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FPÖ-Chef Strache ist "froh und erleichtert"

14. Oktober 2011, 14:45

FPÖ spricht von "Kriminalisierungsversuch" - SJ protestierte vor Gericht gegen "Rassismus und Korruption"

Graz - FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zeigte sich nach dem Freispruch des steirischen Parteiobmannes Gerhard Kurzmann im "Anti-Minarett-Spiel"-Prozess in einer Aussendung "froh und erleichtert". "Der Versuch, das Strafrecht im Zusammenhang mit dem Online-Spiel "Moschee baba" zu strapazieren und mit Hilfe eines Kriminalisierungsversuchs das Problem des Islamismus in eine politische Tabuzone zu verbannen, ist misslungen", so Strache

"Es darf keine Diskussionsverbote über brisante gesellschaftspolitische Themen geben", begrüßte auch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl das Urteil. Kickl sprach in einer Aussendung von "einer logischen, wichtigen und richtungweisenden Entscheidung": Den politischen Mitbewerbern und Anzeigern sei klar aufgezeigt worden, "dass eine Kriminalisierung von Wahlwerbung, nur weil sie gesellschaftspolitisch relevante Themen zum Inhalt hat, unzulässig ist."

Protest der SJ

Vor dem Prozess hatten Aktivisten der SJ unter dem Motto "Club der feinen Herren" gegen Rassismus und Korruption am Eingang zum Grazer Straflandesgericht protestiert. Hinter Politikermasken wollte man darauf aufmerksam machen, "dass die Freiheitliche Partei mit all ihrem Abspaltungen in den letzten Jahren vermehrt durch rassistisches Fehlverhalten, aber auch mit Korruptionsvorwürfen Schlagzeilen gemacht hat." Nach dem Urteil zeigte man sich enttäuscht: "Wir akzeptieren das Urteil. Die Vorwürfe der Angstmache bleiben aber aufrecht."(APA)

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Posting 1 bis 25 von 97
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Verbrecher schreibt man mit F!
01
11.11.2011, 03:15
Hier sieht man dass möglicherweise die Justiz jemanden deckt?

Man hat dass Gefühl, dass den Liberalen (freiheitlichen) immer die Justiz hilft, denn was das alles keine Hetze gegen Menschen bis jetzt war, was ist denn dann eine Hetze?
Wer empfiehlt einen anderen Menschen zu verletzen, also den Mohamed ane auffezubrennen und dafür noch eine Belohnung auszuteilen, die besagte Leberkäsesemmel kann von Vernetzung doch nicht freigesprochen werden.
Sonst könnte man ja auch gegen a Kranzl Extrawurst den Strache verprügeln lassen und sich nicht strafbar dabei machen.
Das ist etwas einseitig und leicht durchschaubar, dass hier ein Falschurteil getroffen wurde, oder?
Aber wahrscheinlich ist das alles falsch gedacht und es gilt wie immer die Unschuldsvermutung auch für Selbstbereicherer und Aufwiegler!

Trootelvon Heilig
21
28.10.2011, 23:02
kann das jemand programmieren

..ich will ein spielchen spielen..nur online versteht sich..in dem ich einem gewissen zahntechniker gebetsmühlenartig braunes zeug in form eines kreuzes in die nase popel.bitte um kontaktaufnahme.

SchlussBasta
00
21.10.2011, 14:45
manchmal gibt es noch gerechtigkeit

aber im anschluss versucht man, doch mit diversen unrichtigkeiten menschen zu manipulieren und zu blenden, wie man an diesem beispiel gut sehen kann:

http://www.ots.at/presseaus... aussperren

schönes wochenende!

Verbrecher schreibt man mit F!
00
11.11.2011, 03:24
Ja die sind ja soooo lieb und haben gar kein Geld

dem Staatsbürger weggenommen.
Brav, auch international, wirklich sehr brav!

