Gary Conille gilt als diplomatisch geschickt und genießt parteiübergreifenden Rückhalt
Regierungschefs waren im Karibikstaat bisher meist Spielbälle ihrer
jeweiligen Präsidenten. Gary Conille könnte sich aber etablieren: Er gilt als
diplomatisch geschickt und genießt parteiübergreifenden Rückhalt.
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Port-au-Prince/Puebla - Fast ein Jahr nach der ersten, turbulenten Wahlrunde
und fünf Monate nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten ist die politische
Blockade auf Haiti vorerst beendet: Garry Conille wurde vom Parlament zum neuen
Regierungschef gewählt. Mit 17 gegen drei Stimmen und neun Enthaltungen ernannte
der Senat in Port-au-Prince am Dienstagabend den Arzt zum neuen Premierminister.
Das einstimmige Placet des Abgeordnetenhauses hatte Conille schon erhalten.
Zuvor waren bereits zwei andere Kandidaten des Präsidenten Michel Martelly
durchgefallen: ei-ner wegen Vorwürfen um Verwicklung in
Menschenrechtsverletzungen, der zweite wurde schlichtweg als nicht adäquat
abgelehnt.
Auch im Vorfeld der Wahl Conilles gab es Presseberichten zufolge ein heftiges
Geschachere. So soll ein Berater des Präsidenten von Conille eine
unterschriebene, aber noch nicht datierte Rücktrittserklärung gefordert haben.
Es sei zu einem sehr spannungsgeladenen Treffen zwischen dem Präsidenten, dessen
Beratern - von denen einige der Duvalier-Diktatur nahestehen - und Conille
gekommen, berichtete die Zeitung Le Nouvelliste. Auch die Tatsache, dass
er nicht - wie verfassungsmäßig vorgeschrieben - fünf Jahre ohne Unterbrechung
im Land gelebt hatte, war dabei ein Thema. Martelly fürchte, dass ein
Premierminister, der einen für Haiti ungewöhnlich starken Rückhalt im Parlament
genießt, seinen eigenen Führunganspruch streitig machen könnte.
Geschick und Rückhalt
Im Parlament hat die oppositionelle Gruppierung Inité die Mehrheit.
Premierminister sind traditionell Spielbälle der politischen Ränkespiele
zwischen Exekutive und Legislative und haben eine kurze Überlebensdauer. Ähnlich
wie in Belgien ist es auf Haiti nicht außergewöhnlich, dass das Land monatelang
ohne funktionierendes Parlament und ohne Premierminister ist.
Conille, ein 45-jähriger Arzt, gilt als sehr diplomatisch und genießt
parteiübergreifenden Rückhalt. Als Entwicklungsexperte arbeitete er bei der Uno
und steht dem ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton nahe, der zusammen mit ihm
die Wiederaufbaukommission des Landes leitet.
Das ärmste Land der westlichen Hemisphäre wurde im Jänner 2010 von einem
schweren Erdbeben heimgesucht, bei dem 300.000 Menschen starben und 1,5
Millionen obdachlos wurden. Die von Betrugsvorwürfen und Protesten
überschatteten Wahlen im November 2010 stürzten das Land zudem in eine tiefe
Krise. (Sandra Weiss/DER STANDARD, Printausgabe, 6.10.2011)
