Ein Bundespräsident, der das Dilemma vorhersah

Kommentar der anderen | 7. September 2011, 18:54

Erinnerungen an eine Vorahnung - Von Hans Magenschab

Wiens feine Gesellschaft war am 20. Jänner 2000 am Philharmonikerball und tanzte - was sonst. Nicht dabei der Bundeskanzler, ein gewisser Viktor Klima; auch nicht der ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel. Die zwei verhandelten eher gegen- als miteinander; die ganze Nacht lang; während die FPÖ permanent und unsichtbar im Raum stand.

Noch einer wartete. Es war Thomas Klestil, damals noch auf der Hohen Warte wohnhaft. Er erwartete eine Einigung von Rot und Schwarz zwecks vernünftiger Fortsetzung vieler eingeleiteter Reformen. Was er nämlich fürchtete: dass sich Schwarze oder Rote so auseinandergelebt hatten und die "Lösung" nur durch die FPÖ erfolgen würde; eine Partei, die keine personelle Basis besaß, um mit einer kompetenten Mannschaft mitzutun - wie er im kleinen Kreis erläuterte.

Die bürgerliche Hautevolee im Goldenen Musikverein war zu diesem Zeitpunkt anderer Meinung: Er wird es den Roten schon zeigen, der Wolferl; man würde die Sozis bluten lassen. Und der Haider? Keine Sorge. Der würde sich schon domestizieren lassen, wäre erst einmal eine "Regierung neuen Stils" gebildet. Und die Europäer? Die gehe das nix an.

Um vier Uhr früh in dieser Nacht habe ihn Klima angerufen, erzählte der Bundespräsident später. Dessen Version: Die ÖVP hätte ihre Bedingungen mehr und mehr hinaufgeschraubt und zuletzt das Finanzministerium als "Beute" gefordert. Schüssel wolle ein Scheitern - so SP-Klimas Befund; der Außenminister seinerseits wollte einen Termin am nächsten Morgen in der Präsidentschaftskanzlei ...

Bürgerliche Kehrtwendung

Ich erinnere mich, wie Schüssel ohne Vorankündigung dann um neun Uhr mit dem kompletten Parteivorstand der ÖVP anrückte. Im Arbeitszimmer gab es gar nicht genügend Sitzgelegenheiten. Alle waren sie Du-Freunde des Bundespräsidenten, die meisten Kombattanten aus zwei Wahlkämpfen und CV-Cartellbrüder.

Die Atmosphäre war hochgespannt. Und Schüssel rückte keinen Millimeter von seiner Linie ab. Bis auf Bernhard Görg (ÖVP-Wien) sprachen sich alle ÖVP-Häuptlinge für einen Pakt mit Haider aus. Auch Klubobmann Andreas Khol, der noch vor der Nationalratswahl erklärt hatte, die FPÖ stünde außerhalb des "Verfassungsbogens".

Klestils Antwort hingegen: "Alles, nur nicht Schwarz-Blau." Dabei hatte der Schreibcomputer des Presse-Chefredakteurs schon den Leitartikel ausgespuckt: "Will Klestil putschen?" Das bürgerliche Lager hatte in wenigen Tagen eine unglaubliche Kehrtwendung gemacht. Größen wie der Verfassungsrechtler Günther Winkler, der ORF-Tiger Gerd Bacher, der Bauunternehmer Leopold Helbich und der steirische Rebell Gerhard Hirschmann waren angereist, um Schwarz-Blau bei Klestil reputabel zu machen.

Haider wiederum brach auf, die EU ordentlich zu beschimpfen; allen voran den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac. Was folgte, waren die Sanktionsbeschlüsse aller EU-Staaten - auch jener mit konservativen Regierungen.

Am 4. Februar lehnte Klestil die FPÖ-Ministerkandidaten Thomas Prinzhorn und Hilmar Kabas ab. Ein Hin und Her löste weiters die Forderung des Bundespräsidenten aus, die neue Regierung habe - "vor aller Welt" - eine "Präambel" zum europäischen Wertekatalog abzugeben. Internationale Schadensbegrenzung also. Ich erinnere mich auch, damals fast täglich "Strategiepapiere" fabriziert zu haben; ein Jura-Professor der Universität für Bodenkultur half mir dabei.

