Apple bekommt Patent auf "Slide Unlock" zugesprochen

26. Oktober 2011, 12:33
  • "Slide to Unlock": Ein jetzt patentierter Mechanismus.
    grafik: appe

    "Slide to Unlock": Ein jetzt patentierter Mechanismus.

Unklare Auswirkungen auf andere Smartphone-Hersteller - Bereits im Jahr 2005 beantragt

Die Mühlen des US-amerikanischen Patentsystems mahlen nicht nur langsam, die erzielten Ergebnisse erweisen sich auch nicht immer als für alle nachvollziehbar. Die Kritik an der vermeintlichen Schutzwürdigkeit trivialer Mechanismen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen, die Zahl der Patent-Prozesse zwischen den großen "Playern" am Smartphone-Markt ist zuletzt trotzdem geradezu explodiert. Praktisch kein Unternehmen, das nicht irgendwie gerade in einen entsprechenden Rechtsstreit verwickelt ist.

Zuspruch

Mitten in dieses Umfeld kommt nun die Nachricht, dass Apple ein weiteres zentrales Patent zugesprochen wurde: Bereits 2005 beantragt, wurde Apple nun die Schutzwürdigkeit des "Slide Unlock"-Mechanismus seines iPhones zugesichert, also die Möglichkeit ein Smartphone mit einer einfachen Geste zu entsperren.

Unwägbarkeiten

Die konkrete Formulierung des Patents ist dabei reichlich allgemein gehalten, spricht etwa von der Interaktion von Grafiken auf dem Bildschirm mit einer Geste. Insofern bleibt unklar, inwiefern die Geräte anderer Hersteller durch die Erteilung des Patentanspruchs betroffen sind.

Abgeblitzt

Allerdings bleibt die Frage, ob Apple mit entsprechenden Klagen überhaupt erfolgreich wäre, so ist das aktuelle Patent eigentlich nur die Präzisierung eines 2010 bereits erteilten Patents. Genau dieses hatte Apple erst vor kurzem gegen Samsung in Stellung gebracht - und war damit vor einem niederländischen Gericht abgeblitzt. Samsung hatte mit dem "Neonode N1m" aus dem Jahr 2004 ein Mobiltelefon aufgetan, dass schon vor Apple einen solchen Mechanismus nutzte. (red, derStandard.at, 26.10.11)

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Du verstehst vor allem nicht, was für einer du bist, hältst dich aber für weiß Gott wen.
<°)))X><

aber mal ganz abgesehen davon: hast du ueberhaupt irgendwann einmal mit einem patenterteilungsverfahren zu tun gehabt? lief das da so ab wie bei deiner am anfang geaeusserten nasenbohrertheorie? oder sind das nur phantasien nach der lektuere des standard-artikels ohne jede weitere grundlage?

Ich warte immer noch auf deine Erklärung zum katastrophalen Gewurschtel mit den Trivialpatenten v.a. in den USA, wo triviale Patente trotz Prior Art vergeben werden.

Inkompetenz und/oder Faulheit und/oder Geldgier sind eine mögliche und plausible Erklärung, die mit “Unsinn“ abzutun zu wenig ist, da musst du schon eine Alternative anbieten die diese seltsame Vergabepraxis anderweitig plausibel macht.

Triviale Patente trotz prior art

Hab schon ein paar Mal versucht, klar zu machen, woran es liegt, dass soviel trivialer Mist patentiert werden kann. Siehe z.B. hier:

http://derstandard.at/plink/131... id22643107

http://derstandard.at/plink/131... id22643314

http://derstandard.at/plink/131... id23477144

Trotz alledem werden z.B. beim EPA nur etwa 40% der Anmeldungen auch erteilt.

Das hat, wie gesagt, nichts mit Korruption zu tun, denn Anmelde-, Recherche- und Prüfungsgebühren sind auch dann fällig, wenn ein Patentantrag zurückgewiesen wird.

Und wenn du wüsstest, unter welchem Zeitdruck die Prüfer vor allem am USPTO arbeiten müssen, würdest du auch nicht von "Faulheit" reden.

Das ist wenigstens eine qualifizierte Antwort.
Es ging vor allem um das US-Patentwesen, das EPA kam nur ins Spiel, weil ich dort Leute kenne die das ähnlich kritisch sehen - wie ich - und mein Herr Nachposter jetzt plötzlich wundersamerweise dort ebenfalls Bekannte hat...

