Eine Fragestunde unter Freunden

6. Oktober 2011, 17:49
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Kanzler Faymann stellte sich dem Bundesrat - Das BZÖ würde letzteren am liebsten abschaffen

Wien - Hier braucht Werner Faymann keine Angst zu haben. Nach den Angriffen der vergangenen Wochen ist der Termin im Bundesrat für Kanzler Faymann eine willkommene Abwechslung.

Freundlich lächelnd, fast unscheinbar betritt er den Sitzungssaal. In der 800. Sitzung des Bundesrats steht zwar eine Fragestunde mit dem Kanzler an - er weiß aber erfahrungsgemäß, dass er keine harten Attacken zu befürchten hat. Hier ist der Bundeskanzler noch wer - nervös scheinen vielmehr die Abgeordneten selbst.

Die bessere Alternative

Es ist ihnen anzusehen, dass sie in der gemütlicheren Landespolitik zu Hause sind. Ihre kurzen Fragen lesen sie von Zetteln ab, sie stammeln, verlesen sich und sind froh, wenn ihr kurzer Auftritt wieder vorbei ist - immerhin wird die Sitzung live übertragen. Selbst die Fragen der Opposition sind dabei ungewöhnlich milde.

Der Kanzler darf mit einem seiner Lieblingsthemen in die Debatte starten: der Atomenergie. Es folgen Stehsätze über den Plan, Österreich bis 2050 energieautark zu machen. Emotionaler wird Faymann bei Fragen zu dem kürzlich im Nationalrat verabschiedeten Eurorettungsschirm für Haftungen von 21,6 Milliarden Euro.

Dabei handle es sich um die Fortsetzung einer bewährten Maßnahme. "Es gibt keine bessere Alternative", sagt der Kanzler.

Ganz ungeschoren will die Opposition den Kanzler aber nicht davonkommen lassen und bringt die Vergabe von Regierungsinseraten auf den Tisch. Auf eine Frage zur möglichen Druckausübung des Kanzlers auf Unternehmen antwortet Faymann ausweichend.

Dazu hätte er schon ausreichend Stellung bezogen. "Das ist bereits abgehandelt", betont der Kanzler.

Der Bundesrat entließ seinen Ehrengast anschließend mit freudigem Applaus und begann mit der Tagesordnung. Einer Tätigkeit, die das BZÖ in Zukunft verhindern will. So forderte Bündnisobmann Josef Bucher eine Abschaffung der Länderkammer - sie verursache zu hohe Kosten, laut Parlamentsdirektion handelt es sich um etwa 32,5 Millionen Euro pro Jahr. Anders die SPÖ, die schlägt zur Aufwertung des Bundesrates die Direktwahl seiner Abgeordneten im Rahmen der Landtagswahlen vor. Bucher hätte ein "mäßig parlamentarisches Verständnis". (Saskia Jungnikl, Nikolai Moser, DER STANDARD, Printausgabe, 7.10.2011)

  • Froh zu sein bedarf es wenig: Werner Faymann im Bundesrat.
    foto: standard/cremer

    Froh zu sein bedarf es wenig: Werner Faymann im Bundesrat.

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