Drei Protest-Aktivisten in Schura-Rat gewählt

16. Oktober 2011, 17:35
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Nur eine Frau schaffte den Einzug in die 84-sitzige Vertretung

Muskat/Dubai - Der "Arabische Frühling" hat das Golf-Sultanat Oman erreicht. Bei den Wahlen zum Schura-Rat, einem Parlament mit allerdings nur beratender Funktion, errangen am Samstag drei Aktivisten der Protestbewegung für Demokratie und soziale Reformen ein Mandat. Dies berichtete das Internet-Portal "gulfnews" in Dubai am Sonntag. Nur eine einzige Frau schaffte demnach den Einzug in die 84-sitzige Vertretung.

Der Oman ist eine absolutistische Monarchie, an deren Spitze seit 41 Jahren Sultan Qabus steht. Politische Parteien sind verboten. Die rund 1000 Kandidaten, unter ihnen 77 Frauen, waren als Unabhängige angetreten. Zahlen zur Wahlbeteiligung wurden nicht angegeben, sie soll aber nach Medienberichten hoch gewesen sein.

Rat soll aufgewertet werden

Die Auswirkungen des "Arabischen Frühlings", der zu Regimestürzen in Tunesien, Ägypten und Libyen und zu langen Machtkämpfen in Syrien und im Jemen führte, hatten sich im Oman zunächst auf Arbeiterproteste in der Industriestadt Sohar beschränkt. Sultan Qabus hatte mit Reformankündigungen reagiert. So versprach er eine Aufwertung des Schura-Rates und dessen Ausstattung mit stärkeren Kontrollrechten. Von dem "technischen Komitee", das eingesetzt wurde, um entsprechende Verfassungsänderungen vorzuschlagen, hat man aber seitdem nichts mehr gehört.

Beobachter werteten den Einzug von drei Aktivisten der Protestbewegung in den neuen Schura-Rat als Zeichen dafür, dass der Reformdruck, dem sich der 70-jährige Monarch ausgesetzt sieht, nicht nachlassen wird. Auch die mehrfachen kosmetischen Regierungsumbildungen der letzten Monate hatten die Erwartungen der Bürger offenbar nicht erfüllt. In dem Kabinett übt der Sultan die Ämter des Ministerpräsidenten, des Außen- und des Verteidigungsministers unverändert selbst aus. (APA)

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    Ein Wähler in Muskat.

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