Zum Sterben zu viel

Kommentar | Thomas Neuhold
2. Oktober 2011, 18:23

Bei der neuen Mindestsicherung gibt es keinen Grund zur Zufriedenheit

Im September vergangenen Jahres trat in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Salzburg die bedarfsorientierte Mindestsicherung in Kraft. Als letztes Bundesland folgt jetzt Oberösterreich. Ohne Zweifel: ein Schritt in die richtige Richtung. Die Mindestsicherung bringt erstmals österreichweit eine einheitliche finanzielle Absicherung nach unten. Weniger Unterstützung als aktuell 752 Euro darf es für eine alleinstehende Person nicht mehr geben. Auch die automatische Krankenversicherung für alle Mindestsicherungsbezieher ist eine zentrale Verbesserung.

Trotzdem gibt es keinen Grund zur Zufriedenheit. Es fehlt viel. Von der in Salzburg angekündigten "koordinierten Hilfeplanung", bei der arbeitsfähige Mindestsicherungsbezieher aktiv beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt unterstützt werden sollten, ist weit und breit nichts zu sehen. Nicht einmal für eine Hilfeplan-Modellregion hat es bisher gereicht.

Der zentrale Punkt ist aber, dass die Mindestsicherung vieles ist, nur nicht bedarfsdeckend. Die Mindeststandards sind zu gering bemessen. Der aktuelle Betrag von 752 Euro liegt etwa 200 Euro unter der von der EU-Einkommensstatistik für Österreich errechneten Armutsschwelle von rund 950 Euro. Der Volksmund kennt den Spruch: "Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel." Besser kann man die Bilanz nach einem Jahr Mindestsicherung nicht formulieren. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 3.10.2011)

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Der eigentliche Nutzen

1. Die 752 € kosten dem Staat nur 601 € (ca. 20% Steuer bekommt er durch steuer zurück)
2. Der Kriminalität wird sinvoll entgegengewirkt.
Wer nichts zum essen hat wird sicher nicht abwarten bis es verhungern sonder stiehlt es oder begeht nen Raub um seine Miete zu Bezahlen.
Ein Gefangener kostet 100 € am tag !
3. Die Personen die nicht arbeiten haben auch einen Nutzen den die wenigsten Arbeiter haben die Zeit zu Demonstrieren andere wiederum können sich um die Erziehung der Kinder kümmern oder um ältere verwandte die ansonsten dem Staat zusätzliche kosten bescheren.Soll aber kein Dauerzustand sein.
4. Firmen haben weniger macht über die Arbeiter.
Ich bin der Meinung die Firmen sollten die gesammtkosten der Ms Tragen.

besseres Modell:

Nur in Familien dürfen Halbtagesjobs erledigt werden - je Partner einer, kein Ganztagesjob. (M,F halbtags)
Ganzztagesjob so gut bezahlt dass 4Köpfige Familie davon gut leben kann - Halbtagsjob die Hälfte.
Somit würden die vielen Präkeren Verhältnisse, Zuverdienstbastlereien(Man ganztags+Frau halbtags) etc - sowie zahlreiche Trennungen wegfallen. Es gäbe mehr Arbeitsplätze.
Oder generell NUR 30 Stundenjobs - besser bezahlt als ktuelle 40 Studnenjobs.
Die Politiker und Juristen, Beratergehälter auf ein normales Niveau (1/5) senken.

Wir sollten lieber schaun, dass keiner was kriegt, der nix hacklt

Diese ganzen mindest und sonstigen Sozialsicherungen sind sowieso nur eine temporaere Erscheinung. 1-2 richtige Krisen noch und das ist sowieso weg.

definiere hackeln:

ein Unternehmer, der statt Angestellte nur Maschinen betreibt und diese lediglich überwacht/wartet, hackelt auch nix, produziert aber x-mal mehr als jeder Arbeiter schaffen könnte.

Was uns zu dem Schluss führt: je weiter die Technologisierung und Automatisierung voranschreitet, desto weniger Arbeit wird es geben. WAS GUT IST!!!!!!

weil dadurch die Zeit für die Freilegung der Menschlichen Kreativität und Erfindungsreichtum bleibt.

Dh die Idee: nur wer arbeitet, ist wert zu leben, ist so 1750 (also vorindustriell), dass ich nicht glauben kann, dass wir das 2011 immer noch diskutieren müssen.

was ist mit den tausenden halbtags Beschäftigten, wenn die ihren schlechtbezahlten job verlieren, bekommen sie 60 % vom letztgehalt, da sind wir weit weg von € 750, da gehts eher um 3-500 teuros da hat uns der raubtierkapitalismus ja schon lange zu lohnsklaven gemacht, und übrigens, wenn billiy gates un konsorten zusehen wie jeden tag kinder in afrika sterben,... dann sind diese leute verdammt noch mal verantwortlich und schuldig an diesem elend, es gibt keinen reichtum ohne armut

Mut zur Lösung der nicht vorhanden ist?

