Ende November wird das Bundesheer den Einsatz im Libanon antreten
Die Mission sei "nicht ungefährlich", sagen Experten. Die Lage nach dem Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah gilt als unberechenbar.
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Wien - Die Vorbereitungen auf den UN-Einsatz des österreichischen Bundesheeres im Libanon laufen auf Hochtouren. Mitte November sollen die ersten 30 Mann in die Region geschickt werden. Ein Erkundungsteam befindet sich bereits vor Ort. Insgesamt werden an der Mission 160 Österreicher teilnehmen. Offizieller Einsatzbeginn: 30. November.
Im Rahmen der UN-Friedensmission Unifil im Libanon stellt das Bundesheer eine Logistikeinheit. Sie wird dafür zuständig sein, Personen und Material quer durch das Land zu transportieren und beschädigte Fahrzeuge der Mission in Stand zu setzen.
Die österreichische Einheit löst das dänische Kontingent ab, das in Afghanistan gebraucht wird. Der Nationalrat muss die Mission noch absegnen.Das soll am 14. Oktober geschehen.
Aufgabe der gesamten Unifil-Mission ist es, bewaffnete Konflikte zwischen Israel und dem Libanon zu verhindern und die libanesischen Streitkräfte dabei zu unterstützen, die Kontrolle über das Staatsgebiet wieder herzustellen.
Erweiterte Mission
Die völkerrechtliche Grundlage für die Mission bilden die UN-Resolutionen 425 und 426 aus dem Jahr 1978. Das Mandat wurde im Sommer 2006 stark ausgeweitet, nachdem Israel wegen Angriffen der radikal-islamischen Hisbollah im Libanon einmarschiert war. Seitdem wurden Kriegsschiffe im Mittelmeer stationiert, die Truppen aufgestockt.
Der Einsatz sei "nicht ungefährlich" , sagt Johann Pucher, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium. "Die österreichische Einheit ist viel in Bewegung und gibt daher ein leichteres Ziel ab." Das Risiko sei aber nicht höher als bei anderen Auslandseinsätzen.
Anschläge auf Unifil-Soldaten gab es immer wieder, zuletzt im August, als französische Blauhelme bei einer Explosion verletzt wurden. Als problematisch schätzen Experten vor allem die Hisbollah ein, die leicht in einen neuerlichen Konflikt mit der israelischen Armee geraten könnte.
Ein neuer Bürgerkrieg in dem Land stehe zwar nicht unmittelbar bevor, könnte für Israel aber in Zukunft einen Anlass geben, erneut in den Libanon einzumarschieren, meint Heinz Gärtner vom Österreichischen Institut für Internationale Politik. Da das UN-Mandat es nicht erlaube, sich an internen Konflikten in der Region zu beteiligen, "müsste sich die Unfil neu definieren" .
Generell führe Österreich keine gefährlichen Einsätze durch, sagte Erich Reiter vom Internationalen Institut für liberale Politik, es fehle vor allem an der richtigen Ausrüstung. Im Libanon gebe es zudem "keine Möglichkeit, die Sicherheitslage zu beeinflussen. Das entscheiden Israel, der Iran und Syrien" , so Reiter.
Die größte Gefahr für die österreichischen Soldaten sei zunächst der Verkehr auf Libanons Straßen, erklärt Robert Brieger, der den Einsatz vorbereitet, denn dort werde "sehr wüst gefahren". (Fabian Graber/DER STANDARD, Printausgabe, 30.9.2011)