KlopfGeister
01
20.10.2011, 15:17

... und dann kam der regen :(
wo kann man um politisches asyl ansuchen, bevor es zu spät ist?

Luky Pozzo
05
18.10.2011, 12:35
Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Der Staatsanwalt hat wegen Nichtigkeit und Schuld Berufung angemeldet, Herr Strache kann sich erst später erleichtern.

PierNick
 
01
17.10.2011, 14:35
das hamma jetzt davon, danke, herr rat.

Kickl: dass eine Kriminalisierung von Wahlwerbung, nur weil sie gesellschaftspolitisch relevante Themen zum Inhalt hat, unzulaessig ist.
Jetzt werden sich die Burscherln noch frecher heraustrauen. So eine besch... Umfaerbung.

wildkater
00
17.10.2011, 09:42
Das gibt den Rechtsextremen wieder mal Rückenwind.

Verhetzung durch Computerspiele ist in Österreich also offensichtlich erlaubt.
Interessant, wenn bald der nächste Fall auftaucht.
Wer zur Hölle wählt diese Pfui-Teufel Partei um Kasperl Strache eigentlich so zahlreich??????

peace maker
 
00
17.10.2011, 09:21

solange strache erleichtert ist...
...bin ich es auch!
ist ja nur ein spiel! oder nicht? eril fir gebetsrufer ja an jeder ecke stehen, weil die minaretten (drei in ganz österreich) wie unkraut aus dem boden schießt, weil das gebet ja nur dazu dient, dass ein hassprediger zu seinem monatslohn kommt...

heinz strobl
 
00
16.10.2011, 00:08
Ich fürchte, dass noch zuviele Richter

wenig bis keine Ahnung von neuen Medien(die gar nicht so neu sind) haben.Computerspiele gehören nicht zum Studienplan.Das merkt man leider auch.
Vielleicht sollte die Richtervereinigung eine paar Spielkonsolen anschaffen.

karlheinz marilyn, supersauber
00
15.10.2011, 23:26

folgendes: unter "rechtsextremismus" sind diese artikel trefflich eingeordnet

ali__
 
22
15.10.2011, 19:56
FPÖ-Chef Strache ist "froh und erleichtert"..

und ein nazi - wie der ganze braune verein.

österreich hat ein integrationsproblem auf seiten der 'einheimischen', von denen einige nicht in der gegenwart angekommen sind und immer im >nazi-ideologien-reich< feststecken und die widerlichen hass verbreiten müssen.

diese leute politiker zu nennen ist eine beleidigung für alle, die ernsthaft politik betreiben und sich u.a. damit auseinandersetzen, eben diese nazis dazu zu bringen, sich zu >integrieren<, ihnen hilfestellung zu leisten, sich an die heutigen verhältnisse zu gewöhnen, dh, an eine demokratie, in der eben keiner in angst + schrecken zu leben braucht.

völlig correct
01
23.10.2011, 06:56
können sie mir jemanden nennen,

der in ö ernsthaft politik betreibt?

ali__
 
10
23.10.2011, 11:41
.

dafür brauche ich nicht lange zu überlegen:

die grünen, die spö, sämtliche kultureinrichtungen, die sich bemühen, das gesellschaftliche klima in ö/in der welt positiv zu beeinflussen, studierendenvertretungen - bis auf den rfj..versteht sich von selbst, jetzt ja genauso wie die nazifpö..

ich denke, es gibt unglaublich viele interessensvertretungen, die politische arbeit machen, die die gesellschaft in demokratische+>menschliche< richtung führt.

politisches handeln ist sicher nicht verhetzung, wie sie die nazifpö betreibt.

und ja: ich nenne die fpö nazifpö,weil sie aus diesem milieu kommt!

auch das verstehe ich unter politisch sein, klare worte dafür zu finden!

Sind wir denn nicht alle ein bisschen unobjektiv?
 
