Partei TOP 09 nennt schon jetzt ihren Kandidaten
Prag - Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg ist Kandidat
seiner liberal-konservativen Partei TOP 09 für das Amt des Staatspräsidenten.
Das bestätigte der Klubobmann der Partei im Abgeordnetenhaus, Petr Gazdik, in
einem Interview mit der Tageszeitung "Pravo". Der nächste Präsident
wird Anfang 2013 nach Ablauf der zweiten fünfjährigen Amtsperiode von Vaclav
Klaus gewählt. "Unser Kandidat für die (Prager) Burg (Hradschin) ist klar -
Karel Schwarzenberg ist es", sagte Gazdik. Schwarzenberg habe dies noch nicht
offiziell bestätigt, weil er abwarte, bis feststehe, ob das Staatsoberhaupt
direkt vom Volk oder - wie bisher - vom Parlament gekürt wird.
Im Parlament liegt ein Gesetzentwurf, mit dem die Volkswahl des
Staatspräsidenten eingeführt werden soll. Die Regierungskoalition und die
oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD), deren Unterstützung erforderlich ist,
streiten jedoch darüber, ob auch die verfassungsmäßigen Kompetenzen des
Staatsoberhaupts geändert werden sollten. Die Annahme des Gesetzes gilt deswegen
als unsicher.
Schwarzenberg hatte früher seine Präsidentschaftskandidatur nicht
ausgeschlossen. Besonders würde ihn locken, wenn der Staatschef direkt vom Volk
gewählt würde. Außerdem werde es auch von seinem Gesundheitszustand abhängen.
"Für mich ist wichtig, wie ich mich 2013 fühlen werde. Es handelt sich um eine
fünfjährige Verpflichtung, sodass ich erst 2018 damit aufhören könnte, wenn ich
bereits über 80 bin. Und niemals hätte ich Urlaub", so Schwarzenberg, der im
Dezember seinen 74. Geburtstag feiern wird.
Im Gespräch für die Klaus-Nachfolge sind auch weitere Kandidaten, darunter
der konservative Vizepräsident des Senats, Premysl Sobotka von der
Demokratischen Bürgerpartei (ODS), der tschechisch-amerikanische Ökonom Jan
Svejnar oder die früheren Regierungschefs Jan Fischer und Milos Zeman. (APA)