In diesen hektischen Tagen wiederholte der Bundespräsident in kleinem Kreis immer wieder den Kern seiner Bedenken. Bis zu seinem Tod hatte das "Problem" dafür einen Namen - Schüssel.

Und dabei hatte Klestil - der sein ganzes Leben in Österreichs diplomatischen Dienst verbracht hatte - seinerzeit Schüssel vorgeschlagen, er möge doch vom kranken Alois Mock das Außenministerium übernehmen. Nicht allein das Schüssel-Mascherl irritierte ihn, sondern er ärgerte sich wiederholt über den saloppen Dresscode des Außenministers. Es kam zu permanenten Reibereien. Klestil hielt Schüssel für außenpolitisch unbegabt; sein Vorschlag, doch einmal wöchentlich einen Jour fixe einzurichten, um die Reisediplomatie zu koordinieren, lehnte Schüssel kalt ab. Er selbst und seine Außenamts-Vertraute Benita Ferrero-Waldner kamen einfach nicht zu Klestils Staatsbesuchen; und für einen Pressesprecher war es nicht einfach, den Journalisten die psychologischen Verquerungen dieses "Wettlaufs" - sowie das politische "Lobbying" - zu interpretieren.

Offen sichtbar für alle Welt wurde die Krise während der Angelobung der schwarz-blauen Regierung am 4. Februar. Klestil blickte mit starrem Blick auf die Szene, als ginge sie ihn nichts an. Noch zuvor hatte er - wörtlich - den Parteigranden der ÖVP erklärt: "Ich lasse mir nicht den Vorwurf machen, ich hätte nicht aufmerksam gemacht ... Aber es wird sehr sehr schwierig im In- und Ausland sein."

Während vor den Fenstern der Hofburg das größte Polizeiaufgebot der Zweiten Republik aufmarschierte, um vor den Linsen hunderter TV-Kameras den Ballhausplatz von Demonstranten zu säubern, standen hilflose Newcomer im Maria-Theresien-Zimmer - aus heutiger Sicht: Nobodys. Wer erinnert sich an die Damen Sickl, Rossmann, Forstinger, Gastinger - oder die Herren Krüger, Schmid, Waneck?

Klestil erklärte später: "Ich bin ein Mensch, der trotz so vieler Jahre in der Politik (...) ein Mensch geblieben ist, dem man aber ansieht, ob er sich freut oder Sorge hat. Ich trage keine Maske (...) Dass mir aber die Sorge um das Land ins Gesicht geschrieben war, ist eigentlich nicht verwunderlich."

Stehsatz von einem Mann, der recht behalten hatte - aber es nicht erlebte: "Der Schüssel hat eine blaue Handgranate in der Hosentasche. Sie kann jederzeit hochgehen."(Hans Magenschab, DER STANDARD; Printausgabe, 8.9.2011)

Autor

Hans Magenschab ist Journalist und Historiker und war bis zum Tod von Thomas Klestil 2004 dessen Pressesprecher.

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Timagoras
 
00
14.9.2011, 23:12

trotz mancher fehler und schwächen (wer hat die nicht?) hab ich Klestil immer geschätzt. er stand als bundespräsident ganz klar über der parteipolitik (was man nicht von jedem bundespräsidenten sagen kann), und er hat beim schwarz-blaun-desaster haltung bewiesen und stellung bezogen.
dass ihm die schwarzen das nie verziehen und ihn mit einer nie dagewesenen hasskampagne überzogen, spricht nur für ihn.

slow motion
30
Klestil hatte alle Möglichkeiten und Kompetenzen, um Schwarz-Blau zu verhindern.

Er hätte eine Regierung seiner Wahl angeloben können, und er hätte das Parlament auflösen können und Neuwahlen ansetzen können. Warum hat er nicht, wo er doch angeblich so sehr gegen Schwarz-Blau gewesen sei ????

In Wahrheit ist Klestils Position zur FPÖ ein einziger Zickzackkurs: in seinem ersten Wahlkampf hat er die FPÖ für regierungsfähig erklärt, um die FPÖ zu bekommen, die er brauchte, um den SPÖ-Kandidaten Streicher zu besiegen.
Im Gegensatz dazu hat er 2000 gesagt: "Mit der FPÖ nie!", nur um kurz danach zu sagen "Man muß der FPÖ eine Chance geben."

