Wie in Österreich der Aufstieg charismatischer Führungspersönlichkeiten systematisch verhindert wird. Und was sich strukturell ändern müsste, um den Dauerzustand der politischen Selbstblockade zu überwinden - Von Max Haller
Es besteht weithin Einigkeit darüber, dass im politischen System Österreichs seit längerer Zeit einiges faul ist. ÖVP und SPÖ sind zu Mittelparteien abgestiegen, ihre Koalition ist zu zerstritten, um grundlegende Reformen durchzuführen. Sie bilden die "große Koalition" vor allem, um eine Regierungsbeteiligung der wieder auferstandenen FPÖ zu verhindern. Dadurch erleichtern sie es aber gleichzeitig der FPÖ, sich als innovative Kraf und Kämpfer gegen Korruption und sonstige Manifestationen des Bösen im Lande zu profilieren - eine scheinbar unlösbarer Teufelskreis. In der Debatte zu diesem Thema wird ein Punkt weitgehend übersehen: Ein Hauptgrund für die Schwäche der beiden Großparteien ist der Mangel an charismatischen Führungspersönlichkeiten - an Politikern, die neue Visionen haben, bereit sind, sich dafür voll einzusetzen, dabei auch glaubhaft agieren und - als Folge davon - in der Bevölkerung breite Unterstützung finden. Die derzeit führenden Politiker mögen - vielleicht - integer und medienkompatibel sein, an den obgenannten Eigenschaften mangelt es ihnen jedoch eklatant. "Ein Duo zwischen Anstand und Ängstlichkeit" beschrieb der Standard (28./29. 5. 2011) den Regierungschef und seinen Vize einmal; Anton Pelinka sprach von "gnadenloser Harmlosigkeit".
Gängiger Ja-aber-Einwand: Charismatische Politiker kann man nicht "erzeugen", deren Sein oder Nicht-Sein sei primär auch eine Sache von Zufall und Glück. - Irrtum. Max Weber, der große deutsche Soziologe, hat nicht nur den Begriff des Charismas geprägt, sondern auch argumentiert, dass Charisma in hohem Maße durch die Umstände mitbestimmt wird. Für den Aufstieg von Politikern und ihre charakterliche Ausprägung in einem Land spielen die Art ihrer Rekrutierung und die Möglichkeiten ihrer Bewährung im öffentlichen Leben eine ausschlaggebende Rolle.
In Österreich weisen allerdings viele strukturelle Indizien eher darauf hin, dass man charismatische Politiker gar nicht will:
1) Die Auswahl der Kandidaten vor Wahlen erfolgt durch kleine Parteigremien, die wohl in erster Linie auf Parteitreue achten - in manchen Fällen auch auf die medial erzeugte "Popularität" eines Kandidaten. Häufig lassen sie auch das Jahrtausende alte monarchische Prinzip der Familien-Erbfolge zum Zuge kommen (die Söhne, Neffen oder Enkel eines Regierenden übernehmen die Macht) - mit oft ebenso mäßigen Erfolgen wie bei den Auserwählten aus Sport, TV und sonstigen Prominez-Zentren .
2) Der Einfluss der Parteien zeigt sich auch indirekt darin, dass die bisherigen österreichischen Spitzenpolitiker fast ausschließlich aus zwei Bundesländern stammen: Seit 1945 gab es über drei Jahrzehnte hinweg auf Bundesebene nur große Regierungskoalitionen mit einem Kanzler aus Wien und einem Vizekanzler aus Niederösterreich, oder umgekehrt.
3) Im Parlament selbst ist Parteidisziplin alles; Abgeordnete, die von der Parteilinie abweichende Meinungen vertreten, kommen gar nicht zu Wort.
4) Die Wähler haben geringe bis keine Möglichkeiten, die Erstellung der Wahllisten und die Reihung der Persönlichkeiten auf diesen Listen zu beeinflussen.
5) Bei der Wahl von Mitgliedern hoher Parteigremien und Funktionären geht es zu wie im ehemaligen Ostblock: Stimmenanteile von weniger als 90 Prozent werden bereits als eklatante Misserfolge gewertet (so zuletzt bei der Wiederwahl von Häupl in Wien).
6) Wagt ein Parteifunktionär das Unerhörte, gegen den offiziellen Kandidaten einer Partei anzutreten, so kann ihm Schlimmes passieren. So geschehen letztes Jahr bei der Wahl eines neuen SPÖ-Parteivorsitzenden in Graz, als eine sehr erfolgreiche Stadträtin es riskierte, gegen den blassen Parteivorsitzenden anzutreten. Umfragen hatten gezeigt, dass sie ebenso beliebt war wie der Bürgermeister, mit deutlichem Abstand zu allen anderen Stadtpolitikern und mit realistischen Chancen, den Bürgermeisterposten zu erringen. Da sich die Unterlegenen mit dem angebotenen Kompromiss im Hinblick auf die neue Aufgabenverteilung nicht anfreunden konnten, trat der Landesvorsitzende "vermittelnd" auf den Plan und brachte die Neugewählte dazu, auf ihr Amt zu verzichten. (Es gibt jetzt einen Parteivorsitzenden, dessen "Charisma" noch weniger leuchtet als jenes seines Vor-Vorgängers.)
Nur zur Erinnerung: Meines Wissens gab es 1967 das letzte Mal eine Kampfabstimmung um den Parteivorsitz der SPÖ. Und die gewann - gegen den Wunsch der damals führenden Vertreter von Partei und Gewerkschaft - ein gewisser Bruno Kreisky.
Um zu sehen, wie die Entdeckung, Auswahl und Bewährung von politischen Führungspersönlichkeiten auf effizientere Weise erfolgen kann, braucht man den Blick nur auf andere westliche Demokratien zu richten. Drei Beispiele:
- In Deutschland gibt es einen starken Föderalismus, der wesentlich zur Stabilität der Bundesrepublik im Vergleich zur Weimarer Republik beigetragen hat. Eine seiner wesentlichen Funktionen besteht darin, Führungspersönlichkeiten auch für die höchste Ebene herauszubilden; so waren von bisher neun Kanzlern nicht weniger als fünf vorher Ministerpräsidenten ihrer Länder bzw. hatten wichtige politische Ämter auf regionaler und lokaler Ebene inne.
- In Großbritannien gibt es ein ausgeprägtes Mehrheits- und Persönlichkeitswahlrecht. In einem Wahlkreis gewinnt jener Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt; dabei haben auch Kandidaten kleiner Parteien realistische Chancen zu gewinnen. Auf nationaler Ebene erhält die relativ stärkste Partei eine große Mehrheit an Parlamentssitzen; der Regierungschef hat damit eine sehr starke Stellung und kann grundlegende Reformen durchführen.
- In den USA gibt es für die Präsidentschaftskandidaten interne Vorwahlen der beiden großen Parteien, die sich über Monate hinziehen und oft nicht nur die USA, sondern die Weltöffentlichkeit in Atem halten. Ohne ein solches System wäre es undenkbar gewesen, dass ein Farbiger Präsident der USA geworden wäre.(Max Haller, DER STANDARD, Printausgabe, 29.9.2011)
Autor
Max Haller ist Professor für Soziologie an der Universität Graz.
