Premier Rasmussen tritt nach Wahlniederlage zurück - Thorning-Schmidt wird erste Frau im Premiersamt
Kopenhagen - Nach dem Wahlsieg für Mitte-Links in Dänemark hat die
sozialdemokratische Parteichefin Helle Thorning-Schmidt mit Sondierungen für die
Regierungsbildung begonnen. Die 44-Jährige kommt als erste Frau an die Spitze
einer Regierung in Kopenhagen. Sie bereitete ihre Landsleute am Freitag auf eine
möglicherweise langwierige Regierungsbildung vor. Die Sozialdemokraten wollen
massive öffentliche Investitionen zur Ankurbelung der Konjunktur durchsetzen.
Der bisherige rechtsliberale Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen (47)
reichte bei Königin Margrethe II. seinen Rücktritt ein. Wie erwartet vergab die
Regentin wenig später den Auftrag zur Regierungsbildung an Thorning-Schmidt.
Rasmussen bleibt bis zu deren Abschluss geschäftsführend im Amt.
Thorning-Schmidt verschob den Start von Koalitionsverhandlungen. Nachdem sie
zunächst noch am Freitag die Gespräche mit den Sozialliberalen ("Radikale
Venstre") und den Volkssozialisten (SF) aufnehmen wollte, soll es nun
"frühestens am Wochenende" losgehen. Als Grund dafür nannten Beobachter das
ausgeprägt schwache Wahlergebnis der Sozialdemokraten. Sozialliberale und die
als Mehrheitsbeschaffer vorgesehene Einheitsliste hatten massive Zugewinne
verbucht und gelten als die eigentlichen Wahlgewinner. Entsprechend stark gehen
sie in die Verhandlungen.
Thorning-Schmidt sagte im Sender TV2 News: "Wir nehmen uns die Zeit, die wir
brauchen." Zusammen mit der linken Einheitsliste hat der Mitte-Links-Block eine
Mehrheit von 92 zu 87 Mandaten im neuen Kopenhagener Folketing.
Seit Ende 2001 hatte in Kopenhagen eine Minderheitsregierung aus
Rechtsliberalen und Konservativen mit der rechtspopulistischen Partei DF
(Dänische Volkspartei) als Mehrheitsbeschafferin regiert. Thorning-Schmidt, die
vor vier Jahren mit ihrer ersten Kandidatur gescheitert war, freute sich in der
Wahlnacht, dass das "Machtmonopol" der Rechtspopulisten nun gebrochen sei.
DF-Chefin Pia Kjærsgaard galt als treibende Kraft hinter der betont harten
dänischen Außenpolitik.
Die Sozialdemokraten erzielten mit 24,9 Prozent und einem Minus von 0,6
Punkten (gegenüber 2007) ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1903. Die
Rechtsliberalen ("Venstre") des bisherigen Regierungschefs Rasmussen wurden mit
einem Plus von 0,4 Punkten auf 26,7 Prozent erneut stärkste Kraft. Rasmussen
sagte dazu am Freitag: "Ich kann erhobenen Hauptes abtreten."
Den höchsten Zugewinn schaffte die linke Einheitsliste mit einer
Verdreifachung ihres Stimmenanteils auf 6,7 Prozent. Sie will als
Mehrheitsbeschafferin mit der Mitte-Links-Minderheitsregierung zusammenarbeiten.
Die Sozialliberalen sind mit einem Plus von 4,4 Punkten auf 9,5 Prozent zweiter
Sieger der Dänen-Wahl. Mit 87,7 Prozent fiel die Wahlbeteiligung unter den 4,1
Millionen Stimmberechtigten noch höher aus als zuletzt 2007 mit 86,6
Prozent. (APA/Reuters)