Trotzdem, wenn das USPTO wegen Zeitdrucks bzw. Personalmangels derartige Mengen an Patenten mit lächerlicher oder gar keiner Erfindungshöhe bewilligt, dann stimmt was nicht - das ist also vielleicht eine Erklärung, aber keine Entschuldigung.
Ich habe ja nicht den Prüfern Faulheit und Inkompetenz vorgeworfen, sondern den Verantwortlichen.
In jeder normalen Firma, die ihr Pensum nicht erledigen kann, gibt es personelle Konsequenzen, Ämter sind halt geschützte Werkstätten...

Wie gesagt, es ist ein Teufelskreis.

Trivialitäten werden patentiert, weil es im Patentrecht keine objektiven Kriterien für "Erfindungshöhe" gibt. Sind erst mal die ersten Trivialpatente erteilt, fangen alle an, immer mehr anzumelden, um nicht ins Hintertreffen zu geraten. Damit wächst der Druck auf die Ämter noch mehr usw.

Aber es findet überall ein Umdenken statt. Am EPA und am JPO wachsen die Tendenzen, den Anmeldern nicht mehr alles durchgehen zu lassen.

Ein grosses Problem mit dem USPTO ist auch, dess es ein sweat shop ist. Die meisten US Prüfer verlassen das Amt nach wenigen Jahren wieder, weil sie den Stress satt haben. D.h. nur wenige sammeln genug Erfahrung, um das Patentrecht anständig durchsetzen zu können.

Das ist ausgiebig dargelegt aber letztlich das, was ich schon zu Beginn vereinfacht gesagt habe:
Der Wurm steckt im System - wer konkret Schuld hat, ist nicht einfach zu sagen und letztlich auch gar nicht erheblich, aber schön langsam müsste die Politik eingreifen.

Aber du hast schon Recht, dass das Patent(un)wesen ein Problem geworden ist.

Das liegt aber nicht ausschliesslich an der Unfähigkeit der Ämter, sondern vor allem am Missbrauch des Patentwesens durch die big companies und die Patenttrolle.

Das mit den "personellen Konsequenzen" ist auch so eine Sache. Die einzige sinnvolle Konsequenz (die vom EPA auch verfolgt wurde) ist, mehr Leute einzustellen. Da die Ämter aber autonom arbeiten müssen, d.h. sich durch die Gebühren selber zu finanzieren haben, macht das auch die Patentanmeldung teurer. Das ist wiederum etwas, was man nicht möchte, um das Patentieren nicht unattraktiv zu machen.

ich werte das so, dass keinerlei erfahrung mit patenterteilungsverfahren vorliegt und es tatsaechlich nur phantasien nach der lektuere des artikels sind.

beschaeftige dich erstmal selbst mit dem thema, dann wirst du den unsinn in deiner theorie schon erkennen.

Ich kenne Leute beim EP, die das ebenso werten wie ich.

Und wen du schon so gescheit und informiert bist, dann sag endlich mal etwas konkretes, du windest dich nur raus, sonst rein gar nichts.

aha, du kennst wen der wen kennt der wenn kennt und der hat gesagt ....:-)

Vom EP direkt, wie gesagt, kannst bucht lesen?

Aber du weißt vermutlich nicht, was das ist, und kannst offensichtlich immer nur mit Diffamierung oder Ausweichen antworten, konkretes gibt es nie ... das lässt darauf schließen, was du so weißt, nämlich gar nix - aber Hauptsache die Klappe offen.
Maulheld.

hach, jetzt hab ich auch 100 gummipunkte, weil ich einen tippfehler gefunden habe!

Falls du das Europaeische Patentamt meinst: das kuerzt sich meines wissens EPA ab, wenn man in deutsch davon spricht.

wenn ich deine meldung zu beginn inklusive

"nasenbohren,
kassieren,
anwaltsgeschmeiss,
es geht nur um kohle,kohle,kohle, "

lese,

dann bist du naeher am diffamieren dran als ich mit "unsinn"

ich kenne auch leute, die beim epa arbeiten. als patentpruefer.
welcher taetigkeit gehen denn die leute, die du beim ep(a) kennst, nach?

EP steht für europäisches Patent, ich habe es Pars pro Toto verwendet, EPA wäre deutlicher gewesen, ja.

