"Verkehrspolitik mittels Befragung – na Mahlzeit!"

Interview | Bettina Fernsebner und Andrea Heigl
14. Oktober 2011, 18:32
  • Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) will beim Straßenbau sparen.
    foto: robert newald

    Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) will beim Straßenbau sparen.

Maria Vassilakou will die Wiener von ihren Projekten überzeugen, aber nicht über alles abstimmen lassen - Citymaut ist weiter Thema

Standard: Am Dienstag haben Sie die neuen Öffi-Tarife präsentiert, am Mittwoch hingen bereits grüne Plakate in den U-Bahn-Stationen. Standen die 365 Euro für die Jahreskarte schon länger fest, oder haben die Grünen so schnell die Druckmaschinen angeworfen?

Vassilakou: (lacht) Oder wir hatten einfach unterschiedliche Varianten von Plakaten.

Standard: Welche Preise standen auf den anderen Varianten?

Vassilakou: Es stand auf alle Fälle drauf, dass die Öffis billiger werden.

Standard:  Die 365 Euro für die Jahreskarte galten ja schon länger als fix. Wo hat es sich bei den Verhandlungen gespießt?

Vassilakou: Eine derart drastische Verbilligung der Jahreskarte kostet eine Stange Geld, und es gab viele Widerstände, nicht zuletzt auch von den Wiener Linien. Aber nun haben wir eine gute Lösung.

Standard: Bürgermeister Michael Häupl und der grüne Klubchef David Ellensohn haben harsche Kritik an der Geschäftsführerin der Wiener Linien geübt, die eine Erhöhung der Tarife gefordert hatte. Sind die Wiener Linien jetzt mit im Boot?

Vassilakou: Ich habe dafür bisher noch keine Anzeichen gesehen, aber ich gehe davon aus, dass sie ins Boot zurückfinden werden. Nämlich wenn sie sehen, dass immer mehr eine Jahreskarte kaufen.

Standard: Bei der Tarifreform stand die Querfinanzierung durch die Parkraumbewirtschaftung lange im Raum, was nun nicht gelungen ist. Wie wollen Sie die Bezirksvorsteher doch noch überzeugen?

Vassilakou: Ich gehe davon aus, dass es noch vor Jahresende eine Lösung für die Ausweitung des Parkpickerls gibt. Die Grenzziehung ist Aufgabe der Bezirke, und unsere Bezirksvorsteher sind vernünftige, kooperative Menschen. Da geht etwas weiter.

Standard: Aber einige Bezirksvorsteher sagen, sie machen das nicht, ohne die Bewohner zu befragen.

Vassilakou: Auch das ist ihre Angelegenheit, da mische ich mich nicht ein. Gerade verkehrspolitische Maßnahmen, die ja oft polarisieren, müssen transparent begründet werden, und es nützt nichts, wenn man sich vor dem Konflikt drückt.

Standard: Der grüne Verkehrssprecher Rüdiger Maresch argumentiert beim Parkpickerl aber damit, dass man über Steuern ja auch nicht abstimmen lassen kann.

Vassilakou: Verkehrspolitik ist ein Thema, bei dem direkte Demokratie an schwierige Grenzen stößt. Man muss die Bürger informieren und ihre Wünsche soweit als möglich berücksichtigen. Wenn man aber versucht, Verkehrspolitik mittels Volksbefragung zu machen - na dann Mahlzeit!

Standard: FP-Chef Heinz-Christian Strache möchte ganz Wien zur Kurzparkzone machen und die Pendler an den Stadtgrenzen stoppen. Was halten Sie davon?

Vassilakou: Die Wiener FPÖ hat sich bisher exzessiv gegen die Ausweitung des Parkpickerls gewehrt. Es ist zwar seltsam, Unterstützung aus dieser Ecke zu bekommen, aber es soll mir willkommen sein.

Standard: Bürgermeister Häupl hat im Standard-Interview gesagt, dass es allein Ihre Aufgabe ist, die Bezirksvorsteher vom Parkpickerl zu überzeugen. Fühlen Sie sich da alleingelassen?

Vassilakou:Im Gegenteil, ich bitte sogar darum. Es ist die Aufgabe, um nicht zu sagen das Schicksal jedes Verkehrsstadtrates. Verkehr ist nun einmal dezentralisierte Materie. Das Einzige, was es kostet, ist Zeit - und die muss man sich nehmen. Das ist es wert.

Standard: Wann könnte die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung starten?

Vassilakou: Vorsichtig geschätzt nach dem Sommer kommenden Jahres. Jedenfalls im Jahr 2012, auch deshalb, weil saftige Strafzahlungen von der EU wegen der Feinstaubbelastung drohen. Die Stadt muss nachweisen, dass sie ernsthafte Anstrengungen unternimmt, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Ich kann nichts dagegen tun, wenn Industriestaub aus der Slowakei Richtung Wien geweht wird. Die einzige Schraube, an der ich drehen kann, ist der lokale Verkehr.