Der Waehlerwille
 
01
14.9.2011, 22:09
Wie kommens drauf?

so niemand zu ihm kommt und ein Regierungsmodell anbietet kann er gar nichts tun.

schüssel schoss Klima ab, blieb nur der Mascherclown mit seiner Partie übrig.

Klestil hatte mitnichten eine Wahl.

Susanne_B
04

Klassik war ein hochintelligenter Mann mit Werten, Ehre und Prinzipien. Und ich bin ihm heute noch dankbar, dass er die Minister Kabas und Prinzhorn verhindert hat. Kabas! Den auch nur in Erwägung zu ziehen, ist ein Svhlag ins Gesicht. Als hätte man sich für den Rest der Truppe nicht schon genug geniert!
Danke Klestil. Schade, dass er nicht mehr erleben kann, wie den machtgeilen Mascherlzwerg die Exkollegen um die Ohren fliegen!

slow motion
62
Klestil war ein politisch-unerfahrener Quereinsteiger in die Politik.

Und genau das erklärt große Teile seines fulminanten Scheiterns.

Daß Magenschab und Klestil Schüssels Mascherl für problematisch hielten, spricht für sich.

Vielleicht war Klestils Problem, daß er nie ein politisches Mandat innegehabt hatte, und daher gar nicht wußte, was es heißt, Wähler zu vertreten. Vielleicht war sein Problem, daß er die Präsidentschaftskandidatur geschenkt bekommen hatte, weil er nicht mit dem Odium des Politikers behaftet war.
Vielleicht war Klestils Problem, daß er es Allen, zuvorderst allen Mächtigen, recht machen wollte, und dadurch seine Wähler verprellte.

Ingrid Goeschl
01

Welches "fulminante Scheitern"?

Der Mann hatte das höchste Amt im Staate.

"Fulminant gescheitert" ist Schüssel.

slow motion
31
Als Präsident hat er nichts von dem erreicht, was er sich angeblich vorgenommen hatte.

Die Wahlen hat er gewonnen, aber mit der präsidialen Macht hat er nichts gemacht und nichts erreicht.

Der Waehlerwille
 
00
14.9.2011, 22:11
Ich glaub Ihnen ist die Rolle des Präsidenten in Österreich nicht ganz bewusst?

Andreas1900
00
Quereinsteiger

ist kein Kriterium für Qualität, weder positiv noch negativ.
Vorteil: Mehr Unbefangenheit, weniger Verpflichtung gegenüber einer Partei, ohne die er möglicherweise "nichts wäre".
Nachteil: Es fehlt ihm die Machtbasis in der Partei und Unterstützung in kritischen Situationen. Gerade in der ÖVP sind Bünde eine Macht- und Entscheidungsbasis wie in keiner anderen Partei, das mussten schon viele (oder alle?) ihrer Parteiführer zur Kenntnis nehmen und ihre Politik danach ausrichten.

So gesehen kann das alles kein Kriterium dafür sein, ob er die politische Lage damals richtig einschätzen hätte können.
Das war schon für viele pol. Laien ohne Parteibrille damals klar, und einem BP sollte man das wohl noch mehr zutrauen dürfen.

slow motion
20
"Weniger Verpflichtung gegenüber der Partei" kann sehr positiv sein.

Aber was Klestil praktizierte, war "wenig Verpflichtung gegenüber den eigenen Wählern".

Und da er nach seiner zweiten Wahl ohnehin nicht wiedergewählt werden konnte, konnten ihm seine Wähler und seine Versprechen und Ansagen im Wahlkampf auch völlig egal sein.

Konnten sie es ?

slow motion
00
Klestil hat in seinem ersten Wahlkampf,

um den SPÖ-Kandidaten Streicher zu besiegen, die Stimmen der FPÖ-Wähler gebraucht und umworben und eben deswegen die FPÖ für regierungsfähig erklärt. Das stand natürlich in krassen Widerspruch zu seinem Verhalten im Jahr 2000.

Das einzige Dilemma, das man darin erblicken kann, mag das sein, daß Moral und Politik unvereinbar sind ....

huitzilopochtli1
40
Schwarz - Blau wird wieder kommen.

Strache in der Regierung ist nicht mehr zu verhindern. Und wenn wir ihn weiterhin ausgrenzen, wird er stärkste Partei.

Darum machen wirs doch besser so wie Schüssel damals und zwingen ihn zur Verantwortung, bevor er Kanzler werden kann.