Es erfordert schon einigen Mut der systembedingten Armut entgegen zu wirken.
Mit bedarfsorientierter Mindestsicherung wird es nicht funktionieren. Mit bedingungslosen Grundeinkommen wäre ein erster Schritt getan. Allerdings bedarf es dazu Menschen die ihren Kopf auch zu denken verwenden.

Wenns wahr wäre

"Weniger Unterstützung als aktuell 752 Euro darf es ... nicht mehr geben. Auch die automatische Krankenversicherung für alle Mindestsicherungsbezieher..." So, so. Nur leider gibt es die Mindestsicherung nicht für die, die unter jenen 752,- Euro durch selbständige Arbeit einnehmen. Sie müssen entweder den zu-niedrigen Betrag 14x im Jahr angestellt erhalten, dann kriegen Sie den Rest als Mindestsicherung auch noch drauf, oder sich halt arbeitslos melden. Wenn Sie das gleiche Geld (im Schnitt von 12 Monaten, natürlich nicht x14) selbständig erarbeiten kriegen Sie nix und die SVA nimmt eineinhalbtausend Euro pro Jahr wenn Sie im Jahr (!) wenigstens viereinhalb eingenommen haben. Österr. Sozialsystem fordert dazu auf, das Arbeiten aufzugeben!

Bei brutto ca € 1.100 pro Monat gilt man in Ö. laut Armutsstatistik ganz offiziell als arm (im Singlehaushalt!).

Und zwar weil der Staat so viel an Steuern und Abgaben kassiert und netto so wenig bleibt!
Wer brutto ca. € 1.100 pro Monat verdient, kostet den Dienstgeber übrigens fast € 21.000 pro Jahr! Urlaube, Krankheit, Feiertrage usw. noch gar nicht mitgerechnet.
Diese fast € 21.000 muss der Dienstnehmer dem Dienstgeber also einbringen, damit der Dienstnehmer sich überhaupt erst zu rechnen beginnt (noch ohne Gewinn!).

es wurde nichts neues eingeführt, sondern die sozialhilfesätze wurden vereinheitlicht und es kam die krankenversicherung hinzu. würdevoller für die betroffenen wäre allerdings ein bedingungsloses grundeinkommen. denn wer bestimmte bedingungen erfüllt, hat "wenigstens" zum sterben zu viel. wer die aber nicht erfüllt, hat nicht mal das. und sterben lassen darf eine zivilisierte gesellschaft niemanden. zumindest das recht auf essen, kleidung und ein dach über dem kopf sollte JEDER mensch haben.

Ich bin für einen erweiterten Arbeitsbegriff und Arbeitspflicht.

Dafür möchte ich eine Agentur, die jede Menge sozial sinnvolle Jobs bereitstellt. Von der Schulwegsicherung über das Vorlesen in Altersheimen bis zum Einkaufen für Kranke.
Jeder, der arbeitsfähig ist und keine Kinder aufzieht, in Ausbildung ist o.Ä. sucht sich einen dieser Jobs aus und macht ihn gewissenhaft, und bekommt dafür eine deutlich höhere Grundsicherung.

Wer das aber verweigert, bekommt NICHTS.
Das hier ist eine Gemeinschaft, in der jeder etwas beizutragen hat. Wer nichts tut, soll auch nicht auf Kosten der Gemeinschaft leben.

(Bevor die "Linken" jetzt heulen: Das entspricht ziemlich genau dem Sozialistischen System, wenn man davon absieht, dass ich nicht fordere, Arbeitsverweigerer in Arbeitslager zu sperren.)

umsonst geplagt?

Unzählige haben sich abgemüht zu rationalisieren, zu automatisieren den Menschen von der Arbeit zu befreien. Das ignorieren dieses Erfolges bringt allen nur Leid. Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot verdienen, hat ausgedient. Das Aufrechterhalten dieses Arbeitsethos schafft neue perfide Abhängigkeit. Leute aufpassen!!!!!!!!!!!!!!

Ich bin fuer ein Recht auf Arbeit

Nur aussuchen kann man es sich halt nicht, was man dann arbeitet. Wenn man am freien Markt keine Arbeit findet, dann stellt der Staat Arbeit zur Verfuegung. Dafuer gibt es die Mindestsicherung. Allerdings ist die mit 752 EURO ein bissl hoch. Ich waer eher so fuer 500 EUR 12x im Jahr. Davon kann man ueberleben.

Ja, das wäre wünschenswert!

Aber wo sollen "jede Menge" an sozial sinnvollen Jobs herkommen?
Die öffentliche Hand müsste jede Menge Geld in die Hand nehmen um solches zu finanzieren und zu organisieren.
Da ist die jetzige Lügen-Regelung billiger. Man gibt den Leuten etwas Geld und beruhigt das Gewissen!
Die Arbeitspflicht ist theoretisch.

Vollkommen richtig

Jeder, der ohne etwas zu leisten, Einkommen erzielt, sollte für 20 Euro die Stunde zu sozialen Diensten verpflichtet werden.
Dann müssten viele Vermieter und Shareholder aber länger arbeiten, als die Woche Stunden hat...

mimi die bösen Vermieter und Kapitalisten...

