Keine Rechtsmittel gegen Pranger-Plattform von Radfahrern

Martin Obermayr, 13. Oktober 2011, 06:15
  • Gerade in Wien erhitzen die Diskussionen rund ums Radfahren die Gemüter. Auf der Plattform mybikelane.com wurden seit 2007 über 2800 Einträge bei Verstößen auf Radwegen gemeldet.
    foto: derstandard.at/lechner

    Gerade in Wien erhitzen die Diskussionen rund ums Radfahren die Gemüter. Auf der Plattform mybikelane.com wurden seit 2007 über 2800 Einträge bei Verstößen auf Radwegen gemeldet.

  • Auf Autos hinzuweisen, die auf Radstreifen parken, ist das Hauptziel des in den US-gestarteten Portals. (Das Kennzeichen des Wagens ist auf dem Originalbild klar zu erkennen.)
    screenshot: mybikelane.com

    Auf Autos hinzuweisen, die auf Radstreifen parken, ist das Hauptziel des in den US-gestarteten Portals. (Das Kennzeichen des Wagens ist auf dem Originalbild klar zu erkennen.)

  • Aber auch Fotos von Fußgängern auf Radwegen oder von Radfahrern, die in die falsche Richtung unterwegs sind, werden gepostet.
    screenshot: mybikelane.com

    Aber auch Fotos von Fußgängern auf Radwegen oder von Radfahrern, die in die falsche Richtung unterwegs sind, werden gepostet.

  • Auf einer Google-Map sind alle gemeldeten Stellen zu finden. In der linken Spalte sind die Kennzeichen mit den meisten Übertretungen aufgelistet (im Bild sind die Kennzeichen unkenntlich gemacht).
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    screenshot: mybikelane.com

    Auf einer Google-Map sind alle gemeldeten Stellen zu finden. In der linken Spalte sind die Kennzeichen mit den meisten Übertretungen aufgelistet (im Bild sind die Kennzeichen unkenntlich gemacht).

Radlobby.IGF in Wien: "Wir unterstützen mybikelane.com, weil es Nothilfe ist, um auf Missstände hinzuweisen"

Seit der vergangenen Woche sorgt das internationale Radfahrerportal mybikelane.com für viel Gesprächsstoff - vor allem in Wien. Auf dieser seit gut fünf Jahren existierenden Plattform können User anonym Fotos posten, um auf blockierte Radwege bzw. Behinderungen hinzuweisen. Die Stadt Wien liegt mit über 2800 Meldungen an zweiter Stelle hinter New York City.

Auf den meisten Bildern sind auf Radstreifen geparkte Autos zu sehen, oft ist das Kennzeichen erkennbar. Es gibt aber auch Fotos von Fußgängern, die auf Radstreifen stehen oder gehen - ebenso von Radfahrern, die z.B. in der falschen Richtung unterwegs sind. Zudem werden KfZ-Kennzeichen in einem Ranking präsentiert, um auf die Häufigkeit der Übertretungen hinzuweisen. In einer Google-Map sind alle Übertretungen in Wien eingezeichnet.

FPÖ spricht von "Radwarten"

Ausgelöst wurde die Diskussion rund um die Plattform durch eine Aussendung des FPÖ-Verkehrssprechers Toni Mahdalik, in der von "Radwarten" sowie "bespitzeln, vernadern und ans Messer liefern" die Rede war. Dem widerspricht Alec Hager vom Verein Interessengemeinschaft Fahrrad - Radlobby.IGF: "Wir unterstützen mybikelane.com, weil es eine Nothilfe ist, um auf Missstände hinzuweisen. Denn das Problem sind die Autofahrer, die auf Radwegen parken. Vielleicht wird dadurch die Exekutive wachgerüttelt und handelt."

Obwohl auf manchen der Fotos die Kennzeichen der Autos bzw. die Gesichter von Fußgängern und Radfahrern eindeutig zu erkennen sind, hat das Publizieren in Österreich keine strafrechtliche Konsequenzen, da der Server der Plattform in den USA liegt. "Selbst wenn dort Ansprüche geltend gemacht werden könnten, wäre eine Klage schon aus ökonomischen Überlegungen nicht zu empfehlen" erklärt die Wiener Rechtsanwältin Maria Windhager.

