Kehrt die Eurozone vom Rand des Abgrunds zurück? Möglich wäre es
Kehrt die Eurozone vom Rand des Abgrunds zurück? Möglich wäre es, da
sich abzeichnet, dass das neue Regelwerk zur Lösung der
Staatsschuldenkrise eine Schlüsselkomponente enthält, die bisher gefehlt
hat.
Die Ansteckung begann mit der Erkenntnis der Investoren, dass der
Rettungsfonds, die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF),
nur zur finanziellen Unterstützung der peripheren Staaten ausgelegt war.
Mit 440 Milliarden Euro hat er heute und auch zukünftig nicht genug
Mittel, um die umfangreichen Anleihekäufe zu finanzieren, die zur
Stabilisierung der Schuldenmärkte großer Volkswirtschaften wie Spanien
und Italien erforderlich sind. Andererseits hatten die Märkte erkannt,
dass die Europäische Zentralbank nicht willens war, in größerem Stil
Anleihen der gefährdeten Staaten aufzukaufen. Erst später stellte sich
heraus, dass die Linie der EZB gar nicht so hart war.
Das Problem besteht nun darin, dass die Eurozone einen
Liquiditätsgaranten für ihre Finanzbehörde benötigt. In einer "normalen"
Volkswirtschaft mit eigener Währung mangelt es den Finanzbehörden nie an
Liquidität, da die Regierung sich immer (zumindest potenziell) auf die
Unterstützung ihrer Notenbank verlassen kann.
Die Situation von Regierungen in der Eurozone dagegen ist immer
bedenklich: Sie haben nur sehr langfristige Aktivposten (ihre
Steuereinnahmen), aber ihre Staatsschulden, die größtenteils jährlich
erneuert werden müssen, sind kurzfristiger Natur. Wenn Investoren sich
um jeden Preis weigern, diese Schulden zu finanzieren, geraten selbst
finanziell verantwortungsvolle Regierungen in eine Liquiditätsklemme und
werden insolvent.
Auch Banken haben kurzfristige Verbindlichkeiten (Einlagen) und
langfristige Aktivposten, die sie nur unter großen Verlusten zeitnah
liquidieren können. Wenn ein Ansturm auf die Banken droht, stellen
deshalb alle Länder Notliquidität zur Verfügung, so wie es weltweit
während der Pleite von Lehman Brothers im Jahr 2008 geschah.
Auch die Eurozone benötigt solch einen Mechanismus, um einem Ansturm
auf
die Staatsschulden der Mitgliedsländer entgegen zu wirken. Die gute
Nachricht ist, dass sich langsam eine Lösung abzeichnet, bei der die EZB
als Sicherheit für die EFSF dienen könnte. Dies kann einfach dadurch
erreicht werden, dass die EFSF als Bank registriert wird, wodurch sie
wie andere Banken auf eine normale Finanzierung durch die EZB
zurückgreifen könnte. Die EFSF könnte dann von der EZB Fremdkapital
aufnehmen und in großem Stil Staatsschulden aufkaufen, die wiederum als
Sicherheiten dienen würden.
So könnte eine sinnvolle Arbeitsteilung erreicht werden. Die EFSF
würde
sich um die Finanzkrisen der Mitgliedsländer kümmern, wenn diese
Liquiditätsprobleme haben. Für Länder mit Solvenzproblemen wäre ein
Anpassungsprogramm wie das für Griechenland, Irland und Portugal
angemessen.
Wenn Investoren wissen, dass ein Liquiditätsengpass nicht mehr
möglich
ist, werden die spekulativen Angriffe auf solvente Staaten aufhören. Als
sich herumsprach, dass zumindest hinter verschlossenen Türen über diese
Lösung beraten wurde, ließen die panischen Zustände auf den
Finanzmärkten nach. Nun muss diese Lösung offiziell umgesetzt werden.
Wie immer in Europa stehen Veränderungen rechtliche und politische
Hindernisse im Wege, sie können aber überwunden werden. Selbst die
unwilligsten Politiker erkennen, dass die Kosten des Nichthandelns zu
hoch sind. Schwerer wiegt der Unwillen Deutschlands, öffentlich
zuzugeben, dass die Liquiditätsversorgung der EZB bei
Staatsschuldenkrisen eine entscheidende Voraussetzung für zukünftige
finanzielle Stabilität ist. Nur die deutsche Regierung und die EZB
können diese subtile, aber tiefgründige Reform der fundamentalen
Untermauerung des Euro in die Wege leiten. Sie können diese Entscheidung
nicht mehr lange aufschieben. (DER STANDARD; Print-Ausgabe, 8.10.2011)
Person Daniel Gros ist Direktor des Centre
for European Policy Studies. (©
Project Syndicate 1995-2011)
