Koalition übersteht Misstrauensvotum

14. September 2011, 09:07

Ministerpräsidentin Radicova bleibt im Amt - Diskussion über Korruptionsanfälligkeit der Koalition dauerte zwölf Stunden

Bratislava - Die slowakische Ministerpräsidentin Iveta Radicova bleibt in ihrer Position. Das von der oppositionellen linksgerichteten Partei Smer (Richtung) initiierte Misstrauensvotum im Parlament war erfolglos. Für die Abberufung Radicovas stimmten 69 Abgeordnete der 145 Anwesenden. Zur Abberufung wären 76 Stimmen nötig gewesen.

Die Diskussion am Dienstagabend dauerte zwölf Stunden und die Abstimmung fand um 6.30 statt. Smer warf der Regierungschefin vor, sie toleriere Korruption in der eigenen Partei, in der Slowakischen Demokratischen und Christlichen Koalition, und sei nicht fähig, die Arbeit des Kabinetts zu koordinieren. Alle Koalitionsparteien hatten sich hinter die Ministerpräsidentin gestellt. (APA)

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10 Postings
Seria
00
14.9.2011, 08:34

ist es wirklich Euro Rettung? oder geht es um Griechenland Hilfeß
Ein fast bankrottes California bedeutet auch nicht, daß der $ gerettet werden muß

Mein Grossvater hiess Israel Blank
01
14.9.2011, 08:16
die Diebe im Parlament und Regierung geben nicht aus, wo si doch weitere 3 Jahre stehlen koennen

Jepedaia Springfield
00
14.9.2011, 07:44
zu der sie sich in Brüssel verpflichtet hat

wozu dann ein Parlament wenn eh schon alles fest steht.

NONE
14
14.9.2011, 01:58

Die scheinen GUTE "Volksvertreter" zu haben.

Unsere Regierung hingegen nimmt neue Schulden auf um die Griechen zu retten (in Wahrheit ging es nie um die Griechen sondern um die Banken).

Jepedaia Springfield
01
14.9.2011, 07:45
ja so ist es!

Vincent_Vega
14
13.9.2011, 18:43
Schon blöd wenn die Volksvertreter mal tun für was gewählt wurden...

tja und jetzt sitzt man in der "klemme" weil man steuergeld nicht mehr zum fenster rauswerfen kann?

T. Lurker
23
14.9.2011, 00:07
Aha!

Die wurden also pro/kontra Euro-Rettung gewählt, oder wie meinen sie ihr Posting?

Ich vermute eher, da geht es - wie in diversen anderen Ländern - um politisches Kleingeld.
Nationale - oder gar europäische - Interessen sind denen egal.

T.L.

happyhour1
 
13
13.9.2011, 20:02
'wofür', nicht 'Für was' ...

... sie gewählt wurden.
Und im übrigen: Wenn die Abgeordneten einer Partei (en bloc!) in Ihrem Sinne abstimmen, sind sie gute Abgeordnete, im anderen Fall eben nicht. Das ist nicht der Parlamentarismus, den ich mir vorstelle!

www.meinoe.at

SterzinOz
00
14.9.2011, 01:39
Genau!

Für was hamma denn a Grammatik?

Kohlhaas
01
14.9.2011, 06:51
Das heißt "za wos" ;-)

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