Samsung scheitert vor Gericht - kein iPhone-Verkaufsstopp

15. Oktober 2011, 09:08
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Apple erzielt Etappensieg in den Niederlanden - Urteil könnte Auswirkungen auf Verfahren in anderen europäischen Ländern haben

Im weltweiten Patentstreit mit dem südkoreanischen Technologiekonzern Samsung hat Apple in den Niederlanden vor Gericht einen Teilerfolg errungen. Ein Gericht wies am Freitag den Antrag von Samsung zurück, den Verkauf aller Apple-Produkte mit 3G-Technologie, wie sie etwa im iPad oder iPhone vorkommen, per Verfügung zu stoppen. Die zwei Technologiegiganten liefern sich seit Monaten vor Gericht in zehn Ländern einen erbitterten Patentkrieg um Smartphones und TabletComputer. Allein in den Niederlanden hat Samsung gegen Apple vier Patentklagen angestrengt.

Sieg für Apple

Das Gericht in Den Haag verwarf am Freitag die Auffassung von Samsung, Apple habe mit seinen Geräten die Patente der Südkoreaner verletzt. Allerdings wies der Richter auch die Gegenklagen des kalifornischen Computerkonzerns ab. Florian Müller, unabhängiger Experte bei Patentstreitigkeiten, sprach dennoch von einem Sieg für Apple. Die ganze Industrie könne nun aufatmen, da das Gericht die generelle Ansicht verteidigte, dass Patente auf fairer und vernünftiger Grundlage genutzt werden sollten. Nach Einschätzung des Gerichts gehören die 3G-Technologie-Patente von Samsung zu Schlüsselstandards, die offen für Lizenzen sein sollten. Das Gericht forderte die Unternehmen daher auf, eine Vereinbarung aushandeln. Samsung klagt auch in Italien und Frankreich gegen Apple, um unter anderem den Verkauf des Apple-iPhones zu verhindern.

Mit Fanfaren

Der Richterspruch in den Niederlanden kommt für die Kalifornier zu einem günstigen Zeitpunkt, denn der Konzern hat gerade mit Fanfaren sein neuestes iPhone-Modell 4S auf den Markt gebracht. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Verfahren in anderen europäischen Ländern haben, in denen Samsung gegen Apple vor Gericht gezogen ist. In dem Streit geht es letztendlich um milliardenschwere wirtschaftliche Interessen. Der Gerichtskrieg ist hier nur weiteres Feld der Auseinandersetzung für die beide Konzerne, die um die führende Position auf dem rasant wachsenden Markt für Smartphones und Tablet-Computer ringen.

Verkaufsverbot in den USA?

In Apples Heimatmarkt USA bleibt der Patentstreit vorerst in der Schwebe. Eine kalifornische Richterin hatte am Donnerstag zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte der Amerikaner durch das Galaxy-Tablet der Südkoreaner festgestellt. Die Juristin erklärte aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen. Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot für neue Samsung Smartphones und Tablet-Computer entsprechen werde. (APA)

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