Standard: Aber bis zur Grenze der Kurzparkzonen werden die Pendler weiterhin fahren. Wird es da ein Paket mit S-Bahnen und Park-and-ride-Anlagen geben?

Vassilakou: Es gibt Gespräche mit Niederösterreich, mit dem Ziel, die S-Bahn-Intervalle auf 15 Minuten zu verdichten. Man muss sich anschauen, inwieweit es Sinn machen würde, dass Wien den Bau von Park-and-ride-Anlagen entlang von S-Bahn-Stationen in Niederösterreich finanziell unterstützt. Die Ostregion braucht endlich öffentliche Verkehrsanbindungen, die einer Metropolen-Region würdig sind. Das ist in den letzten Jahrzehnten verschlafen worden. Die Mittel dafür werden aber jetzt nicht mehr, sondern weniger. Deswegen habe ich immer gesagt, dass wir eine Citymaut brauchen, um die Mittel daraus - das wären jährlich mehr als 100 Millionen Euro - eins zu eins in den Ausbau der Öffi-Anbindungen in die Region zu investieren. Derzeit sehe ich aber keine Bereitschaft - weder in der SPÖ noch in der ÖVP -, diesen Weg zu gehen.

Standard: Bei der Volksbefragung vor der letzten Wahl haben die Wiener gegen die Citymaut gestimmt, damit war das Thema für die SPÖ vom Tisch. Wollen Sie das in dieser Legislaturperiode wieder aufs Tapet bringen?

Vassilakou: Es ist klipp und klar im Regierungsübereinkommen festgehalten, dass die Citymaut bis zur nächsten Wahl kein Thema ist. Es macht trotzdem Sinn, sie nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.

Standard: Die dichtere Taktung der S-Bahnen müssen die Länder zahlen. Sehen Sie eine Möglichkeit, das ohne die Citymaut zu finanzieren?

Vassilakou: Einzelne Verdichtungen können wir uns auch jetzt leisten. Wir haben ausgerechnet, dass ein Zehn-Minuten-Takt zwischen Stockerau und Floridsdorf pro Jahr 250.000 Euro kostet. Das würden sich Wien und Niederösterreich aufteilen. Es handelt sich um ein paar Millionen Euro, die das zusätzlich kosten würde, die wird man hoffentlich zusammenkratzen können. Wir brauchen aber leistungsfähige Anbindungen ins Umland, inklusive einer vernünftigen Verbindung nach Bratislava. Dazu bräuchte es eine Extrafinanzierung, etwa durch die Citymaut. Das ist eine politische Diskussion, die geführt werden muss, nüchtern und ohne Hysterie.

Standard: Ihr nächstes großes Projekt ist die verkehrsberuhigte Mariahilfer Straße. Sie haben gesagt, sie muss autofrei werden, aber keine Fußgängerzone. Was ist, wenn die Anrainer eine andere Variante präferieren?

Vassilakou: Es geht darum, die Mariahilfer Straße autofrei zu bekommen, das heißt, die Durchfahrt soll nicht mehr möglich sein. Wichtig ist, dass Menschen, die an der Mariahilfer Straße wohnen, ihre Garagen anfahren können, dass der Öffi-Verkehr fährt und dass es Querungen gibt. Die Zwischenabschnitte sind aber weitestgehend für die Fußgänger da, und es braucht einen baulich getrennten Radweg. Ich gehe davon aus, dass unter diesen Rahmenbedingungen die überwiegende Mehrheit der Bewohner dafür sein wird. In dieser Diskussion wird halt gern das Wort Fußgängerzone benutzt, wir wollen vielmehr eine Flaniermeile.

Standard: Derzeit wird das Budget verhandelt. Wo darf es in Ihrem Bereich keine Abstriche geben?

Vassilakou: Es kann, muss und wird bei mir sehr viele Abstriche geben. Es gibt mehr Mittel für den Ausbau des Radverkehrs, für den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Neugestaltung der Mariahilfer Straße. In Summe ist mir sehr wichtig, dass nicht gespart wird bei Wettbewerben und bei der Bürgerbeteiligung.

Standard: Wo wird dann gespart in Ihrem Ressort?

Vassilakou: Indem die eine oder andere Behübschungsmaßnahme verschoben wird. Wir schauen uns auch ganz intensiv das Kapitel Straßenbau an, das verschlingt sehr viel Geld. Da gibt es die Möglichkeit, bis zu zehn Prozent zu sparen, sowohl in der Art und Weise, wie man neue Straßen plant, als auch bei den Materialien, die zum Einsatz kommen. (Bettina Fernsebner und Andrea Heigl, DER STANDARD, Printausgabe, 15./16.10.2011)

MARIA VASSILAKOU (42) ist seit November 2010 grüne Wiener Vizebürgermeisterin und Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und Energieplanung.

