Gesetze

Generationen-Scan soll kommen

1. Oktober 2011, 09:36

"profil": Gesetzesentwurf in Begutachtung

Wien - Vor kurzem regte VP-Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz einen "Generationen-Scan" für künftige Gesetze an, nun nimmt die Idee konkrete Gestalt an. Das Finanzministerium schickte am Freitag einen entsprechenden Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes in Begutachtung. In vier Wochen soll die Änderung im Ministerrat beschlossen werden, berichtet das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe. Mit dem Generationen-Scan soll bei neuen Bundesgesetzen und Verordnungen künftig vor der Beschlussfassung geprüft werden müssen, welche Auswirkungen sie auf Familien, Jugendliche und die Ausgewogenheit zwischen den Generationen haben.

Dieser auch als "Jugendverträglichkeitsprüfung" bekannte Generationen-Scan ist ähnlich dem Gender-Budgeting, bei dem bei der Budgeterstellung auf Geschlechtergerechtigkeit geachtet wird. Zur Anwendung könnte das vor allem bei Gesetzen über Pensionserhöhungen, allgemeine Pensionsreformen, Steuergesetze und bei der Einführung von Abgaben und Gebühren kommen, wie aus einem der APA vorliegenden Positionspapier des Staatssekretärs hervorgeht. (APA)

K1981
01
15.10.2011, 18:00

Wahnsinn, dass es bis ins 21. Jhd gedauert hat, dass man sich Gedanken darüber macht welche - zum teil weitreichende - Konsequenzen die eine oder andere Entscheidung für ALLE beteiligten hat.

ich frag mich wirklich wofür wir all diese überbezahlten Politiker haben...

Jowanni
01
2.10.2011, 22:54

wenn so ist, wie es der kurz angekündigt hat, dann ist es einzig dazu gut auf die roten hinzuhauen.

schon beim damaligen vorschlag fehlte mir eine ausweitung auf alle lebensbereiche (energie, landwirtschaft, wirtschaft, umwelt, bildung etc.)

eigentlich ein na no gesetz, denn es müsste schon jetzt aufgabe der regierung sein nachhaltig zu regieren. und die schwarzen werden sich dann diesen blabla auf die fahnen häften.

el jefe1
01
2.10.2011, 18:09
Frühpensionen

Solange man in den Nachrichten lesen und hören kann das das einzige Mittel für die ÖBB Konsolidierung die Frühpensionierung ist denke ich höchstens über einen Psychiatrierungsantrag für unsere Verantwortlichen nach. Wer ist eigentlich der Erfinder der Frühpension?Schon einmal darüber nachgedacht? Leider kann man die sogenannten "Verantwortlichen" nicht wirklich verantwortlich machen und so wird in Österreich der alten wie genauso der jungen Generation die Zukunft gestohlen. Und keiner tut was dagegen....

Dragonerfliege
11
2.10.2011, 11:36

Sehr gut. Dann erfahren wir endlich, wieviele jugendliche Regalbetreuerinnen mit Migrationshintergrund ihren Job verlieren, wenn Pensionen nicht erhöht werden und die alte Generation über eine geringere Kaufkrat verfügt.

noldman
10
1.10.2011, 17:45
Besser gestern als heute!!!

Ich glaube ehrlich gesagt diesesmal nicht mal dass der Kohl und der Blecha etwas dagegen tun werden. Sondern die aktiven Pensionisten werden das unterstützen, denn denen wird wie man aus ihrem Gerede immer deutlicher heuraushört, dass es für sie besser ist, je weniger Neuzugänge das Pensionssystem kriegt, bevor die aktiven Pensionisten drastische Kürzungen erdulden müssen.

Dank unserem Pensionssystem sind wir letzte Woche nämlich auf das Radar von IWF etc. und auch der Ratingagenturen gekommen. Deren Warnung war klar. Öst. hat zu reformieren.

Schön langsam wirds auch für uns gefährlich. Wir könne die Pensionen nur durch neue Schulden bezahlen und wer weiß wie lange uns dieses Geld noch geliehen wird ...

didi111
00
2.10.2011, 10:51
Da haben Sie Recht...

Um hier wieder in ruhigeres Fahrwasser zu kommen, wird es unvermeidlich sein, daß ein GENERELLES Pensionseintrittsalter für Frauen und Männer mit 65 Jahren kommen muss und zwar bald.

so kann es bald zu einer Beruhigung der Situation kommen.

Sollte das so sein, so hat man die nächsten 5 Jahre praktisch KEINE Pensionszugänge und am anderen Ende läuft die biologische Uhr.

Johannes99
20
1.10.2011, 18:39
Sagen Sie das bitte auch dem Herrn Hundstorfer

dieser Schönwetterpolitiker aus dem Hause Wien sieht nämlich immer noch keine Probleme bei den Pensionen. OK, da und dort müsse man ein Schräuferl nachdrehen, aber insgesamt passt eh alles.
Sollte tatsächlich ein Generationenrechner kommen, wird er sich verwundert die Äuglein reiben. Ich glaub allerdings nicht dran, Hundstorfer und Co werden das zu verhindern wissen.

Titeuf
 
00
2.10.2011, 09:00

Das is aber ein bisserl verkürzt, was sie da sagen.

Ich hab gestern auch Mittagsjournal gehört und wenn ich mich recht erinnere argumentierte er folgendermaßen: Ja, man müss bei den Pensionen (Pensionsantrittsalter) etwas machen. Das größte Problem und damit den wichtigsten Hebel zur Erreichung dieses Ziels seien die Invalititäts- und BU- Pensionen.
Auch sein Argument, man müsse sich die Zahlen zum Pensionsantrittsalter ansehen, wenn diese Pensionen herausgerechnet sind, konnte ich nachvollziehen. Ich fand ihn in diesem Interview (was dieses Thema angeht) sogar ausgesprochen gut.

der burli
23
1.10.2011, 11:31
ja. gut. bitte machen!

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.