Nach acht Jahren problemloser Nachbarschaft läuft ein Verfahren - Moschee in Kufstein wird verhindert
Innsbruck - Seit rund acht Jahren betreibt der Verein Atib, der Türkisch-Islamische Verein für kulturelle und soziale Zusammenarbeit, die Moschee in der Michael- Unterguggenberger-Straße mitten in Wörgl, und zwar rechtskonform, vom Stadtbauamt genehmigt. Ende August erhielt der Verein dann laut Presse unerwartet Post vom Stadtbauamt: Der Moschee in Wörgl droht laut diesem Schreiben die Schließung.
Das Stadtbauamt möchte mit dem Schreiben offenbar ihren eigenen Bescheid aus dem Jahr 2003 aufheben. Inhaltlich werde dies damit begründet, dass die Moschee mehrheitlich von Personen genutzt wird, die nicht aus dem betroffenen Wohngebiet stammen. Die Betreiber zeigen sich verwundert, habe es doch nie irgendwelche Beschwerden gegeben.
Verfahren läuft
Eine Stellungnahme des Vereins, in der die Einstellung des Verfahrens gefordert wird, wurde dem Stadtbauamt bereits übermittelt. Nun hoffe man, dass die Behörde davon absieht, die Bewilligung aus dem Jahr 2003 aufzuheben, erklärt der Anwalt des Vereins, Clemens Lintschinger. Aus dem Stadtbauamt heißt es, das Verfahren laufe, wann es abgeschlossen sein werde, sei nicht klar.
Erst im Juli war die Errichtung einer neuen Moschee in Kufstein von der Stadt abgelehnt worden. Der Verein Atib hatte bereits das Gebäude der ehemaligen ÖAMTC-Zentrale gekauft, um daraus einen Gebetsraum zu machen. Die Angelegenheit scheint pikant, immerhin wurde der Bescheid nicht vom Bürgermeister, sondern von seinem Vize unterschrieben.
Bürgerproteste
Der Bürgermeister selbst hatte sich für befangen erklärt: Seine Eltern würden in der Gegend wohnen, es habe zahlreiche Interventionen bei ihm gegeben. Seit Jahren versucht der Verein, in Kufstein ein Lokal für Veranstaltungen zu finden. Dies wird durch Bürgerproteste immer wieder verhindert. Erst vergangene Woche waren nach einem Brandanschlag auf eine türkische Moschee mit Sachschaden in Kufstein im Jänner 2011 die drei angeklagten jungen Männer wegen versuchter Brandstiftung zu teilweise unbedingten Haftstrafen verurteilt worden.
Vom Vorwurf der Wiederbetätigung wurden sie freigesprochen. Die Beschuldigten hatten vor dem Eingang der Moschee Benzin ausgeschüttet und einen Molotowcocktail gegen die Tür geworfen. Zudem schmierten sie eine SS-Rune, ein Hakenkreuz sowie die Zahl "88" für "Heil Hitler" an Wände von Gebäuden. (ver/DER STANDARD, Printausgabe, 17./18. September 2011)
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