US-Präsident fordert aber Reformen in Karibikstaat - Inselstaat solle seine Mentalität des „Kalten Kriegs" aufgeben
Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich offen für einen neuen Kurs in seiner Kuba-Politik gezeigt. Bedingung sei aber, dass sich das Land Reformen öffne und seine Mentalität des „Kalten Kriegs" aufgebe, sagte Obama am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Internet-Diskussion mit lateinamerikanischen Journalisten. „So lange ich Präsident bin, werde ich immer bereit sein, unsere Kuba-Politik zu ändern, wenn wir eine ernsthafte Absicht seitens der kubanischen Regierung erkennen, dem Volk Freiheit zu gewähren." Kuba müsse politische Gefangene freilassen und grundlegende Menschenrechte gewährleisten.
Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez wies Obamas Angebot als überkommen zurück. Es habe immer eine tiefe Kluft gegeben, zwischen dem, was Obama sage und dem, wie er tatsächlich handle, nicht nur mit Blick auf Kuba, kritisierte Rodriguez.
Das US-Embargo gegen Kuba wurde 1960 verhängt und besteht noch heute. 2009 nahm Obama zwar einige Restriktionen zurück, das Embargo kann er aber nicht ohne die Zustimmung des Kongresses aufheben.
Kuba erlaubt Handel mit neuen Autos
Unterdessen gibt es in Kuba eine andere Änderung, auf die die Kubaner lange gewartet haben. Jetzt dürfen sie neue Autos kaufen und besitzen. Das gilt zumindest für diejenigen, die über die nötigen Dollar verfügen. Die vorrevolutionären US-Straßenkreuzer in den Gassen Havannas haben damit aber noch lange nicht ausgedient.
Der Kauf und Verkauf von Personenwagen ist Teil des Reformprogramms, mit dem Präsident Raul Castro seit dem vergangenen Jahr die Wirtschaft des Landes durch verstärkte Privatinitiativen aus der Krise führen will. Die Entscheidung über den Autohandel war seit Monaten erwartet worden und wurde am Mittwoch (Ortszeit) in der „Gaceta Oficial" veröffentlicht.
Frei ist der Autohandel aber nicht. Nur Kubaner mit Devisen, die „sie im Interesse des Staates verdient haben", dürfen alle fünf Jahre ein Auto erwerben. Für die meisten Kubaner kommt wegen Geldmangels ein Autokauf ohnehin nicht infrage. (APA)