Aber dass du jetzt PLÖTZLICH auch Patentprüfer von dort kennst, was für ein Zufall...

kaum "ploetzlicher" als du - obwohl, ja, doch "ploetzlicher" als du, denn du hast ja zuerst nur sehr unspezifisch von leuten beim ep(a) geredet ....

und fuer wen haelst du dich?

Jemanden, der z.b. “hältst“ schreiben kann.

und 100 gummipunkte fuer das aufdecken von tippfehlern! gratuliere!

Das wird so oft wirklich falsch geschrieben, dass es ein ausgesprochenes Pech ist für dich, ausgerechnet das erste t (versehentlich natürlich, was sonst) ausgelassen zu haben.

Fortschritt durch Kopieren?

Für Triviales gebe ich dir recht, nur: wo ist die Grenze? Heute ist ja eine Büroklammer auch trivial…

Drei Dinge:
1. Triviale Ideen zeichnen sich eben dadurch aus, dass man ohne besondere geistige Anstrengung auf sie kommt, auch ohne kopieren zu müssen.
2. Meistens stellen sie mögliche Bausteine für tatsächliche neue Ideen und Entwicklungen dar - hier besteht das Hemmnis.
3. In solchen simplen Fällen gibt es praktisch immer “Prior Art“ (so auch hier, siehe Artikel), erteilt wird trotzdem, weil das PA seine eigentliche Aufgabe nicht wahrnimmt.

Schön langsam wird's grotesk...

und ich hoffe, dass sie sich irgendwann die Finger gewaltig verbrennen werden. Mein Entschluss, keine Apple-Geräte zu kaufen, wird mit jeder neuen Meldung über Apple bestärkt.

wäre schon wenn samsung das beinsrpuchen könnte und ihnen das patent zugesprochen würde... :D

Auf jeden Fall. Und dann (unverschämt hohe) Lizenzgebühren von Apple verlangt sodass sie sich etwas neues überlegenen müssen :-)))

Sei froh!

Du glaubst ja nicht wieviel Geld du dir damit erspart hast!
Was ich Apple schon alles in den Rachen geworfen hab!

iPod
Macbook
iPhone
Cinema Display
Macbook Pro
iPod Nano
Macbook Air
iPone
iPod

Ich mein schön, ich konnte die Dinger bisher immer zu einem guten Preis verkaufen wenn ich was neues haben wollte...
Aber he! Apple ist böse und muss untergehen!

ja das problem unserer gesellschaft sind leute wie sie die nciht weiterdenken ...
ihre gleichgültige einstellung mal überspitz dargestellt könnte man auch sagen, ich schick miene frau auf den strich hackeln, weil weg is sowieso in der zeit und am abend bringts wenigstens noch a paar hunderter mehr heim als in ihrem bürojob
ganz nüchtern ganz objektiv triffts ja zu ...

Und am Ende brennt die Sonne aus und vorher wird sie noch zum roten Riesen und verschlingt die Erde.

Astronomisch gesehen ist es also schnurzegal.

Ich lass aber gerne jeden tree-hugger auf meinen SUV pinkeln, wenns ihm dann besser geht.

"Slide Unlock" - ein Schelm, wer dabei Schmutziges denkt! ;-)

an dieses schloss hab ich auch schon gedacht :-)

alles nonsens

wenn ich 100 designerInnen und technikerInnen die möglichkeit geb sich den kopf über solche probleme zu zerbrechen kommen die auf die selben lösungen drauf... menschen haben überall auf dem planeten die selben ideen, warum da jetzt einer ein patent drauf haben kann is mir schleierhaft. irgenwann zahl ich mal fürs atmen und pissengehen lizenzgebühren...

Stimmt genau. Und offenbar hat ihnen Apple als erstes die Möglichkeit gegeben ...

"Samsung hatte mit dem "Neonode N1m" aus dem Jahr 2004 ein Mobiltelefon aufgetan, dass schon vor Apple einen solchen Mechanismus nutzte."

Ganz offensichtlich nicht.

Muss mich da kurz einschalten. Dieses Handy hatte kein solide to unlock, sondern Gesten für ja und nein (und andere Funktionen). Anstatt auf einen 'auflegen' Knopf zu drücken fuhr man mit dem Finger von der Bildmitte nach links. Beim einschalten fuhr man von links nach rechts um 'ja' zu sagen. Die Ähnlichkeit ist da, aber Apple hat es tatsächlich visuell in eine Form gebracht, die man verstand. Es stellt sich halt generell die frage welchen Sinn ein Patent hat. Auf der einen Seite bremst es komplett die Konkurrenz aus, auf der anderen Seite hilft es einer Firma. Aber Mal angenommen man erfindet selbst etwas revolutionäres, wie könnte man der Konkurrenz verbieten eben das abzukupfern!

