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Es war heute einmal im Burgenland: Aus Protest gegen das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der Regierungsparteien hat der Grüne Abgeordnete Michel Reimon in seiner Rede im burgenländischen Landtag unter Protest der anderen Fraktionen Hans Christian Andersens "Des Kaisers neue Kleider" vorgelesen.
In dem Märchen bestätigen alle Minister und Beamten dem Kaiser, wie toll er nicht gekleidet sei - obwohl er in Wahrheit nackt ist. Reimon: "So ist es auch beim Budget, da erzählt die Landesregierung halt die Märchen: Wir sind nackt und pleite, und alle Regierungsabgeordneten halten tolle Reden darüber, wie gut es uns nicht geht."
"Versteckte Schulden"
Das funktioniert laut Reimon, weil Österreichs Bundesländer zwei Kontoführungen haben: "Ein offizielles Budget, das öffentlich diskutiert wird und wo immer alles schön ist und gut aussieht." Dazu kämen die Landesunternehmen, die die Schulden verstecken und als schwarze Kassen fungieren. Die jetzt bekannt gewordenen Korruptionsfälle, seien nicht in den Budgets zu finden - sondern in den Unternehmen. So sei es eben auch im Burgenland, wo gerade die Verwicklungen des Landesenergieversorgers mit dem Lobbyisten Peter Hochegger Thema seien.
"Wenn die Landtage die Budgets beschließen, ohne die Landesunternehmen zu kontrollieren, stellen sie Blankoschecks aus. Regierungsabgeordnete, die ihren finanziell nackten Regierungsmitgliedern da zu den großartigen Budgets gratulieren, sind wie die Minister im Märchen: Entweder für ihr Amt nicht geeignet - oder dumm", so Reimon.
Die Kritik an der Märchen-Aktion ließ nicht lange auf sich warten. SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich war Reimon vor "der bestbezahlteste Märchenerzähler des Landes" zu sein, der die notwendige Ernsthaftigkeit und den Willen zur Sacharbeit vermissen lasse.
Protest gegen Ehrung von Alt-Landeshauptmann Sylvester
Auch ein anderes Thema, das im burgenländischen Landtag diskutiert wurde, sorgte für Protest. ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer forderte, anlässlich der 90-Jahr-Feiern des Burgenlandes auch den von den Nazis ermordeten Alt-Landeshauptmann Hans Sylvester in einer Reihe mit den anderen Landeshauptmännern zu ehren. SPÖ und Grüne protestierten dagegen, denn Sylvester war nicht demokratisch gewählter, sondern von den Austrofaschisten eingesetzter Landeshauptmann von 1934 bis 1938 und Landesleiter der Vaterländischen Front. (red, derStandard.at, 28.9.2011)
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Herrn Reimons Aktion in allen Ehren, aber was machen seine Parteifreunde im Nationalrat? Sie lassen sich von Rot und Schwarz bzw. von der EU das Märchen von der Alternativlosigkeit erzählen. Und verschieben damit Unsummen nach Griechenland (in Wahrheit natürlich: zu den Banken, die an griechischen Staatsanleihen bestens verdient haben). Und wieder ein paar Strache-Wähler mehr ...
die Umkehrung des bisherigen Weges: Sehr lange wurden Gewinne privatisiert, jetzt sollen die Verluste vergesellschaftet, auf die Steuerzahler/innen umgelegt werden. Kassieren wir doch erst bei jenen ab, die vom großen Schuldenmachen profitiert haben. Warum sind denn die Staaten so beliebte Schuldner gewesen? Weil die Geldgeber natürlich damit gerechnet haben, im Fall des Falles bei den Steuerzahlern abkassieren zu können.
Zur (auch finanziellen) Verantwortung gezogen gehören auch die Politiker und Lobbyisten, die uns auf undemokratische Weise den Euro "beschert" haben. In Dänemark, wo das Volk die Wahl hatte, wurde die Euro-Einführung zweimal abgelehnt. Resultat: Der dänische Staat nimmt heute Geld zu negativen Zinsen auf.
eine aktion eines grünen die bei mir nur zustimmung und bewunderung erzeugt....
würden die grünen sich mehr auf solche themen und weniger auf "was tut die FPÖ und wie reagieren wir drauf?" und "jeder ausländer ist super" spezialisieren würden, wären sie für mich eine wählbare partei.
Jedes Unternehmen sollte 4 Bilanzen erstellen:
*) eine Handelsbilanz
*) eine Steuerbilanz
*) eine öffentliche Bilanz
*) und - nur für den internen Gebrauch! - eine, die die Wahrheit darstellt!
Naja, soweit ich weiß ist Herr Reimon der einzige Mandatar der Grünen im Landtag. Deshalb muss er sich wohl mit solchen Aktionen Aufmerksamkeit verschaffen, damit er nicht ganz untergeht.
Übrigens stehen 2012 Kommunalwahlen im Burgenland an. Da ist Herr Reimon jetzt gerade rechtzeitig aufgewacht!
Also,
1. was bitte ist ein "Promilleposter"?
2. bin ich der Ansicht, dass die Grünen nur deshalb noch nicht im Rahmen von Korruptionsskandalen aufgefallen sind, weil sie noch zu wenig bzw. zu kurz an den Futtertrögen sitzen und
3. sowie angesichts der roten Stricherl sehe ich mich in meiner Meinung bestätigt, dass Grüne und deren Anhänger nur selten die Wahrheit bzw. Realität vertragen und deshalb lieber in Märchen oder Utopien schwelgen.
> Promilleposter - verfasst Schreiben unter
offensichtlichem Drogeneinfluss -
> ein Dieb ist ein Dieb und einer der nichts gestohlen
hat ist kein Dieb. Ihn schon vorher zu den Dieben
zu reihen ist äußerst bedenklich.
> kann die styx'sche Erfahrung, dass Grüne selten
die Wahrheit sagen bzw. realitätsfremd in
Utopien schwelgen nicht nachvollziehen.
Besonders im Wahrheitswettbewerb liegen
dezidiert alle anderen Parteien weit hinter den
Grünen - siehe Skandale und Skandälchen 2011 -
wovon (Bewag usw.) auch das Burgenland
betroffen ist.
Das Problem - vor allem im Burgenland - ist halt
die verdammte Parteien-Abhängigkeit der Menschen -
Styx12 scheint davon nicht ausgenommen zu sein.
sich zu trauen die probleme öffentlich zu machen und die blokierer die die wahrheit verschweigen zu demaskieren
nur durch ehrlichkeit und offenlegung aller budgetlöcher kann es mit österreich aufwärts gehen und genügend willen geschaffen werden um für österreich (generationen-vertrag) leistung zu erbringen und nicht nur zu arbeiten um für sich selber sorge zu tragen.
auserdem gehört offenglegt wer in österreich versteuert und wer auslagert,
jedoch leistungen/förderungen von österreich/eu erhält!
dass jemand einmal "mehr" zu einem bejubelten Budget sagt, also uns Wählern sonst glaubhaft gemacht werden würde.
Mit dieser "humorvollen" Aktion hat er es jetzt auch mal bis in eine Zeitung geschafft....wer würde sonst von ihm berichten?? Das nennt man "Unterdrückung" anderer Meinungen u somit lässt man den falschen Eindruck entstehen, dass der Grüne sonst "schläft".
diese parasiten, die jetzt überall im nahbereich der heimischen alt-parteien auftauchen wurden von den "honorigen" nadelstreifparteibonzen gezüchtet - jetzt schreien sie nach einer justiz, der sie jahrelang das wasser abgegraben haben.
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