Share if you care
Posting 1 bis 25 von 845
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18
Eine Flaniermeile also ....

Na gutes Gelingen!

Wer hat disponibles Einkommen? Teilzeitfunktionäre, Kinder, Studenten flanieren zwar, geben aber wenig Geld für Einkäufe aus.

Jene die bisher Geld in der Mariahilferstraße ausgaben, werden diese dann meiden. Es gibt ja schon genug Alternativen.

Fragt diese Bevölkerungsgruppe mal, wie sie sich verhalten werden. Traut Euch doch!

Auch wenn mir die Auswirkunge, was sie macht im Börsl weh tun - ich find die sympatisch

Ihre Interviews sollte man als Werbeeinschaltungen kennzeichnen

jedes mal wenn sie den mund aufmacht, bekommen die fpövp ein paar prozentpunkte...

Depperte Pöbelei, echt.

Demokratie nur dort wo es uns passt!

Wir haben die Wahl zwar verloren, aber die Roten brauchen uns als Mehrheitsbeschaffer. Also sind wir an der Macht.

Habts ihr gehört - an der MACHT !!

Das heißt, jetzt wird nix mehr befragt oder abgestimmt, jetzt bestimmen WIR.

Die Grüninnen.

ganz tolle Macht...

Die Hauptsorge der Partei scheint selbst bei Eurokrise und Griechenland-Crash nur das Radwegnetz Wiens zu sein.

Eine so blinde, blöde und abgelenkte Partei ist wirklich peinlich. Aber keine Sorge: nach der nächsten Wahl braucht euch keiner mehr. Dann haben wir die Mehrheit und dann wird man die Regierungsbeteiligung von der FPÖ auch nicht mehr durch euren lächerlichen Haufen Radfahrer, Einwandererfreundchen und Antipelzdemo-Veganern aufhalten lassen.

Kompetenzverteilung

Das mag daran liegen dass die Wiener Stadtregierung für das Wiener Radnetz zuständig ist, und nicht für die Eurokrise.

"hatten einfach unterschiedliche Varianten von Plakaten"

haben die grünInnen zu viel geld?
wo kommt das her?
wie sieht die finanzierung der partei aus?

wo ist der pilz?
einer muss das aufdecken!

(es gilt die unschuldsvermutung)

1 Datei, wo man einfach nur was ersetzen muss...

Die ganze Radwegdiskussion mit 5% und 95% usw.

geht an der Grundvoraussetzung vorbei. Ein Beispiel: ich fahre in der Stadt nicht mit dem Rad, weil ich mich fürchte. Gäbe es genügend sichere Radwege, würde ich nur bei strömendem Regen oder Minusgraden nicht mit dem Rad fahren. Ich denke, das trifft für viele Wienerinnen und Wiener zu. Da wären wir bald bei 20 oder 30 %. Nicht an der Bevölkerung liegt es, sondern an den Radwegen. Gäbe es keine Straßen, gäbe es auch viel weniger Autos. Umgekehrt: je mehr und breitere Straßen, desto mehr Autos. Das ist doch urlogisch. Und wenn ich als Fußgänger nicht über zahlreiche Hindernisse stolpern würde und dauern aufpassen müsste, nicht angefahren oder angerempelt zu werden, ginge ich auch lieber zu Fuß. Fahr auch gern BIM - wenn eine kommt.

Verkehrspolitik ist ein Thema, bei dem direkte Demokratie an schwierige Grenzen stößt.

"Man muss die Bürger informieren und ihre Wünsche soweit als möglich berücksichtigen. Wenn man aber versucht, Verkehrspolitik mittels Volksbefragung zu machen - na dann Mahlzeit!"
Und wenn die Information nicht funktioniert (was sehr oft der Fall ist, gewollt oder ungewollt) und daher ihre Wünsche der Elfenbeintrumpolitik nicht bekannt sind (sondern nur die eines parteiaffinen Bevölkerungsteiles), und man verweigert sich der Befragung der Bevölkerung in der Meinung, die Politiker wüssten eh alles besser - na dann erst Recht: Mahlzeit!
Man merkt die Absicht des Drüberfahrens und ist verstimmt. Über solche Ansagen zu Bürgerbeteiligung wird sich der Chef aber freuen! (Zitat Jörg Mauthe aus dem weiuland Watschenmann).

hm so ein politisches leichtgewichterl

aber niedlich ist sie.

