Nürnberger rechnet mit "gewaltigen" Streiks

1. Juni 2003, 18:59
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Metallerchef will Rücknahme des Regierungsplans - VP und FP appellieren an Gewerkschaft

Wien - "Sie können davon ausgehen, dass das gewaltig sein wird." Rudolf Nürnberger, ÖGB-Vizepräsident und Chef der Metallergewerkschaft, setzt voll auf die Mobilisierungskraft des ÖGB und rechnet für die morgigen Streiks mit vielen Teilnehmern.

Nürnberger stellte Sonntag noch einmal die Position der Gewerkschaft klar: Die Regierung müsse ihren Pensionsentwurf - aus Sicht Nürnbergers ohnehin "nur Flickwerk" - zurückstellen und das Angebot der Sozialpartner, bis Ende September ein gemeinsames Modell vorzulegen, akzeptieren, so Nürnberger im Gespräch mit der APA. Die "Zugeständnisse" an die Gewerkschaft seien ohnehin nur "kosmetische Retuschen" gewesen. Es sei aber ein Erfolg des ÖGB, dass die Regierung überhaupt zu einem Gespräch bereit gewesen sei.

Dann eben mehr Lohn

Das Gegenüber der Gewerkschaft in der Sozialpartnerschaft, die Wirtschaftskammer, darf sich übrigens darauf einstellen, dass bei einer Umsetzung der Regierungspläne härtere Lohnrunden anstehen: "Von dem können sie ausgehen", sagte Nürnberger, der Befürchtungen über beschädigte Standortqualität durch die Streiks zwar nachvollziehen kann, nicht aber die Verantwortung dafür übernehmen will, die trage "eindeutig die Bundesregierung".

FP-Generalsekretärin Magda Bleckmann appellierte an den ÖGB: "Sagen Sie den Streik ab. Die FPÖ ist nach wie vor gesprächsbereit." Der Streik nütze niemandem.

D'Accord ÖAAB-Obmann Werner Fasslabend: "Leere Streiks aus parteipolitischer Motivation helfen niemandem." Die Sozialpartner müssten sich für abfedernde Maßnahmen zur Pensionsreform stark machen.

SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos urgierte eine schnelle Harmonisierung der verschiedenen Pensionssysteme. Noch im Jahr 2033 würden Spitzenbeamte das Zehnfache der Pension einer einfachen Arbeiterin bekommen. Dabei sei die Hälfte der Beamtenpension steuerfinanziert.

Das bewog VP-Generalsekretär Reinhold Lopatka zu metaphorischen Anleihen in der Nautik. Sah er sich doch durch "die SPÖ in der Frage der Pensionsreform in den letzten vier Monaten an ein Schiff ohne Steuermann erinnert, das ziellos durch die politischen Gewässer treibt", so Lopatka. SP-Chef Alfred Gusenbauer habe noch am Freitag gedroht, der von Darabos geforderten Angleichung der Pensionssysteme im Parlament nicht zuzustimmen.

Den ÖGB-Entscheidungsträgern empfahl Lopatka, sich die Worte von Bundespräsident Thomas Klestil "zu Herzen" zu nehmen - dieser hatte in Millstatt bei der Eröffnung des Kärntner Kultursommers (ohne Nennung des Wortes "Pensionsreform") gemeint, Arbeitskämpfe seien "stets und überall das Letzte", was Gastwirte und Hoteliers für eine erfolgreiche Saison benötigen, sie schädigten Volkswirtschaft und Standortattraktivität. Gefordert sei eine "gemeinsame Lösung der aktuellen Probleme", betonte Klestil die Wichtigkeit des "sozialen Friedens" im Land. (nim/DER STANDARD, Printausgabe, 2.6.2003)

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    Metallerchef Nürnberger bei einer Betriebsversammlung Ende April.

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