Rechtliche Grauzone

Aus rechtlicher Perspektive handle es sich aber auch nach österreichischem Recht um eine Grauzone, so Windhager: "Da auf den Fotos nur Verwaltungsübertretungen festgehalten sind, kann dagegen medienrechtlich nicht vorgegangen werden; so würde beispielsweise der Tatbestand 'Verletzung der Unschuldsvermutung' den Vorwurf einer gerichtlich strafbaren Handlung voraussetzen."

Auch die Verletzung von "berechtigten Interessen der abgebildeten Personen" sei schwer argumentierbar, wodurch zivilrechtliche Unterlassungsansprüche ausscheiden würden, sagt Windhager. Denkbar wäre nur die Geltendmachung von datenschutzrechtlichen Ansprüchen, wenn der Server in Österreich stehen würde. "Das Anprangern bzw. Vorführen - insbesondere im Zusammenhang mit Verwaltungsübertretungen - verletzt wohl berechtigte Interessen im Sinne des Datenschutzes", so die Rechtsanwältin.

Gefährdungspotenzial als Kriterium

Eben diese Grauzone macht man sich bei mybikelane.com zunutze. "Ich sehe darin kein Datenschutzproblem, weil ja nur die Polizei einem KfZ eindeutig einen Besitzer zuordnen kann", erklärt Alec Hager. Der Rad-Interessensvertreter, der selbst nicht auf mybikelane.com postet, betont aber, dass Fotos von Fußgängern oder Radfahrern nicht veröffentlicht werden sollten: "Das ist nicht Sinn der Sache."

Dass durch diese Plattform nur zusätzliches Öl ins Feuer der teils sehr heftigen Auseinandersetzungen zwischen Fußgängern, Rad- und Autofahrern gegossen werde, lässt Hager nicht gelten: "Natürlich wäre ein kühlerer Kopf besser, aber das Leitmotiv in der Diskussion sollte sein, welches Gefährdungspotenzial ein Verkehrsmittel hat - und da sind Autofahrer an erster Stelle." Kraftfahrzeugsbesitzer müssten eben erkennen, dass eine Verkehrswende und damit ein Verdrängungswettbewerb auf den Straßen stattfinde. (mob, derStandard.at, 12.10.2011)

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Also in der Umgebung meiner Arbeitsstätte leider ja (sag ich jetzt als Teilzeitautofahrer).

Würde mich jetzt wundern, wenn die einen am Radweg Parkenden nicht aufschrieben. Das Problem ist halt, dass die Wahrscheinlichkeit, dass ein Radfahrer vorbeikommt, natürlich größer ist, als ein Parksheriff.

Zum Glück kommt man ihnen ja auch manchmal noch aus, wenn man vergisst den Parkschein zu verlängern.

wie kommens auf die idee

dass die einzige aufgabe der poilzei wäre, den ganzen tag radwege zu beobachten?
dann bliebe keine personalressource für irgendwas anderes.

Dann muss eben wer anderer die Radwege beobachten

Wen schlagen Sie vor?

Wer bewacht, überwacht die Radwege?

Das Hausregiment natürlich!

Wir sind vom grün und rot
Blockwartbattaillion,
Hoch- und Deutschmeister Nummero vier

richtig

deshalb ist es auch kein Pranger sondern eine Webseite.

ihr nick passt zu ihrem post (das höre normalerweise nur ich)

...

Da wär ich mir nicht so sicher...

"Datenschutzgründe" in einer EU ...

... in der jeder gelesene Zeitungsartikel protokolliert wird, jede Bewegung und jedes Telefonat?

Tatsache ist leider, dass die Polizei eine sehr selektive Wahrnehmung von RadfahrerInnen hat. Deren Rechte sind gleichgültig, aber es ist eben so einfach und ungefährlich sie zu schikanieren.

Das Publizieren von Falschparkern sehe ich als durchaus legitim an, zumal es wirklich "immer dieselben" sind.

Wichtiger wäre mir aber die Abschaffung der Radwege, denn so wie die in Wien überwiegend angelegt sind, erzeugen sie Konflikte und wären Autofahrern unzumutbar (90° Winkel, viel zu schmal, 3 Ampeln pro Kreuzung, kaum zu finden ...)