Platz für alle

in der Mariahilferstraße ist Platz für alle - shared space in Realität. Hier muss gar nix geändert werden. In Wien ist aufgrund des Zuzuges von lauter Nichtradfahrern die ganze Pro - Radlpolitik ein Unfug! In 10 Jahren fährt hier niemand mehr Rad - nur BMW und Benze...

öffentl & privat ein Chaos

öffentlicher & Individualverkehr sind in Wien ein Chaos, weil zu viele hier wohnen und alle mit dem Auto reindürfen. An den Stadtgrenzen müsste eine Grbühr eingehoben werden. Für WienerInnen soll das Kurzparken nichts kosten. Wir sind eh schon an der Grenze des leistbaren mit teuren Mieten, überfüllten Straßen und Ghettoschulen!

und die Leute die von außerhalb kommen sind meist an der Grenze mit Hausverschuldungen und Spritkosten (Individualverkehr aus NÖ ist nicht billig bei 1,30-1,40€ auf Dauer)

Aber bei den Ghettoschulen gebe ich dir Recht. Sein Kind heute noch auf eine der Schulen in den letzten Ghettos für uns Österreicher zu schicken ist verdammt teuer. Aber auch das Land holt hier bald auf.

Wir sollten einsehen dass ALLE finanziell stark belastet sind! Öffi-Benutzer genauso wie Autofahrer. Städter genauso wie Stadtflüchter und Häuslebauer.

Die EINZIGEN die verkehrstechnisch NICHTS zahlen sind die Radfahrer! Die ganze Zeit verlangen sie neue, bessere Radwege... aber finanziert durch alle anderen. Das ist eine Schande!

Wenn man aber versucht, Verkehrspolitik mittels Volksbefragung zu machen - na dann Mahlzeit!

Jaja, wenn man einmal an der Macht ist sieht man
das mit der direkten Demokratie mit ganz anderen
Augen. Immerhin ist sie lernfähig.

dass ein Zehn-Minuten-Takt zwischen Stockerau und Floridsdorf pro Jahr 250.000 Euro kostet

Die Dame scheint keinerlei Ahnung zu haben was Zugfahrten kosten....mit € 250.000,- kann man nicht mal einen zusätzlichen Zug/Tag übers Jahr finanzieren. Und solche Ahnungslosen sind unsere Entscheidungsträger!

Es geht um die Weiterführung einiger Züge die derzeit in Floridsdorf enden. Es kostet sicher keine 250000€ p.a. eine einzige S-Bahn 8 Stationen weiter fahren zu lassen.

schlanker machen

wenn die ministerien schlanker werden würden, d.h. weniger beamte, wäre sicher auch mehr geld im sack. und die dame muss sich keinen kopf machen über dinge die nicht eingeführt werden wollen (zb: citymaut). das erweitern der radwege kostet. woher kommt dieses geld? mit herrn blum hat wien einen neuen beamten (+team) geschaffen. das kostet ebenfalls geld das wien nicht hat.

an diesen schrauben sollte man drehen und nicht immer als erstes die bürger zur kasse bitten. egal ob wiener oder pendler!

liebe frau verkehrsstadträtin, vielleicht solltens einmal versuchen nicht so weltfremd zu sein (nicht alles grün ist bio!) und a bisl mehr auf die bedürfnisse des volkes zu schaun. die nächsten wahlen folgen bestimmt. mfg

dann soll das (angeblich mündige) volk seine bedürfnisse nach den gegebenheiten richten

genau diese von ihnen geäußerte erwartungshaltung beschert uns doch die n*tten (nicht geschlechterspezifisch) als politiker

"...wie man neue Straßen plant, als auch bei den Materialien"

Holpert das dann so schön wie neue ASFiNAG Strassen, bspw. A2 zwischen A23 und Vösendorf? Nur her damit!

Die arme geplagte Mariahilferstrasse

hat man schon vor dem ersten großen Umbau vor über 15 Jahren etwa massiv versaut.

Damals hat jede befragte Gruppe "ihren" Teil bekommen und nun ist das Desaster schon lange für alle ein Ärgernis.
Die angebliche Flaniermeile ist die am meisten strapazierte Strasse Wiens außer der Tangente.

Die Wiener Stadtplaner fahren ja eh so gerne bís Tokio und Vancouver um sich dort was "Neues "anzusehen.
Also.
Bitte fahrt einmal nur die 400km nach München in die Kauffingerstrasse/Marienplatz und macht danach einfach das Gleiche wie die Bayern.
Oder noch billiger:
Geht halt mal durch die Kärnterstrasse und sagt mir danach, warum das in der MHStrasse nicht auch in etwa so geht?

Schauen Sie sich an, wo die

Kärntner Straße liegt und welche Geschäfte es dort gibt. Damit sollte Ihre Frage beantwortet sein.

Posting 1 bis 25 von 845
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.