Die ersten Bewährungsproben für die rot-grüne Koalition stehen an, für die Opposition gäbe es in Wien einiges zu tun - Doch die VP ist ausschließlich mit sich selbst beschäftigt: Niemand will neuer Parteichef werden
Wien - Jetzt tun die Wiener Schwarzen also wieder einmal das, was sie am besten können: diskutieren, intrigieren, querulieren - kurz: einen neuen Parteichef suchen. Erst im Frühjahr wird es einen Landesparteitag geben, und es kann gut sein, dass die VP ein halbes Jahr lang mit ihrer Nabelschau beschäftigt sein wird.
Dass Christine Marek nicht allzu lange Wiener Parteichefin bleiben würde, war spätestens klar, als im November 2010 die Koalitionsverhandlungen mit der SP scheiterten. Und doch ging vergangene Woche alles ganz schnell: Nachdem ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger mit Marek in Alpbach ihren Abgang vereinbart hatte und Stadtrat Wolfgang Gerstl das Nationalratsmandat von Wolfgang Schüssel übernahm, verkündete Marek am Freitag, dass sie ebenfalls ins Parlament gehen werde. Zur Erleichterung vieler Wiener Parteifreunde, denn alles war zum Krampf geworden: Jede Pressekonferenz, jedes Plakat, jede Meinungsäußerung barg das Risiko einer Eskalation innerhalb der brodelnden Stadtschwarzen. Das ging an Marek nicht spurlos vorüber, "Angriffe aus den eigenen Reihen" hätten sie geschwächt, sagte sie mit bebender Stimme bei ihrer letzten Pressekonferenz.
Eilig wurde am Freitagabend ein Parteivorstand einberufen, aber längst nicht alle Schwarzen hatten im Sinn, dort etwas zu entscheiden. So hatte sich Wirtschaftskammer-Präsidentin Brigitte Jank dafür ausgesprochen, niemanden zu wählen, sich Zeit zu nehmen, die Diskussion breiter zu führen. In einer Stadtpartei, in der sich nicht einmal die Bünde und Bezirke intern auf eine Linie einigen können, wäre das eine mühsame Prolongierung des Problems gewesen. Selbst der Parteivorstand ist, freundlich ausgedrückt, ein höchst heterogenes Gremium. Das war am Freitagabend nicht anders: "Da saßen 50 Leute mit 25 verschiedenen Meinungen", berichtete ein Sitzungsteilnehmer dem Standard.
Wahlen, aber kein Chef
Nach fast vier Stunden endete der Vorstand zwar mit einer Wahl, aber ohne Parteichef. Fritz Aichinger wurde zum Klubobmann gewählt, damit ist der Wirtschaftsbund wieder zufrieden, dem die ÖAABlerin Marek nach der Wahl keine einzige Spitzenposition zugestanden hatte. Und als Stadtrat fungiert nun der Hernalser Manfred Juraczka; ein kommunalpolitisch unbeschriebenes Blatt, sieht man vom Thema Hundstrümmerl ab. Juraczka forderte 2005 Gentests für ebendiese - eine Art Gackerl-CSI, um die Übeltäter ausfindig zu machen. "In der VP-Landespartei bestätigte eine über den Vorschlag hörbar unglückliche Sprecherin die Authentizität der Aussendung", schrieb die sonst so nüchterne Austria Presse Agentur anlässlich von Juraczkas Vorstoß.
Die Aufgabe, die Partei wieder auf Vordermann zu bringen, fällt vorerst der Nationalrätin und Wiener Vizeparteiobfrau Gabriele Tamandl zu. Sie betonte in ihrem ersten öffentlichen Statement gleich einmal, keineswegs selbst an der Spitze der VP stehen zu wollen, die in der Bundeshauptstadt zu einer 14-Prozent-Partei geschrumpft ist. Ein interner Wettbewerb um den Posten wird, so hört man, freilich nicht ausbrechen: "Die Frage ist eher, wer sich dafür opfert."
Sebastian Kurz will das jedenfalls nicht tun. Unmittelbar nach dem Parteivorstand wiederholte der Integrationsstaatssekretär sein Mantra-artiges Dementi: Er fühle sich sehr wohl in seinem derzeitigen Job, seine Basis innerhalb der Partei bleibe die Junge VP. Spindelegger wünscht ihn sich zwar als Wiener Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl 2013; das wird letztlich aber von der Wiener Führungskonstellation abhängen.
Inhaltliches Vakuum
Für Parteikrisen gibt es zwar keinen richtigen Zeitpunkt, dass die Wiener VP in einem derartigen inhaltlichen und personellen Vakuum steckt, ist aber jetzt besonders ungünstig. Denn für die Opposition gäbe es derzeit einiges zu tun: Die SP steht vor einer internen Zerreißprobe, weil die Parteibasis vehement die Abschaffung des kleinen Glücksspiels fordert und dabei auch noch von den Grünen unterstützt wird. Vizebürgermeisterin Renate Brauner (SP) ist bei vielen Genossen in Ungnade gefallen und soll vor der Ablöse stehen, während ihr grünes Pendant Maria Vassilakou mit den Bezirksvorstehern um Radwege und Parkplätze ringt. Und zu Jahresbeginn werden die Wiener eine saftige Gebührenerhöhung in ihrem Geldbörsel spüren.
Gut möglich, dass es dann noch immer keinen VP-Chef gibt. In vielen Bezirken liegen die Schwarzen längst unter der Wahrnehmungsgrenze, auf Landesebene wird sich in den nächsten Monaten alles um ihre Personal- und Sinnsuche drehen. Aber das macht den Stadtschwarzen ohnehin mehr Spaß, als sich ernsthaft mit Kommunalpolitik zu beschäftigen. (Andrea Heigl, STANDARD-Printausgabe, 12.9.2011)