00
27.10.2011, 12:08
2/2

Die GrünInnen werden wohl kaum mehr als eine Partei wahrgenommen, welche gegen die etablierten Machtstrukturen etwas unternimmt.
Spätestens seit ihrem Schoßhündchen-an-der-SEHR-kurzen-Leine Gehabe, welches sie in W an den Tag legen.

heinz strobl
 
00
15.10.2011, 18:11
an dem Urteil

merkt man, dass der Verhetzungsparagraph etwas "verhatschert" ist.Das Spiel erinnerte mich frappant an "Moorhuhn" wer's noch kennt.
Da braucht es kein Fadenkreuz und keine Geräusche.
An sich geht es um die Verneinung der öffentlichen Religionsausübung einer bestimmten Religionsgemeinschaft.Vernichtungsphantasien werden gut bedient, Demütigung inklusive.
Selbstverständlich ist dies Verhetzung, wenn auch nicht im strafrechtlichen Sinne.Ich fürchte, dass das Strafrecht die falsche Wahl der Mittel ist, um Dummheit, Engstirnigkeit und selbsgefällige "Mir san Mir" Mentaltät zu bekämpfen.Was fehlt ist der Aktionismus, der zB in der Anfangszeit der Grünen auch von Linker Ecke kam.Wie wärs mit Strache BABA ??.

m780
012
15.10.2011, 12:40

man stelle sich ein spiel im wahlkampf vor, bei dem man blaue mandatare im plenarsaal des parlaments ausradieren koennte, vielleicht noch mit fadenkreuz als radierwerkzeug. herausgeber vielleicht ein verein mit protagonenten aus "anderen" kultukreisen (tuerken, afrikaner, gruene...) mit dem im wahlkampf legitimen interesse, die zahl der fpoe-mandatare in der naechsten legislaturperiode zu verringern.
spielen wir in gedanken durch, was passieren wuerde...

völlig correct
00
23.10.2011, 06:58
aber es gibt doch eh die gewaltrapper..

das ist kunst.

Bumm Uckl
02
15.10.2011, 16:17
fadenkreuz ist schlecht ...

.. aber zb ein krokodil, das den kasperl strache mitsamt dem kreuzprügel frisst, wäre sicherlich von der hier angewandten logik des erkennenden gerichts gedeckt;

Bastardl
00
15.10.2011, 14:12

s'ghörat unbedingt - zumindest wenn dieses Urteil hält!

Knieriem
11
15.10.2011, 13:46
Grüne als Protagonenten aus "anderen" Kulturkreisen?

Freud`sche Fehlleistung, oder?
Aber Sie haben, wenn man deren Politik betrachtet, nicht ganz unrecht - gefühlsmäßig.

m780
10
15.10.2011, 17:16

keine fehlleistung, bloss aus der perspektive derer, die bei dem fall am werk waren, betrachtet

Sind wir denn nicht alle ein bisschen unobjektiv?
 
00
27.10.2011, 12:16

Doch, ne klare Fehlleistung, und ne falsche Logik.
Weil die F eben KEIN Fadenkreuz verwendet hat, ist es zu dem Urteil gekommen.
Stopschild /= Fadenkreuz.
(/= --> ungleich)
Du müsstest ein Kissen oder derartiges verwenden, oder am Bildschirm entlangmaschierende F-ler die dann in weiche Kissen geschossen werden, und verwschwinden (bei "catapult" war es die graußliche Variante, aber entschärft müsste das gehen...)

Ingrid Goeschl
10
15.10.2011, 13:08

Strache weiß natürlich ganz genau, dass die Grünen niemals auch nur annähernd so geschmacklos wären.

1116er
02
15.10.2011, 12:14
es ist traurig genug,

wenn die justiz politische verfehlungen aufarbeiten soll.

aber noch viel trauriger ist es, dass der souverän in dieser frage so großartig scheitert.

wie immer, jeden tag könnte man es dutzendmal bei verschiedensten artikeln posten:
ö hat genau die politik(er), die es auf grund seiner bevölkerung auch verdient!

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