Unklare Auswirkungen auf andere Smartphone-Hersteller - Bereits im Jahr 2005 beantragt
Die Mühlen des US-amerikanischen Patentsystems mahlen nicht nur langsam, die erzielten Ergebnisse erweisen sich auch nicht immer als für alle nachvollziehbar. Die Kritik an der vermeintlichen Schutzwürdigkeit trivialer Mechanismen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen, die Zahl der Patent-Prozesse zwischen den großen "Playern" am Smartphone-Markt ist zuletzt trotzdem geradezu explodiert. Praktisch kein Unternehmen, das nicht irgendwie gerade in einen entsprechenden Rechtsstreit verwickelt ist.
Zuspruch
Mitten in dieses Umfeld kommt nun die Nachricht, dass Apple ein weiteres zentrales Patent zugesprochen wurde: Bereits 2005 beantragt, wurde Apple nun die Schutzwürdigkeit des "Slide Unlock"-Mechanismus seines iPhones zugesichert, also die Möglichkeit ein Smartphone mit einer einfachen Geste zu entsperren.
Unwägbarkeiten
Die konkrete Formulierung des Patents ist dabei reichlich allgemein gehalten, spricht etwa von der Interaktion von Grafiken auf dem Bildschirm mit einer Geste. Insofern bleibt unklar, inwiefern die Geräte anderer Hersteller durch die Erteilung des Patentanspruchs betroffen sind.
Abgeblitzt
Allerdings bleibt die Frage, ob Apple mit entsprechenden Klagen überhaupt erfolgreich wäre, so ist das aktuelle Patent eigentlich nur die Präzisierung eines 2010 bereits erteilten Patents. Genau dieses hatte Apple erst vor kurzem gegen Samsung in Stellung gebracht - und war damit vor einem niederländischen Gericht abgeblitzt. Samsung hatte mit dem "Neonode N1m" aus dem Jahr 2004 ein Mobiltelefon aufgetan, dass schon vor Apple einen solchen Mechanismus nutzte. (red, derStandard.at, 26.10.11)
