Verkaufsstopp: Apple setzte sich gegen Samsung-Tablet durch

9. September 2011, 11:43

Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland untersagt

Apple hat sich im Streit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt untersagt. Das Gericht bekräftigte am Freitag seine Einstweilige Verfügung. Für Samsung Deutschland gelte dieses Verkaufsverbot europaweit. Für den Mutterkonzern in Südkorea gilt das Verkaufsverbot dagegen demnach nur in Deutschland - in anderen Ländern der EU darf der Mutterkonzern das Gerät also weiterhin verkaufen. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy-Tablet das iPad zu kopieren.

Geschmacksmuster

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht, um einen direkten Vergleich der Galaxy-Geräte mit dem iPad ging es nicht.

"Minimalistisch moderne Gestaltung"

Nach dem Vergleich kam die Kammer zu der Auffassung, dass Samsung nicht den nötigen Abstand zu dem Apple-Muster gehalten habe, sagte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann zur Urteilsverkündung. Sie begründete die Entscheidung mit einem "übereinstimmenden Gesamteindruck" zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten. Als Beispiel nannte die Richterin eine "minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand. Produkte von Wettbewerbern wie Asus oder Toshiba zeigten dabei ganz klar, dass es auch andere Gestaltungsmöglichkeiten gebe. Auch Samsungs Hinweise auf frühere Tablet-Studien, die noch vor dem Apple-Geschmacksmuster veröffentlich wurden, überzeugten die Richter nicht. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Der "kleinere Bruder" verschwand

Im Ergebnis ist es Samsungs Deutschland-Tochter untersagt, europaweit Tablet-Geräte mit bestimmten Merkmalen wie unter anderem eine rechteckige Form, eine flache klare Oberfläche, gerundete Ecken und eine gebogene Rückseite anzubieten. Der koreanische Mutterkonzern Samsung darf sie in Deutschland nicht vermarkten. Unter die Beschreibung passt auch der "kleinere Bruder" des Galaxy Tab 10.1, das Modell 7.7, was erklären dürfte, warum Samsung das brandneue Gerät von seinem Stand auf der Elektronikmesse IFA in Berlin verbannen musste. Apple hatte ursprünglich per Einstweiliger Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot erwirkt, das Gericht änderte die Verfügung jedoch später ab.

Berufung

Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Das Gericht ließ bei dem Termin die Einstweilige Verfügung in Kraft. Samsung will sich das Verkaufsverbot nicht gefallen lassen. Man werde rasch in Berufung gehen, kündigte Samsung am Freitag an.

Android

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte Florian Müller aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen. (APA/dpa)

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Posting 126 bis 175 von 901

Z.B. Billig- und Billigstsmartphones z.B. von Huawei, ZTE werden zukünftig einen hohen Marktanteil abdecken. "Alle" Segmente und Käuferschichten zusammengezählt, verliert Apple radikal Marktanteile.

Bei Smartphones wird Apple eher früher als später zw. 5% - 10% angelangt sein. Bei Tablets wird es vllt. länger dauern, aber auch dieser Marktanteil wird sich wiederholen.

Mitdenken.. Es wiederholt sich die Geschichte der MACs und PCs..

Peinlich

Ist das alles, was von "Think different" geblieben ist? Kontrollwahn, Bevormundung und Klagen? Das spricht mich eigentlich nicht mehr an. Ich hätte nicht gedacht, dass die Firma mit den schicken und guten Produkten und dem tollen Betriebssystem mir einmal so auf die Nerven geht. Die Frage ist für mich eigentlich nur mehr, ob mein nächster Rechner ein halblegaler Mac-Clone oder eine Dose sein wird bzw. mein nächstes Handy von Samsung oder nicht.

Wenn Du die Geschäftsgebahrung einer Firma durch so etwas ablehnst, dürftest Du eigentlich bei gar keinen Konzern einkaufen.
Übrigens, Siemens verklagt ebenfalls gerade Samsung auf Plagiat...

JETZT! Samsung Händler werden.

