"Für Beibehaltung der Wehrpflicht - oder für Berufsheer?" - Befragung soll noch diesen Herbst stattfinden
Wien - Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hat seinen Wunsch nach einer Volksbefragung zum Thema Bundesheer erneuert und möchte diese noch diesen Herbst durchführen lassen. "Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht - oder für ein Berufsheer?" möchte er das Wahlvolk fragen - und zwar entgegen der Parteilinie so bald wie möglich. Durch den von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) geplanten "Pilotversuch" sei "Gefahr im Verzug" und die Regierung befinde sich in einer Patt-Situation, sagte Haslauer den "Salzburger Nachrichten" (Donnerstagausgabe). Haslauer selbst ist weiterhin ein Befürworter der Wehrpflicht bzw. des ÖVP-Modells eines "Österreich-Diensts".
ÖVP-Chef dagegen
Für die ÖVP ist die Frage einer Volksbefragung über
die Wehrpflicht "derzeit nicht aktuell". Wenn der Salzburger ÖVP-Chef
Wilfried Haslauer eine solche im Herbst wünscht, dann sei dies
"Haslauers Meinung", es gebe in der Partei aber auch andere
Meinungen, sagte Parteichef Vizekanzler Michael Spindelegger am
Donnerstag in einer Pressekonferenz.
Er wolle ein reformiertes Bundesheer - und ein solches werde
doch
in der Regierung machbar sein, ohne dass man auf "ein Machtwort des
Volkes schielt". An Haslauers Aussagen ist für Spindelegger denn auch
"der Inhalt" entscheidend - und der sei eine Wehrpflicht neu, mit
einem Österreich-Dienst in einem reformierten Bundesheer, im
Katastrophenschutz oder im Zivildienst. (APA)