Lt. STVo haben Radfahrer das Recht den rechten Fahrbahnrand zu benutzen und ausreichenden Sicherheitsabstand.

ihre selektive wahrnehmung ist aber auch grenzgenial! die rechte der radfahrer sind gleichgültig.
mir ist erst letztens folgendes passiert: ein radfahrer fährt einfach bei rot über die kreuzung u ein autofahrer kann sich gerade noch einbremsen ansonsten hätte er ihn in die nächste hauswand geschleudert!
der radfahrer beschimpft ihn u meint, ich habe ja jetzt ihr kfz kennzeichen u werde sie anzeigen.
zum glück hat der autofahrer zeugen ansonsten hätte er jetzt ein problem,
bei der polizei angekommen meldet das der autofahrer u fragt was er dagegen tun kann. die polizei antwortet darauf: ja wir haben die probleme mit den radfahrern auch. wir können sie auch schwer verfolgen weil sie keine nummerntafeln haben!
zum glück hat er uns als zeuge!

Ja und?

Ähnliche Vorfälle können Sie auf jeder Gürtel-Kreuzung zigfach pro Tag mitverfolgen. Allerdings mit umgekehrten Rollen.

Vergessen wir nicht: Verantwortungslose Radfahrer riskieren ihr Leben, verantwortungslose Autofahrer riskieren nichts!

Selektive Wahrnehnung der Polizei

Vielleicht sollten wir - bevor wir mit Ziegelsteinen werfen - ein bischen den eigenen Balken aus dem Auge ziehen.
Ich bin Fußgänger, Radfahrer UND Autofahrer. Und ich muss mich leider immer wieder selber ermahnen, auch die anderen Seiten zu sehen -nähmlich die der Verkehrsteilnehmer, denen ich in im Moment nicht angehöre.
Die Schizophrenie, mit der viele Verkehrsteilnehmer leben, macht ein vernünftiges Miteinander schwerer.
Wie viele Fußgänger behindern oder gefährden tagtäglich durch rücksichtsloses Verhalten andere Verkehrsteilnehmer? Wie viele Radfahrer halten sich nicht an die von Ihnen zitierten Verkehrsreglen? Wie viele Autofahrer sind egoistisch unterwegs?
Und wie viele nicht?
Ein bisserl mehr Rücksicht von Allen wäre nicht schlecht

Bei dieser unideologischen Betrachtungsweise ...

... werden Sie zweifellos erkennen, dass es Autofahrer sind, die für fast alle Opfer im Verkehr verantwortlich sind.

Ich bin: Fußgänger + Radfahrer + Motorradfahrer + Autofahrer

selektive wahrnehmung

derartiges ist leider immer wieder zu beachten. vielleicht würde sich einiges ändern, würde man polizisten vermehrt mit rädern auf streife schicken.

warum man zb in fußgeherzonen mit pkws auf streife "geht" war mir zb immer schon schleierhaft...

bzgl. radwegen kann ich ihnen auch zustimmen. es mag zwar flächen bzw. straßen geben, wo radwege sinnvoll sind, wie zb auf stark befahrenen straßen wie dem gürtel, aber in erster linie sollten radfahrer auf die straße, oder, wo möglich, in nebenfahrbahnen (zb ring!)

Sicherlich ist es nicht ok, wenn Autofahrer und Fussgänger Radwege verstellen oder Radfahrer behindern.
Es ist aber sicherlich auch nicht ok, wenn sich Radfahrer immer nur als Opfer darstellen, dass sie täglich ebenfalls genug Übertretungen machen, wo auch Autofahrer oder Fussgänger gefährdet werden.
Oft genug wird von Radfahrern auch Fahrerflucht begangen.
Deshalb finde ich es schade, dass man gegen die Seite nicht rechtlich vorgehen kann um zumindest zu erreichen, dass Kennzeichen u. Gesichter verfremdet werden müssen.

FPÖ(L)

Die Sinnhaftigkeit der Plattform (ich selbst könnte täglich 4-5 Bilder beitragen) sei dahingestellt, möglicherweise hilft es manchem beim Frustabbau. Aber klar, dass ausgerechnet die Bürgerwehr-organisierende FPÖ sich über die "Radwarte" empört und damit Öl in das Feuer der in letzter Zeit immer schärfer werdende Diskussion zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern gießt. Den meisten Autofahrern wird es wohl egal sein, dort aufzutauchen, denn es ist (war) eine Seite für "Radfreaks" und wird sicherlich nie dazu führen, dass die Halter abgebildeter Fahrzeuge zur Rechenschaft gezogen werden.