Recht so!

gentlemen, stop ur copymachines ...

Das Erscheinungsbild des pad

wird sehr stark von dem das Gerät einfassenden Metallrand geprägt. Wieso hat Samung hier nicht eine optisch andere Lösung gewählt ? Könnte mir vorstellen dass die Entscheidung dann anders ausgefallen wäre.

... Fernseher? Immer wieder Variationen

manche Details sind anders, manche aber doch gleich, die Firmen haben dies als Teil des Spieles betrachtet, war auch immer eine Modefrage, was halt gerade so geht ...
... also ihr Argument klingt zwar logisch, führt aber langfristig zu einem Einheitsbrei wenn solche kleinen Details nur von einer Firma auf diese Art gestaltet werden dürfen ...

Bin zwar kein Designer aber

mE ist gerade der Metallrand kein kleines Detail. Ich meine sogar dass ein strenger Designschutz die optische Vielfalt fördert da er verhindert dass alle Produkte mehr oder weniger gleich aussehen. Falls das Design technisch bedingt ist - ein Reifen muss zB nunmal rund sein - dann greift der Designschutz ohnehin nicht. Historisch gesehen geht der Designschutz übrigens auf die Textilindustrie zurück (Stoffmuster)

Wie schütze ich einen 4 eckigen Gegenstand am besten vor Beschädigung, gleichzeitig muss aber auch der Kunde sich an diesen Ecken nicht wehtun... also da bleibt für mich 2 Sache:

A: Rundes Metall oder B Rundes Gummi... man hat nicht so viele Möglichkeiten wie gedacht..

Einfaches Plastik fällt aus dem Spiel weil es nich einmal einen Sturz aus 1 Meter standhält...

Bei einem Sturz aus 1m ist unbeschädigter Rand das kleinste Problem.

Was soll es denn noch für Probleme geben?

Ich hab schon einiges aus 1 Meter fallen gelassen.. und bis auf den Rand der Außenhülle war nichts.. außer bei einem Sony Erricson das ich aus Wut aus einer Höhe von 3 Meter geschmettert habe da war dann leider der Display hin.. aber sonst war nie etwas.. nicht bei meinem HTC, nicht bei meinem iPod, nicht bei meiner Geldbörse etc..

... wie ein 4eckiges glas/lcd eingefasst wird, dafür gibt es eine

überschaubare Anzahl an Möglichkeiten in Relation zu einem Stoffmuster bei dem es allein schon in Schottland 174 gibt ..

Apple fällt ausser Klagen nichts mehr ein.

Innovativ sind sie längst nicht mehr. Seit Android auf dem Markt ist Apple doch nur noch am kopieren.
First they laugh at you, then they fight you, then you win.
Unsere Versandhändler reiben sich schon die Hände ob der Bestellungen aus deutschland die auf sie zukommen :-)

Apple war so innovativ, daß man aus dem Nichts einen immens erfolgreichen Markt für ein immens erfolgreiches Multitouch-Tablet erschaffen hat. Wann genau war zum Beispiel Samsung das letzte Mal so innovativ, daß man mit einer so noch nicht dagewesenen Eigenentwicklung (wobei ich hier vom Gesamtpaket spreche - die Technologien als solche gab's schon) einen komplett neuen Markt erschaffen hat, welcher die Branche komplett umgekrempelt hat?

Apple gg Samsung: 19 Prozesse auf 12 Gerichten in 9 Ländern auf 4 Kontinenten

http://tinyurl.com/4xrn5ke

Offenbar verkaufen sich Galaxy Tabs zu gut für Apple. Bei Smartphones holte Samsung Apple bereits ein; z.b. April-Juni: beide jeweils 20 Mio. Stück. Alleine 5 Mio. Galaxy S2 sind raus.

Sollte es demnächst wirklich ein billig Iphone geben, ist das wohl Samsung und Android zu vedanken.

Völlig klar!

Weil die GT 10.1 viel besser sind als das verfaulte Fallobst!

