Zieht sich aus allen Ämtern in Wiener ÖVP zurück und wechselt in Nationalrat - Fritz Aichinger möglicher Nachfolger
Christine Marek, bisher ÖVP-Chefin in Wien, hat bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz am Freitag ihren Rücktritt von sämtlichen Positionen der Wiener ÖVP bestätigt. Sie wechselt für Maria Rauch-Kallat in den Nationalrat. Der heutige Schritt sei auf Grund der medialen Spekulationen der letzten Zeit gesetzt worden, sagte sie bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz. Die Nachfolge von Stadtrat Gerstl, der ebenfalls in den Nationalrat wechselt, und ihr werde erst heute Abend im Parteivorstand diskutiert. Möglicherweise werde heute Abend nur die Nachfolge von Gerstl beschlossen, die Person für die Marek-Nachfolge könnte erst später genannt werden, hieß es aus ÖVP-Kreisen.
"Regelmäßige Angriffe gegen meine Person"
Marek habe in den vergangenen Wochen "zunehmend feststellen müssen, dass ich mit meinem Programm nicht die dafür notwendige Geschlossenheit der Partei hinter mir hatte". Dies sei aber notwendig, um bei den kommenden Nationalrats-Wahlen Erfolg zu haben. "Die regelmäßigen Angriffe gegen meine Person aus der eigenen Partei" hätten gestört, so Marek. "Ich nehme mich deshalb aus der Schusslinie. Ich hoffe, dass sich die konstruktiven Kräfte in der Partei durchsetzen werden."
Sie kritisierte, dass sie keinen Rückhalt in der Partei hatte und bedankte sich nur beim Landesgeschäftsführer Alfred Hoch. Dann marschiert sie ab, ohne Journalistenfragen zu beantworten.
Wiens ÖVP-Chefin Christine Marek wurde schon seit dem desaströsen Wien-Wahlergebnis als Ablösekandidatin gehandelt. Der Rücktritt von Wolfgang Schüssel brachte die Diskussion um die Zukunft der ÖVP-Politikerin wieder aufs Tapet.
Juraczka oder Aichinger könnten nachfolgen
Für die beiden vakanten Posten - Stadtrat und Klubchef - kursieren nun drei
Namen: Isabella Leeb, Manfred Juraczka und Fritz Aichinger. Erstere war schon in
der letzten Legislaturperiode Stadträtin, ist Wirtschaftsbündlerin und zählt
ebenso wie Juraczka zur jüngeren Gruppe der Wiener VP. Erhielten die beiden die
schwarzen Spitzenposten, wäre auch das Bünde-Verhältnis wieder ausgewogen, denn
der Hernalser Juraczka ist ÖAABler. Der Wirtschaftsbund, der nach der letzten
Wahl keinen einzigen Spitzenposten bekommen hatte (Marek, Gerstl und
Landesgeschäftsführer Alfred Hoch gehören dem ÖAAB an), wäre damit wieder
zufriedengestellt. Schon seit 2001 im Gemeinderat ist der dritte im
Personalkarussell, Fritz Aichinger. Er ist ebenfalls Wirtschaftsbündler.
In der Wiener ÖVP verdichten sich die Anzeichen, dass Aichinger als Parteichef folgt - zumindest als geschäftsführender. Aichinger war lange Jahre Obmann des Wiener Handels und ist seit Juni 2010 Obmann des Fachverbands Handel in der Wirtschaftskammer Österreich. Der Wechsel könnte noch heute, Freitag, Abend fixiert werden.
Denn die Zeit drängt, erst recht, falls Christine Marek schon am Dienstag im Nationalrat angelobt wird. Die Wiener Landespartei braucht nämlich nicht nur einen Parteichef, sondern auch einen Klubchef. Der Wirtschaftsbund-Vertreter Fritz Aichinger hätte die nötige Erfahrung für beide Jobs, sitzt er doch seit 2001 im Stadtparlament. Ob Aichinger nur interimistisch einspringt oder längerfristig bleiben könnte, ist jedoch völlig offen.
Dass der neue Obmann zunächst nur ein geschäftsführender sein wird, liegt jedenfalls an den Statuten: Ein "regulärer" Obmann kann nur auf einem Parteitag gekürt werden. Und auch, dass die Liste der Kandidaten möglicherweise kurz ist, hat Gründe: Ein Obmann-Stellvertreter braucht im Parteivorstand für eine Kür weniger Stimmen als jemand, der nicht aus dieser Riege kommt. "Quereinsteiger" brauchen eine Zweidrittelmehrheit. Eine solche könnte derzeit aber wohl kein Kandidat erreichen, war aus ÖVP-Kreisen zu hören.
ÖVP Wien aus Bundes-Sicht "Bausstelle"
Auch der Name des Integrationsstaatssekretärs Sebastian Kurz wird gehandelt, aus seinem Umfeld gab es gegenüber derStandard.at jedoch ein
Dementi.
Für die Ablöse von Marek in Wien gab es aus Bundes-Sicht zwei Gründe: Spindelegger konnte nicht länger zuschauen, wie Marek von ihren eigenen Leuten fertiggemacht wurde, das war auch menschlich nicht tragbar. Abgesehen davon ist klar, dass Wien für die ÖVP eine Baustelle ist, die sie endlich in den Griff bekommen muss - auch im Hinblick auf die Nationalratswahl 2013. Da bleiben ohnedies nur noch zwei Jahre. Es ist auch für die Bundespartei von zentraler Bedeutung, wie in Wien gewählt wird. Dass es ein massives Problem im urbanen Bereich gibt, ist in der ÖVP leidlich bekannt. (red, derStandard.at, 9.9.2011)
