Diplomatische Krise nach angedrohtem Veto gegen Schengen-Beitritt
Den Haag/Brüssel - Die von Rumänien verhängte "Tulpen-Blockade" gegen
Blumen, Zwiebeln und Saatgut aus den Niederländern sieht nach Ansicht
niederländischer Europaabgeordneter "stark nach Erpressung aus". Die
christdemokratischen EU-Abgeordneten Wim van de Camp und Esther de Lange
forderten am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur ANP ein Einschreiten von
Binnenmarktkommissar Michael Barnier in dieser Frage.
Besonders verdächtig erscheint den Abgeordneten der Zeitpunkt der von
Rumänien gesetzten Blockade. Die Niederlande haben Ende vergangener Woche mit
einem Veto gegen die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien in die
grenzkontrollfreie Schengenzone gedroht. Den Haag kritisiert vor allem Defizite
in der Korruptionsbekämpfung in beiden Ländern, wenngleich Rumänien und
Bulgarien nach Einschätzung der EU-Kommission die technischen Voraussetzungen
für einen Schengen-Beitritt erfüllen. Die EU-Innenminister kommen am Donnerstag
in Brüssel zusammen, um über die Schengen-Erweiterung zu beschließen.
Auch Fleischimporte aus Holland werden derzeit strengsten Kontrollen in
Rumänien unterzogen. Aufgrund des Verdachts, dass die Lieferungen mit
gefährlichen Bakterien infiziert seien, nahmen Inspektoren der zuständigen
Gesundheitsbehörde Proben ab, die in einschlägigen Laboratorien untersucht
werden sollen. De Lange will von Rumänien wissen, wegen welcher Bakterien das
Einfuhrverbot verhängt wurde und auf welche Laboruntersuchungen sich Bukarest
dabei beruft. "Es hat den Anschein, dass die rumänischen Behörden die
niederländische Tulpe, ein Schlüsselprodukt für die niederländische Wirtschaft
mit hohem Symbolwert, ausgesucht haben für ein Stück altmodischer
Erpressung." (APA)