Nur mit dem Unterschied, Samsung hat 20Mio Stück ausgeliefert und Apple hat 20Mio Stück verkauft.
Von Samsung selber ist keine Stellungnahme zu bekommen.

Zahlen eh nur die Apple-Käufer. Bevor ich ein EiPad kaufe, kaufe ich lieber gar keins. Das 700 €-Spielzeug *braucht* sowieso niemand wirklich.

Da Dinger sehen ja schon recht ähnlich aus. Aber gerade bei so einem minimalistischen Design kommt es ja hauptsächlich auf den Inhalt als die Verpackung an.
Geschmacksmuster sind ja eigentlich dafür da den Kunden vor Verwechslungsgefahr zu schützen. Offenbar hält man in Düsseldorf den Kunden für sehr unmündig.

Sie meinen, minimalistisches design muss sich ähnlich sehen? nonsens, offenbar hält man in Ihrer welt designer für sehr unmündig.

... vielleicht hat *pple genau diese Kunden

und hat dem Gericht nachgewiesen, dass bei denen sehr wohl eine Verwechselungsgefahr besteht ... passt auch sehr gut.

JETZT+IN ZUKUNFT

Für LOGISCH
DENKENDE der klare +
ausschlaggebende
Grund keine ver'Äppel
iphones,etc."mehr" zu
kaufen. DAS WAR
DAAAS EIGENTOR für
den KLAGE-
SÜCHTIGEN GIERIGEN
KONZERN + DER
TODESSTOSS für ALLE
ZUKUNFTS-JOBS.
SEEEHR INTELLIGENT

Besitze selber 2 Samsung GT 10.1

Mache ich mich mit dem Besitz künftig strafbar?
Kommen dann die Schergen des Apfelkönigs und wefen mich ins Apfelverließ?
Auf's "Waterboarden" stehe ich nicht besonders!

Aus diesem Schandurteil ersieht man wie korrupt unsere Justiz in Wirklichkeit ist.

Wer das Geld hat bestimmt auch das Recht.
Dazu kommt noch, dass Apple eine US-Firma ist.
Vor den US-Amis knickt die deutsche Justiz immer in vorauseilendem Gehorsam ein, denn Deutschland will nicht zur "Achse des Bösen" gehören.

Der Gesetzgeber sollte seinen Fehler einsehen

und die Patente an eine Lizenzierungs*pflicht* binden. Max. zu den doppelten Entwicklungskosten soll jeder das Patent lizenzieren dürfen.

Davon abgesehen: PCs schauen auch alle zeimlich ähnlich aus, Icons, Flachbildschirme usw. schauen auch immer gleich aus -- die Argumentation auf dieser Ebene ist sowieso völlig verkehrt, da könnte man genausogut den 10 Zoll und den 11 Zoll und überhaupt jeden Formfaktor patentieren lassen... Patentrichter sind wohl die dümmsten Menschen der Welt.

Das Urteil zeigt ganz klar die Inkompetenz des Gerichtes und unterstreicht die restriktive Politik von Apple.

Alleine aus moralischen/politischen Gründen würde ich niemals ein Apple-Produkt kaufen.

... am apfel werdet ihr sie erkennen,

oder so ähnlich ...

Tauchen jetzt die paramilitärischen Truppen, die Apple in den USA losschickt, auch bei jedem Samsung-Kunden auf?

Im europäischen Rechtssystem sind alleine zwei Dinge wesentlich: ein intelligenter Anwalt und ein/e nicht gänzlich bescheuerte/r Richter/in.

Samsung hatte offenbar in beiden Fällen kein gutes Händchen.

Die Urteilsbegründung ist ein absulter Witz.
Weil Apple mit seinem Primaten-Button ein "minimalistisches Design" vorlegt, ist jetzt auch ein Design, das gänzlich ohne Button auskommt, verboten.

Ich hoffe sehr, dass Samsung seine Anwälte feuert und in nächster Instanz gegen diese Fehlentscheidung mit aller Kraft und einer besseren Mannschaft vorgeht.

klar! jetzt kommen die Apfel-Securities und filzen jeden Haushalt!