Die EU-Sanktionen waren eine Schande und eine Blamage für die EU, die zu einem massiven Popularitätsverlust der Institution im In- und Ausland geführt hat und eine Ursache dafür, dass die Dänen in 2000 gegen den Euro gestimmt haben.

Aber vor diesen Fakten stellen sich die linken natürlich wie immer blind und taub.

P.S.: Bin kein blauer und verachte den Strache.

Nua kane Blauen
00

Der beste Weg wäre, Strache 3 Jahre allein regieren zu lassen. Danach wären die Österreicher geheilt und vor allem im Bilde, was dilletantische Politik alles anrichten kann.

Walter Kaiser.
01
"Der Schüssel hat eine blaue Hand... in der Hose....

... es war die Haiders.

gscheidamo
20

Zumindest den Finanzminister Grasser haben wir Herrn Klestil zu verdanken. Soweit ich mich erinnere, war es Klestil, der verhinderte, dass Thomas Prinzhorn in die Regierung kam.

Die hysterische Reaktion im In- und ausland (inkl. Sanktionen) auf die FPÖ-Regierungsbeteiligung hat zudem einige andere Personen vor der Übernahme eines Mnisteramts zurückschrecken lassen. Das ist ebenfalls eine Ursache des personellen Desasters der schwarz/blauen Regierung gewesen.

Der Waehlerwille
 
10
14.9.2011, 22:12
Die Mascherlzwerge waren noch nie um billige Ausreden verlegen .....

Quisa Zaderak
03
Krüger, nicht Gastinger...

...die kam später. Krüger war bekanntlich der Justizminister, der nur 17 Tage im Amt war und von einem Jaguar und einer Ex-Miss Austria überfordert war... Nicht die erste Sternschnuppe in Schüssles super-professionellem Team... Ansonsten: eine sehr treffende Analyse.

Just N. Opinion
 
06
Eben dieser Schüssel hat die Stirn, bei seinem Rücktritt zu verkünden:

"Als Regierungschef habe ich an die Mitglieder meines Regierungsteams hohe Anforderungen hinsichtlich Vertrauenswürdigkeit und Integrität gestellt."

Eine dreiste Lüge. Nicht einmal an sich selbst hat er solche Anforderungen gestellt.

wunderwutzler
117

Wow! Was für ein Artikel. Bin baff. Ich wäre froh, wenn ich hier öfters soetwas lesen könnte.

Der Waehlerwille
 
00
14.9.2011, 22:13
Exakt.

Mehr davon würden aus dem Standard vielleicht doch noch ein Qualitätsmedium machen.

jacques05
31
bravo, herr magenschab...

und wenn sie uns nun erzählen würden, was sich in den tagen des streiks 2003 in der kanzlei so tat, das wäre der knüller...
und übrigens, nichts und niemand hätte klestil zwingen könne, diesen lumpen mit seiner gang an zu geloben.
er kann ernennen, wen immer er möchte, sofern er irgend ein höhers amt in einme ministerium innehat.
und wenn das jemanden nicht pass, löst er den nr auf, ruft aus irgend einem grund den notstand aus und läßt irgendwann wählen.
so lange bis es paßt.
das nur zum nachdenken, was der bp kann, wohlgemerkt kann.

slow motion
21
Klestil hätte es in der Tat probieren können.

Wenn Klestil es ernst gemeint hätte mit seiner FPÖ-Ablehnung, dann hätte er Schwarz-Blau verhindern können.

Aber Windhund, der er war, sagte er erst "Schwarz-Blau nie !" und hinterher "Man muß Schwarz-Blau eine Chance geben"

Klestil war eine Art unguided missile ohne KOmpaß und ohne Orientierung. Er tat scheinbar immer, was der Berater, mit dem er zuletzt gesprochen hatte, ihm geraten hatte. Und daraus resultierte ein widersprüchliches bis lachhaftes Verhalten.

Der Mann in Orange
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er kann ernennen, wen er möchte, auch wenn diese person kein amt innehat. eigentlich aber nur den bundeskanzler und auf dessen vorschlag die anderen. das hat auch nichts mit dem NR zu tun.

Gemma Preciosa Balanzoni di Palermo
40

"ein Jura-Professor der Universität für Bodenkultur"

Herr Magenschab - wozu brauchen Sie in solchen Fragen einen Kirchenrechtler, und warum sollten Sie einen solchen an der BoKu finden??

Ich staune.

betwixt
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