen sich eben dadurch aus, dass man ohne besondere geistige Anstrengung auf sie kommt, auch ohne kopieren zu müssen.
2. Meistens stellen sie mögliche Bausteine für tatsächliche neue Ideen und Entwicklungen dar - hier besteht das Hemmnis.
3. In solchen simplen Fällen gibt es praktisch immer “Prior Art“ (so auch hier, siehe Artikel), erteilt wird trotzdem, weil das PA seine eigentliche Aufgabe nicht wahrnimmt.
Du glaubst ja nicht wieviel Geld du dir damit erspart hast!
Was ich Apple schon alles in den Rachen geworfen hab!
iPod
Macbook
iPhone
Cinema Display
Macbook Pro
iPod Nano
Macbook Air
iPone
iPod
Ich mein schön, ich konnte die Dinger bisher immer zu einem guten Preis verkaufen wenn ich was neues haben wollte...
Aber he! Apple ist böse und muss untergehen!
ja das problem unserer gesellschaft sind leute wie sie die nciht weiterdenken ...
ihre gleichgültige einstellung mal überspitz dargestellt könnte man auch sagen, ich schick miene frau auf den strich hackeln, weil weg is sowieso in der zeit und am abend bringts wenigstens noch a paar hunderter mehr heim als in ihrem bürojob
ganz nüchtern ganz objektiv triffts ja zu ...
wenn ich 100 designerInnen und technikerInnen die möglichkeit geb sich den kopf über solche probleme zu zerbrechen kommen die auf die selben lösungen drauf... menschen haben überall auf dem planeten die selben ideen, warum da jetzt einer ein patent drauf haben kann is mir schleierhaft. irgenwann zahl ich mal fürs atmen und pissengehen lizenzgebühren...
Muss mich da kurz einschalten. Dieses Handy hatte kein solide to unlock, sondern Gesten für ja und nein (und andere Funktionen). Anstatt auf einen 'auflegen' Knopf zu drücken fuhr man mit dem Finger von der Bildmitte nach links. Beim einschalten fuhr man von links nach rechts um 'ja' zu sagen. Die Ähnlichkeit ist da, aber Apple hat es tatsächlich visuell in eine Form gebracht, die man verstand. Es stellt sich halt generell die frage welchen Sinn ein Patent hat. Auf der einen Seite bremst es komplett die Konkurrenz aus, auf der anderen Seite hilft es einer Firma. Aber Mal angenommen man erfindet selbst etwas revolutionäres, wie könnte man der Konkurrenz verbieten eben das abzukupfern!
Das ist so nicht korrekt:
http://derstandard.at/131302526... -ungueltig
Rollex, Apple u nd all das, was einen "Wert" hat, wirt verwertet. Und die Patente sollen sich die Weltkonzerne samt ihremn Monopolen in den Werten schieben.
Jetzt habens mit Generika angefangen...
Deppensteuer bezahlen fast alle. Man braucht nur einen MP3-Player kaufen, bezahlt man diese Deppensteuer auch, in Form von versteckten Lizenzgebühren, die im Preis drin stecken. Solche Beispiele gibt's viele.
Bin nicht so sicher, ob Deppensteuer der richtige Ausdruck ist. Ich würd's eher Schutzgelderpressung oder so ähnlich nennen, oder vielleicht muss man sogar einen eigenen Begriff erfinden, oder wir nennen es einfach Lizenzgebühren, das ist eh recht verwandt mit einer Mischung aus Deppensteuer gemischt mit Schutzgelderpressung und vermutlich noch ein paar unsauberen Dingen, deren Namen mir so spontan gar nicht einfallen.
Ja, nur lange werden sie mit der jetzigen Generation von Apple-Produkte kein Geschäft machen. Nächte Jahr kommen dann dann die neuen Modelle und das Geschäft ist zu Ende ;)
Geistiger Diebstahl rentiert sich in diesem, sich schnell drehenden, innovationsgetriebenen Markt einfach nicht.
wohl gleich umbauen.
Sonst fallen mir nicht mehr viele ein, die die patentierte Methode noch benutzen (meist sind es Icons die aufeinander gezogen werden, oder der Screen kann irgendwohin weggezogen werden - ohne Indikator - oder man dreht ein Rad...)
Früher musste man Dinge auch entwickeln bzw. tatsächlich bauen um erfolgreich zu sein, heute reichts schon einen möglichst weitläufigen Begriff zu patentieren und das ganze unter einen verlogenen "Innovationsschutz" zu stellen. Weil man machts ja öffentlich für die ganze Welt. Ein Held praktisch.
Solche Fetzenschädeln widern mich an. Diese Untermenschen sind eine Beleidigung für alle technokratisch orientierten Mitglieder der Gesellschaft.
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