Aha,

Herr Hager meint also, dass man Fußgänger und Radfahrer nicht zeigen sollte, Autofahrer aber schon. Mit welcher Berechtigung unterscheidet er hier? Wieder ein Beispiel mehr für den sinnlosen Autofahrerhass.

richtig lesen!

hier steht nirgends, dass es ok ist AUTOFAHERER zu zeigen!
hier steht, dass es ok ist, falsch parkende AUTOS zu zeigen.
vorrausgesetzt, der verfasser des artikels hat nicht genauso falsch zitiert wie sie eben, ist da doch ein massiver unterschied.
wenn ich ein foto vom AKH mache, und hässlich darunter schreibe, ist das ok.
wenn ich ein foto vom AKH mache, wo Sie klar erkennbar drauf sind, und dann hässlich darunter schreibe, können und dürfen Sie sich angegriffen fühlen.

Die Menschrechte auch für Autos! Sofort!

;-)

Weil Autos keine Persönlichkeitsrechte haben und Gegenstände sind.

´s sind halt nur unsere Slaven. Und Sklaven hatten nie Menschenrechte.

Autos keine Persönlichkeitsrechte?

dass ich nicht lache!

Wer sagt denn schon: ich habe mein Auto dort und dort abgestellt, die meisten sagen - obwohl sie vor dir stehen oder sitzen -

"ich stehe in der xx -Gasse!"

Aber vielleicht ist Autofahren überhaupt so etwas wie die Erweiterung der Persönlichkeitsrechte.

Oh ja, da gibt es sogar was.

Werkzeuge, die man oft benutzt, werden als eine Art Erweiterung des Körpers wahrgenommen. Ist wohl gar nicht so arg problemtisch, ein nicht direkt mit Nerven ausgestattetes Ding trotzdem instrumentarisch und dann auch emotional zum Körper zugehörig zu empfinden.

;-)

also.. wenn du darauf verzichtest jemanden abzubilden und statt dessen eindeutige hinweise machst (kennzeichen, name, adresse, telephonnummer) dann ist es ok?

das hat nichts mit verkehr zu tun, dass sind "nur" die grundprinzipien unserer gesellschaft, aber was zählt schon datenschutz im verhältnis zum erreichten.

5 glückliche radler gegenüber der aufhebung von persönlichkeitsrechten.

Wenn du den Namen aus dem Kennzeichen rauskriegst und online stellst, bist du ein ganz schön korrupter Polizist.

Das Kennzeichen kann nur die Polizei einer Person zuordnen.

Ein Kennzeichen ist ein eindeutiger Hinweis? Sie können also von einem Kennzeichen aus erkennen welche Person da drin sitzt? Wie funktioniert das?

und der fahrer ist dann wohl eine Gegenstand?????

Autos begehen aber genau aus diesem Grund keine Verkehrsübertretungen, Radfahrer schon!

So gesehen: Die Fahrer begehen mit Hilfe des Werkzeugs Fahrzeug eine Verkehrsübertretung.

Der Pistolenbesitzer erschießt den (zukünftigen) Toten und guns don't kill people. ;)

Weil die Radfahrer

die eigene Klientel sind und er ja nicht als Nestbeschmutzer da stehen will denke ich.

Weil Radfahrer Menschen sind, Fußgänger auch.
Autos sind Gegenstände.

(Ich weiß, es ist schwer zu merken)

Ich weiß, es ist schwer zu lesen, daher gerne eine Simple Erklärung: Ohr Vorposter spricht von AutoFAHRERN. Die sind keine Gegenstände. Um die Fußgänger haben Sie sich gut gedrückt- wohl, weil es keine Erklärung gibt, warum das Fotografieren der Fußgänger akzeptabel sein soll, dass der Radfahrer aber nicht.
Na ja.... Ich denk mir mal mein Teil...

Ahja, danke, da haben Sie Recht. Mein Vorposter hat da schon was falsch verstanden gehabt, bzw. geglaubt, dass man vom Kennzeichen auf den Fahrer schließen kann und ich hab auf den Unterschied zwischen Kennzeichnung und Gesicht gepocht.
Immerhin geht es ums Ablichten von Gesichtern versus Ablichten von Kennzeichen und ob es dort einen Unterschied gibt, wo ich mal sage: Ja.