Schonmal was davon gehört dass der "Shareholder" aber das Risiko trägt dass sein Geld weniger wird? Stichwort Anlagepyramide oder Anlagedreieck!
Und dass der Vermieter die Wohnung auch instand zu halten hat???

*mimimi* der pöse Kapitalismus...

Das sollte dann aber auch entsprchend "bezahlt" sein, wenn scho jeder Hilfsjackl Gemeindearbeiter 1300 nto aufwärts bekommt , HTLer im Gemeinde amt noch mehr, dann sind die Sozialstützen ein Hohn im Vergleich dazu. Würde auch das Bürgermeisteramt (halbtagsjob um 35000bto/Mo) erledigen.
Ansonsten haben wir wieder die sozial-Billigarbeiter und drüber einen leitenden VitaminB Beamten mit 3 Jahren Volkschule und doppeltem netto-Gehalt.
90% würden zu gerechter Bezahlung diese Jobs erledigen und Lohndumping hätte ein Ende.

Sie sollten 80% des niedrigsten Gehalts erhalten,....

...wobei der netto-Mindestlohn durchaus höher sein könnte.

Jedenfalls sollen die Sozial-Jobs nicht besser bezahlt werden als Jobs am Arbeitsmarkt, weil dort ja auch mehr verlangt wird, und weil es auch keinen Sinn macht, der Wirtschaft Arbeitskräfte wegzunehmen. Irgendwer muss ja die Sozial-Jobs bezahlen.

Der entscheidende Punkt ist das Signal, dass jeder arbeit. Ob er jetzt einen Job am Arbeitsmarkt findet oder nicht.

Die Jobs auf diesem Arbeitsmarkt sind zu niedrig bezahlt. Die Löhne gehören jenen der Beamteten Arbeiter und Gemeindearbeiter mindestens angepasst (selbe Arbeit selber Lohn) Bsp:.Putzfrau null Bildung beamtet 1400€ bto... . HTLer verwaltung 3000 bto und mehr. AMS Beratung "Aktenschlichten", Arbeitslose Denunzieren und Seckieren ca. 2000 bto. aufwärts (Kündigungsshcutz etc).

Also 750,- Euro erscheinen mir nicht so wenig ... immerhin haben die Betreffenden ja auch keine Wege zur und von der Arbeit zurückzulegen ... Politiker, welche mit Dienstwagen und Chauffeur unterwegs sind, können das natürlich nicht nachvollziehen, welche Kosten schon alleine damit anfallen, IN die Arbeit zu kommen, wohl auch deshalb, weil viele ja eh überhaupt nie so richtig in der Privatwirtschaft tätig waren, geschweige denn mal einen 1.000,- Euro Job gehabt haben ....

Ich denke, dass viele Bedürftige vor allem eine soziale Integration benötigen, die funktionert nicht rein mit Geld ...genauso wie Geld alleine keine Kinder zeugt ...

genau. die studierenden kinder fahren auch nimma auf die uni, zu bewerbungsgesprächen lädt man halt zu sich nach haus ein, anstatt wo hin zu fahren.
wer den ganzen tag nix zu tun hat, kann auch sicher den weg von dorf a nach ort b zur post o.ä. zu fuss erledigen, meine grosseltern sind auch von wildon aus zu fuss nach graz gegangen.

im besten fall gehts einem halbwegs, im normalfall gehts einem eher schlecht und im extremfall belastet man seine familie.

Außerdem kommen ohnehin noch diverse Beihilfen dazu.

Aber die werden ganz gern vergessen. Auch, dass Arbeitende üblicherweise Miete, Strom, GIS etc etc selbst bezahlen.

Arbeitende, die nicht viel verdienen, werden aber auch von den GIS- und sonstigen Gebühren befreit. So ist es auch wieder nicht, dass jeder, der arbeitet, GIS zahlen muss. Da gibts auch Befreiung von der GIS-Gebühr auf Antrag, Rezeptgebührenbefreiung usw.

Sogesehen ist jeder der für < € 1.000,-- arbeiten geht eh blöd, weil mit Faul auf der Haut liegen bekommt man da gleich mal € 752,-- braucht kein Auto bzw. Bus/Bahnticket für € 40 - € 50 Euro, spart sich die GIS, danach gibts noch allerhand an Förderungen und Beihilfen... Da kommen auch gleich mal € 100 zusammen. Kinderbeihilfe ist dann auch ein großer Teil der "Einkommensplanung" und wenn es unbedingt sein muss geht man noch pfuschen und schon kommt man auf > € 1.000,--

jemand, der für viel weniger als 1000,- arbeiten geht, spart sich im übrigen auch die GIS und sonstige Gebühren. Diese Befreiungen usw bekommt man nicht nur, wenn man Mindestsicherung erhält, sondern auch, wenn man zB nur 700,- im Monat verdient.

Offensichtlich denken das ohnehin viele.

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