Und wer sich weigert wird an die US-Behörden ausgeliefert.

man darf ja heute nicht einmal mehr einen schwarzen rollkragenpullover anziehen, weil den schon der steve jobs an hat. weit hat sie es gebracht, die pseudo freie welt

Design-Plagiat?

Apple hat einen Pascher - und zwar einen gehörigen.

mfg, PC-User und i-pad Besitzer.

Jaja, sowas soll´s geben. Ist ein nettes Spielzeug.

haben ja alle nen knall vor allem Apple

Hier das Geschmackmuster:
http://esearch.oami.europa.eu/copla/des... 81607-0001

und so haben die das dem Gericht vorgelegt:
http://www.n-tv.de/img/42/42... uster2.JPG

Falsche Rubrik: Innovationen

Gelungen ist Apple nur die Beweisführung, das heutige Rechtssysteme jenseits von Vernunft und Bürgernutzen sind, - und selbst das ist offensichtlich und nicht innovativ.

Das Problem ist nicht so sehr ein profitgeiler US Konzern mit guten Anwälten, sondern pseudodemokratische Rechtssysteme, die solchen Unfug zulassen.

Bleibt nur zu wünschen, dass deutsche Kunden nun im Ausland viele Samsung Tablets bestellen um gegen diesen Schwachsinn zu demonstrieren.

Einfallslos?

Nur wenn man keine Zukunftsperspektiven und neue Ideen hat muß man das Alte schützen um möglichst lange Profit daraus schlagen zu können.

Die arme Firma Apple muß wirklich schlecht aufgestellt sein,

Und warum entwickelt dann nicht Samsung mal was ganz Neues?

Macht Samsung eh - und dann verkauft es Apple als "Innovation" ...

...

Der Schuß wird für die Przesshansl nach hinten los gehen

Bei potentiellen Käufer wird Apples Klagewut überwiegend als Eingeständnis mangelnder Wettbewerbsfähigkeit gewertet werden. Insbesondere in den Märkten, wo kein Verkaufsverbot besteht, werden sich dadurch also die Verkäufe von Samsung erhöhen. In Deutschland können die Händler über ausländische Zwischenhändler ebenfalls kaufen. Dies dürfte die Preise für deutsche Kunden zwar etwas erhöhen, als Absatzmarkt wird es aber in erheblichen Umfang erhalten bleiben. Lediglich die Kopplungsgeschäfte deutscher Telekom-Firmen fallen aus.

"minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand

alleine diese Feststellung müsste zur Aufhebung des Geschmacksmusters führen.

(3) Ein Muster hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.

Deutsche Rechtssprechung

einfach Korrintenkacker dort, statt dem natürlichen Rechtsempfinden zu folgen.

Das mit dem natürlichen Rechtsempfinden

ist so eine Sache. Eine Neoliberaler empfindet zB etwas anderes als natürliches Rechtsempfinden als ein Kommunist. Soll es allein von der politischen Einstellung des Richters abhängen wie ein Urteil ausfällt?

und das von einer Firma, die sogar ihren Namen und Logo von der Plattenfirma der ehemals populärsten Pop-Band gestohlen hat. OK das Logo hat einen "Byte" dazu bekommen

geschichte apple's

weisst du denn woher der Firmenname apple bzw. das logo überhaupt kommen?

aber, für's logo-stehlen sind sie auch fett verklagt worden...

Wegen des Logos ist Apple Computer aber wohl nicht verklagt worden, oder? Der Granny Smith von den Beatles schaut schon etwas anders aus...

ein "byte" sind dann acht "bites", oder?

Wer auch immer das Alte Testament geschrieben hat

der oder die geistig Innovative sollte apple jetzt mit einer entsprechende Klage aus dem Paradies vertreiben.

so betrachtet:

wer hat den fernseher erfunden?
ich finde die macbooks verletzen geschmacksmuster von vorher vorhandenen thinkpads udgl.

alles aus dem verkehr ziehen

Posting 126 bis 175 von 901

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