Warum ich mich drücken, ja, warum ich überhaupt in einer Art Rechtfertigungszwang sein sollte, leuchtet mir aber nicht ein. Abgelehnt.

Ich weiß, Lesen und auch Schreiben sind schwer, daher verzichte man bei nicht einwandfreien Fähigkeiten auf diesen Gebieten auf allzu platte Sticheleien...

Weil das eine NUMMERNTAFELN und das andere MENSCHEN sind.

Dann schlage ich vor,

der Nummerntafel einen Strafzettel zu verpassen, nicht dem Fahrer.

Weil ein Fahrzeug mit Nummerntafel auch wer anderer als der Besitzer benutzen könnte. Der Eigner bekäme dann eine Lenkererhebung & müßte angeben, wer das Fzg gelenkt hat.

Aha - und die Fussgänger sind jetzt was genau für Sie? ...

...

ahja

spannend, wie schnbell linksalternative plötzlich, die auch hier im standard angeprangerte, blockwartmentalität des vernaderns sich aneignen können, sobald es um IHRE interessen geht. aber das ist ja was gaaaaaaaaaaaaanz anderes.
was ist der konstruktive sinn?
etwa dass es eine seite geben wird, wo handyvideos von bei rot über die ampel fahrenden, gegen die einbahn ohne radweg fahrenden radfahrer gibt, usw?
eine seite, wo fussgänger ihre probs mit "freeweheelern"-also gesetzlosen radfahrern bekanntgeben?

jeder haut auf jeden... super
damit kommen wir weiter.

dass die autofahrer als einzige nicht anonym sind, passt natürlich ins konzept. mal sehen wies radfahrern mit nummer gehen würde?
sie wissen, wer im glashaus sitzt und so...

Yin-Yang

Ist es in Wien noch immer so, dass sich Fußgänger und Radler den Streifen teilen müssen? War früher bei Augarten so ...

Sogar verstärkt!

Eigenartigerweise: dort wo sich nur Radfahrer und Fußgeher die Strasse teilen (z.B. div. Fußgängerzonen oder Prater Hauptallee) passiert so gut wie nichts.
Der EINZIG tödliche Unfall ebendort (und im Prater werden oft hohe radlerische Geschwindigkeiten gefahren!), der mir bekannt ist, war ein Jogger, der von einem betrunkenen Autofahrer(!) (Schneeräumung!) nachts getötet wurde...

Prater Hauptallee

Kommentar eines guten Freundes und begeisterten Radfahrers:
"Die Prater Hauptalle ist mir zu gefährlich. Da gibt es zu viele rücksichtslose Radfahrer."

A pro pos Haupallee: Die "Vorrang geben" Tafeln auf der Hauptallee in der Kreuzung Stadionallee werden von gut 90% der Radfahrer und Fußgänger der Haupallee ignoriert.

Da haben Sie Recht. Die flitzen an dieser Kreuzung so selbstverständlich drüber, dass ich früher immer vorauseilend angehalten hab, weil ich dachte, die hätten dort Vorrang.

Ganz sicher nicht

Die Tafeln werden ganz sicher nicht ignoriert.

Autolenker wie Sie haben höchstens Probleme damit, wenn jemand forsch die Straße quert. Forsch und selbstbewusst darf man wohl nur mit einem Auto unterwegs sein. Sie haben es sicher vergessen: auch mit Vorrang gilt für Sie die Pflicht der Rücksichtnahme.

kann ich nur bestätigen. Ich als Autofahrer tue so, als hätte ich eine Stoptafel und schaue sehr genau. Die Radfahren passen nicht wirklich auf.

Meidlinger Haupstraße

Diese ist eine Fußgängerzone und da gibts Radfahrer die dort bergab fahren (und das nicht langsam!).
Auf meine Frage bei der Polizei warum man das nicht abstellt, bekam ich als Anwort: Sollen wir denen vielleicht nachlaufen?

Meidlinger Hauptstarße

schwachsinn, dann packen sie schon einmal die schaufel aus und räumen damit den hauptalee.

blöd nur dass das fahrzeug durch die hauptallee illegal gefahren ist und nicht schnee geräumt hat!

was wollen

sie damit sagen?

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