Auch in der ÖVP gibt es Menschen, die sich um die Zukunft Gedanken machen - Zum Beispiel Dietmar Halper; den Direktor der Politischen Akademie
STANDARD: Wie geht's?
Halper: Danke der Nachfrage. Mir selber geht es ganz gut. Und was die Partei betrifft, muss man halt sagen, dass die ÖVP auch schon einmal eine bessere Konjunkturlage hatte. Für uns ein Ansporn, wieder nach oben zu kommen.
STANDARD: Ich frage deshalb so einfallslos, weil die bohrenden Fragen eh schon in der ÖVP selbst gestellt werden. Ich zitiere Ursula Stenzel: Wie kommt die ÖVP aus der Talsohle? Was kann sich die ÖVP noch alles leisten? Warum ist die ÖVP auf der Welt?
Halper: Das sind Fragen, die Frau Stenzel der Wiener ÖVP stellt, aber es gibt jede Menge Gründe, diese Fragen auch für die ÖVP auf Bundesebene zu beantworten. Also: Wie kommen wir aus der Talsohle? Durch gute, beständige Arbeit, durch Besinnung auf unsere Grundsätze und Werte. Dass wir die politische Arbeit ausrichten nach dem, was die ÖVP ausmacht: Verantwortung zu tragen und einen Ausgleich der Interessen zu suchen.
STANDARD: Das führt direkt zur Frage drei der Frau Stenzel. Was sind die Grundsätze der ÖVP? Warum ist die ÖVP auf der Welt?
Halper: Die ÖVP wächst aus drei Wurzeln: das Christlich-Soziale, das Konservative, das Liberale. Und gerade in Zeiten wie jetzt müssen wir uns wieder in Erinnerung rufen, woher wir kommen.
STANDARD: Ginge es eine Spur konkreter?
Halper: Wir müssen die ÖVP als Partei nicht neu erfinden, wir haben mit unseren Werten ein starkes Fundament - Leistung, Verantwortung, Solidarität: anderen beistehen, wo es notwendig ist.
STANDARD: In den vergangenen Jahren hat sich der Eindruck verdichtet, dass diese Solidarität in erster Linie für die Banken da ist.
Halper: Es gibt keinen Punkt im ÖVP-Parteiprogramm, der besagt, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden sollen. Und auch keinen Punkt, dass wer too big to fail wäre. Dafür steht aber sehr viel im ÖVP-Programm über Eigenverantwortung und dass man für Fehler selber geradestehen muss. Auf diese Punkte wurde in der schwierigen Situation der Wirtschaftskrise vielleicht etwas zu wenig Gewicht gelegt.
STANDARD: Sie kümmern sich als Direktor der Politischen Akademie um die Zukunft der ÖVP. Wie wird sich die ÖVP aus dem aktuellen Strudel freischwimmen können?
Halper: Indem wir uns bei politischen Themen klar positionieren, unsere Werte in jeden Lebensbereich herunterdeklinieren. Zum Beispiel im Bereich Bildung, da gibt es eben die Position der Zentralisierung und Gleichmacherei, und es gibt die Position der ÖVP: Jeder nach seinen Neigungen und Talenten, und so Vielfalt fördern. Das müssen wir halt klar herausarbeiten.
STANDARD: Täuscht der Eindruck, oder sind die Christsozialen in ganz Europa ins Schwimmen gekommen?
Halper: Man darf nicht vergessen, dass sich die Finanzkrise in einer großen Dramatik abgespielt hat. Und dass da auch Handlungen gesetzt wurden, bei denen die Grundsätze und Werte des Parteiprogramms nicht erster Gradmesser gewesen sind. Es war einfach auch der Druck da, das System nicht kollabieren zu lassen. Bei Licht betrachtet, kann man sich natürlich auch die Frage stellen, ob damals alles so gescheit gewesen ist. Jedenfalls sollte man überlegen, mit welchen Maßnahmen man Ähnliches in Zukunft vermeidet. Da ist tatsächlich wenig passiert.
STANDARD: Welche Maßnahmen könnten das sein?
Halper: Angefangen mit einer europäischen Rating-Agentur bis hin zur Frage, ob man nicht das Bankensystem so gestaltet, dass sich Banken gegenseitig auffangen können und nicht Staaten Schirme aufspannen müssen.
STANDARD: Die ÖVP ist mit ihren Bünden immer schon in einem sehr fragilen Gleichgewicht von zentripetalen und zentrifugalen Kräften gewesen. Könnte es sein, dass sich so etwas überlebt hat?
Halper: Das ist die DNA der ÖVP. Wir bekennen uns bewusst dazu, aus sechs Teilen zu bestehen. Dass wir also eine Partei sind, in der Wirtschaftstreibende genauso ihren Platz haben wie Arbeitnehmer, Bauern, Senioren, Frauen, Jugend. Das führt uns dazu, dass wir immer die Partei des Ausgleichs waren. Weil wir innerparteilich trachten müssen, Lösungen zu finden, mit denen jeder leben kann.
STANDARD: Die ÖVP hat also Zukunft? Oder geht es ihr wie der Democrazia Cristiana?
Halper: Wir sind nicht die Democrazia Cristiana. Die ÖVP gibt es mit 1600 Bürgermeistern, mit starken Länderorganisationen. Die DC war eine reine Kopfpartei. (Wolfgang Weisgram, STANDARD-Printausgabe, 6.9.2011)
DIETMAR HALPER (42) war von 2001 bis 2008 Geschäftsführer der burgenländischen ÖVP und leitet seither die Politische Akademie der ÖVP in Wien.
