Kritik an österreichischen Waffenexporten nach Syrien und Jemen

19. Oktober 2011, 07:20
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Unter wichtigsten Waffenlieferanten für Jemen und Bahrain - Nur Österreich und Italien genehmigten Exporte an Syrien

London/Wien/Berlin - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai)  hat Österreich und 16 anderen Staaten vorgeworfen, durch massive Waffenexporte in den arabische Länder zur Unterdrückung der dortigen Protestbewegungen beigetragen zu haben. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht wird Österreich zu den "wichtigsten Waffenlieferanten" von Jemen und Bahrain gezählt.

Österreich sei zudem mit Italien das einzige Land gewesen, das im Beobachtungszeitraum 2005 bis 2009 die Ausfuhr von Waffen, Munition und Ausrüstung nach Syrien genehmigt habe. Im Jahr 2006 seien dem dortigen Regime gepanzerte Fahrzeuge für zwei Millionen Euro verkauft worden. Für die gleiche Summe kaufte auch das jemenitische Regime österreichische Panzerfahrzeuge. Bahrain wurden Kleinwaffen und Glattrohrkanonen für 412.000 Euro verkauft.

Waffenlieferungen an Ägypten

Dagegen fallen die österreichischen Rüstungsexporte in die arabische Führungsmacht Ägypten (Kleinwaffen im Wert von 451.000 Euro) nicht weiter auf. Diese habe nämlich aus insgesamt 21 Staaten Rüstungsgüter bezogen, wobei die USA mit großem Abstand führen. Von den fünf untersuchten Empfängerstaaten enthielt lediglich Libyen keine österreichischen Rüstungsgüter.

Amnesty untersuchte in der hundertseitigen Studie Rüstungslieferungen nach Ägypten, Bahrain, Libyen, Syrien und in den Jemen. Die wichtigsten Exportstaaten für Waffen in diese Länder demnach Belgien, Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, Russland, Tschechien und die USA. Die von ihnen gelieferten Waffen, Munition und andere Ausrüstung seien eingesetzt worden, als Polizei und Soldaten "friedliche Demonstranten getötet, verletzt oder willkürlich verfolgt haben", kritisierte die Organisation. (APA)

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