Interne Revision - Scheibner verteidigt sich
Das österreichische Bundesheer prüft seine Geschäftsbeziehungen zu den Firmen Saltech und Alpine Bau - zwei Unternehmen, von denen der BZÖ-Mandatar und ehemalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner Honorarzahlungen erhalten hat. Wie Heeressprecher Michael Bauer gestern im ORF-"Report" sagte, habe das Bundesheer etwa in den Jahren 2009 und 2011 Munition von Saltech gekauft. Eine interne Revision wurde eingerichtet.
Scheibner selbst verteidigte sich in der ZIB2 und sagte, alle seine Verträge mit den Unternehmen und auch mit der Eurofighter GmbH beträfen ausschließlich Auslandsgeschäfte. Die jüngsten Vorwürfe des Grünen-Abgeordneten Peter Pilz in Sachen Eurofighter wies er zurück.
Nebentätigkeit nicht Parlament gemeldet
Nichts wissen will der Abgeordnete auch von einer möglichen Verbindung seiner Geschäfte mit Saltech und der Alpine Bau zum Bundesheer. Laut Auslieferungsantrag der Staatsanwaltschaft überprüft die Behörde Zahlungen von Eurofighter, Saltech und Alpine Bau in der Höhe von insgesamt über 400.000 Euro.
"Bei all diesen Verträgen ist klar festgelegt, dass ich in Österreich keine Beschaffungsvorgänge mit Ministerien unterstütze", sagte Scheibner dazu. "Meine Geschäfte sind ausschließlich im Ausland gewesen."
Dass Scheibner seine Nebentätigkeit als Geschäftsführer einer Firma mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten nicht dem Parlament gemeldet hat, sei ihm mittlerweile von der Parlamentsdirektion als "völlig korrekt" bestätigt worden, sagte er schließlich unter Verweis auf eine entsprechende "Expertise". Das Geschäftsjahr 2010 sei auch steuerlich noch nicht veranlagt. (red, derstandard.at, 21.9.2011)
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