Blick nach vorn in St. Petersburg

2. Juni 2003, 15:20
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Beim Gipfelmarathon gab sich Putin gegenüber der EU fordernd

Größe, Rekorde, Prunk und Weltgipfel. Petersburg hat geglänzt und Putin mit ihr, als er zum 300. Geburtstag seiner Heimatstadt am Wochenende über 40 Staatschefs aus aller Welt empfangen hat. Der Symbolik "der europäischsten aller russischen Städte" trug Putin beim EU-Russland-Gipfel am Samstag Rechnung: "Russland ist ein unverrückbarer Teil Europas", verwies er auf die strategische Partnerschaft mit einer erweiterten EU.

Die Feststimmung störte nur, dass Europa auf der Diskussion des TschetschenienProblems bestanden hatte. Wenn auch mit der äußerst vorsichtigen Formulierung der Hoffnung auf eine Lösung, fand der Punkt immerhin Eingang ins Abschlusskommuniqué. Dafür machte Putin entgegen den Vorstellungen der EU die Idee des visafreien Grenzverkehrs zum Hauptthema. Obwohl die EU zuerst die Mängel in Grenzkontrollen oder Kriminalitätsbekämpfung behoben wissen will, erreichte Putin die Zielvereinbarung, "langfristig die Bedingungen zur Einführung der Visafreiheit zu prüfen". Selbstbewusst lehnte sich Russland auch mit seinen Forderungen für den nun vereinbarten EU-Russland-Rat hinaus, EU-Kandidaten nicht automatisch, sondern nur einzeln beitreten zu lassen. Alles in allem verfolgte Russland die Strategie, die EU gegen ihre Doktrin der kleinen fundierten Schritte in Zugzwang zu bringen.

Jenseits des EU-Gipfels war die Aufmerksamkeit beim Petersburger Diplomatiemarathon aber mehr darauf gerichtet, ob die Staatschefs bei ihrem ersten Treffen nach der Irakkrise ihre Differenzen kitten würden. US-Präsident George Bush sandte seinen Aufruf zur Einigkeit bei seinem Besuch in Polen aus: "Die USA sind einer starken transatlantischen Allianz verpflichtet." Beim festlichen Abendessen in Petersburg ging Bush demonstrativ auf Deutschlands Kanzler Gerhard Schröder zu, um die Hand zu schütteln und einige Phrasen auszutauschen.

Den Blick nach vorn, war der Tenor unter der gekonnten Regie Putins, der den spät eintreffenden Bush als "unser Freund und Kollege" willkommen hieß. An gegenseitigem Lob der beiden Staatschefs fehlte es nicht, als Zeichen weit gehender Entspannung bestätigten sie die strategische Partnerschaft ihrer Länder.(DER STANDARD, Printausgabe, 2.6.2003)

Eduard Steiner aus St. Petersburg
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    Putin und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi in St. Petersburg

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