Äh,

ja, da hast du Recht.

Allerdings leider erst immer kurz nachdem der erste es so präsentiert hat...

Mir imponieren die Chinesen und andere Asiaten.

Rollex, Apple u nd all das, was einen "Wert" hat, wirt verwertet. Und die Patente sollen sich die Weltkonzerne samt ihremn Monopolen in den Werten schieben.

Jetzt habens mit Generika angefangen...

Da warens schon bei "Appstore"…

Gut dass Android user

nur für wirklich wichtige Technik an Microsoft Lizenzgebühr zahlen müssen.
Nicht auszudenken wenn sie diese viele Kohle für irgend so einen Schwachsinn aus der Tasche gerissen bekämen.

Das wär ja praktisch Deppensteuer.

Deppensteuer bezahlen fast alle. Man braucht nur einen MP3-Player kaufen, bezahlt man diese Deppensteuer auch, in Form von versteckten Lizenzgebühren, die im Preis drin stecken. Solche Beispiele gibt's viele.

Bin nicht so sicher, ob Deppensteuer der richtige Ausdruck ist. Ich würd's eher Schutzgelderpressung oder so ähnlich nennen, oder vielleicht muss man sogar einen eigenen Begriff erfinden, oder wir nennen es einfach Lizenzgebühren, das ist eh recht verwandt mit einer Mischung aus Deppensteuer gemischt mit Schutzgelderpressung und vermutlich noch ein paar unsauberen Dingen, deren Namen mir so spontan gar nicht einfallen.

Schutzgelderpressung! Hat da nicht die Mafia ein Patent drauf?

Das könnte teuer für Microsoft werden.

Wird

Vor Gericht ebenso schnell rausgeworfen werden wie in den Niederlanden.

und wenn

die chinesischen hersteller die gesamten i-produkte selbst auf den markt werfen, dann kann apple seine rechtsabteilung in frühpension schicken.

und das wird passieren, früher oder später.

Warum sollten sie das tun? Apple würde dann eben die nächste Generation in Malaysia oder sonst wo in SOA produzieren lassen.

ich glaube, dass den chinesen das ziemlich wurscht ist, wo die dann wieder produzieren werden oder auch nicht.

es geht den chinesen nämlich, ebeso wie apple, ums geschäft, genauer gesagt ums geld.

und um nichts sonst.

Glaube nicht, dass das den Chinesen wurscht ist. Macht das die Runde, sind sie viele internationale Aufträge los.
Beginnt ja jetzt schon eine deutliche Abwanderung der Produktionen von China.

Ja, nur lange werden sie mit der jetzigen Generation von Apple-Produkte kein Geschäft machen. Nächte Jahr kommen dann dann die neuen Modelle und das Geschäft ist zu Ende ;)

Geistiger Diebstahl rentiert sich in diesem, sich schnell drehenden, innovationsgetriebenen Markt einfach nicht.

Nokia kann ihr neues Asha-Telefon

wohl gleich umbauen.
Sonst fallen mir nicht mehr viele ein, die die patentierte Methode noch benutzen (meist sind es Icons die aufeinander gezogen werden, oder der Screen kann irgendwohin weggezogen werden - ohne Indikator - oder man dreht ein Rad...)

Für die ganze Menschheit!

Früher musste man Dinge auch entwickeln bzw. tatsächlich bauen um erfolgreich zu sein, heute reichts schon einen möglichst weitläufigen Begriff zu patentieren und das ganze unter einen verlogenen "Innovationsschutz" zu stellen. Weil man machts ja öffentlich für die ganze Welt. Ein Held praktisch.

Solche Fetzenschädeln widern mich an. Diese Untermenschen sind eine Beleidigung für alle technokratisch orientierten Mitglieder der Gesellschaft.

Think first, shut up later!

Wer den Begriff “Untermenschen” verwendet ist wohl auch als ewig gestriger Fetzenschaedel zu bezeichnen!

Und erkundige dich lieber nochmal genau, bevor du eine technokratische Gesellschaft hervorromantisierst…

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